Donnerstag, 01. August 2013

Wild auf Wald mit Alex Bonde

Von annetteweinreich, 05:30

Bei der Sommertour des Ministers Alexander Bonde quer durchs Ländle kam er auch im Alb-Donau-Kreis vorbei.
Hier machten wir eine kleine Waldwanderung durch den Staatswald Gairen, kurz vor Blaubeuren.
Das zentrale Politikziel der GRÜN-Roten Landesregierung ist eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft, die der Wertschöpfung der Fläche dienen soll.
In seiner Ankündigung zu dieser Tour sagt Alex Bonde:
"Elektromobilität, ein weiterer Aspekt meiner Reise durch das Land, ist auch im ländlichen Raum von großer Bedeutung, denn dort wird auch in Zukunft Individualverkehr eine große Rolle spielen."
Da hat es wieder einmal sehr gut gepasst, dass wir mit unserem Elektromobil angekommen sind.
Der Unterschied zwischen Schonwald und Bannwald wurde erläutert und es wurde gezeigt, wie Naturschutz und Waldwirtschaft zusammen gehören indem z.B. auch Teile der Flächen gerodet werden um dem Artenschutz zu dienen. Wie z.B. den vom Aussterben bedrohten Apoolofalter.

SWP 01.08.13 "Minister Bonde streift durch Schonwald...."

Auch lustig: Sandale oder Bergschuh ;-)  Ich bin trotzdem fast überall mitgeleufen ;-)

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Samstag, 27. Juli 2013

Solarbootaktion

Von annetteweinreich, 17:52

Es ist eine feine Art Wahlkampf zu machen, indem man auf der Donau mit dem Solarboot hin und her schippert und viele gute Gespräche dabei führt.

Wenn das Wetter dann noch mitmacht - wie es absolut der Fall war - macht das riesen Laune.

Ich bedanke mich bei Allen Mithelferinnen und -helfern, die als "Reinschmeisser" fungiert haben,
ich bedanke mich bei den Kapitänen und den Boot-Teams,
ich bedanke mich bei Dr. Richard Böker, der das alles in die Wege geleitet hat
bei allen MitfahrerInnen mit plitischer message wie Ekin Deligöz, Holger Greif und Wolfgang Wettach.

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Stop watching us!

Von annetteweinreich, 10:20

Meine Rede bei der Kundgebung am 27.07.2013:

Datenschutz!

Als ich erst kürzlich angeregt habe, die Protokolle aus den Stadtratssitzugen doch online zur Verfügung zu stellen, wurde gleich der Einwand gebracht: Das könnte Probleme mit dem Datenschutz geben...
Gemeinderatsprotokolle oder auch Videodtreams aus den Sitzungen können nur angeboten werden, wenn alle Teilnehmer ihre schriftliche Zustimmung geben.

Ob das alle Stadträte in Ulm tun würden steht auf einem anderen Blatt.

Hier wird der Datenschutz – zu recht – sehr genau genommen.
Und gleichzeitig haben wir mit Prism, Tempora und co. eine grenzenlose Datenschnüffelei befreundeter Geheimdienste.

Wie sollen wir das verstehen?

Das freie Internet ist eine große Errungenschaft und ein super Instrument für mehr Transparenz und Teilhabe.
Aber ohne Datenschutz gibt es kein freies Internet!
Es gibt europäische Verträge zum Datenschutz. Grossbritannien ist als EU-Mitglied zur Einhaltung verpflichtet.
Den britischen Geheimdienst juckt das aber nicht. Das Späh-Programm Tempora ignoriert dieseVereinbarungen.

Was macht die Bundesregierung?
Nichts!
Vertragsverletzungsverfahren beim Europäischen Gerichtshof anstreben?
Natürlich nicht!

Es geht noch weiter:
Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung kassiert – die Union hät weiter eisern daran fest und stellt sich damit gegen das höchste Deutsche Gericht.

Solche Verhaltensweisen machen eine Totalüberwachung des Internets überhaupt erst möglich.
Frau Merkels Zurückhaltung in dieser Angelegenhiet muss uns zu denken geben!
Ist sie überfordert... Stichwort Neuland?
Oder verfolg sie andere Ziele?
Kann es sein, dass hier auf Umwegen die eigenen Datenschutzmechanismen ausgehebelt werden sollen?
Warum drucks Frau Merkel so herum?
Warum duckt sie sich so weg?
Gibt es etwa einen Ringtausch unter den Geheimdiensten nach dem Motto
„schnüffel ich bei Dir, schnüffelst Du bei mir“

Snowden hat uns gezeigt dass wir völlig unverhältnismässig unter Generalverdacht gestellt und überwacht werden.
Es gibt aber auch ernst zu nehmende Hinweise auf Wirtschaftsspionage!
Tausende Betriebsgeheimnisse deutscher Untenehmen sind nicht mehr sicher!
Spätestens hier müsste man doch erwaerten können dass die Regierung unter Frau Merkel hellhörig wird!

Aber nein!
Auch zu dieser Bedrohung des Wirtschaftsstandorts Deutschland schweigen Union und FDP.

Edward Snowden hat uns einen großen Dienst erwiesen. Wir sind ihm sehr dankbar!
Aber es wird uns nur nutzen, wenn wir auch Konsequenzen daraus ziehen.
Wir erwarten von der Bundesregierung eine klare Haltung zum Schutz unserer Daten.
Die US-europäischen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen können erst weiter geführt werden, wenn wir sicher sein können dass unsere Verhandlungsführer nicht abgehört werden.

Der Austausch von Bankdaten und Fluggastdaten muss neu verhandelt werden.
Eine Kanzlerin muss sich für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in ihrem Land einsetzen, auch in der Sommerpause, auch vor einer Bundestagswahl!

Die Sicherheit hat der Freiheit zu dienen – und nicht umgekehrt!

SWP 29.07.13: Bürgerprotest gegen Überwachungsstaat in Ulm

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Donnerstag, 25. Juli 2013

AKW Gundremmingen

Von annetteweinreich, 16:30

Unsere atompolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl, die Landtagsabgeordnete Christine Kamm und Grünen-Kreissprecher Maximilian Deisenhofer gaben eine Pressekonferenz zur geplanten Leistungssteigerung im AKW Gundremmingen.

Augsburger Allgemeine:

„Ein bisschen mehr Leistung ist ein bisschen mehr Risiko“

Danach ging es auf den Münsterplatz, wo Sylvia im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern auch über die Endlagersuche sprach.

Und "zufälligerweise" wurden wir am nächsten Tag von der Geschäftsleitung zu einer 4-stündigen Besichtigung in den Hochsicherheitstrakt des AKW Gundremmingen eingeladen.

Der stillgelegte Block A steht wie so ein Mahnmal mitten drin....

 

Bericht der SWP vom 30.07.2013 : Grüne: Garanten für den Atomausstieg

sowie: Gundremmingen: Protest gegen beantragte Leistungserhöhung

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Mittwoch, 24. Juli 2013

Tag in Ehingen

Von annetteweinreich, 15:59

Ein von unseren Mitgliedern Angela Scheffold, Hubert Dangelmaier und Michael Rettenberger wunderbar organisierter Tag in Ehingen:

1. Besichtigung Fa. Tries GmbH & Co. KG

2. Auto aufladen bei der Tankstelle Späth - eigentlich eine Autogas-Tankstelle, ich durfte aber an die Steckdose


3. Besichtigungen für einen Überblick der Stadtentwicklung Ehingen:

- Schlecker Gewerbegebiet Ehingen-Berg
- Verkehrsknotenpunkt Einmündung Schlechtenfelder Straße in die B 311
- Liebherr Ampel, Initiative der Grünen zum Umbau in Kreisverkehrsanlage ist beim Umbau der Fischerkreuzung gescheitert.
- Liebherr Firmengelände (von außen)
- Baugebiet Rosengarten (ein Überblick)
- Verkehsknotenpunkt bei BORST siehe Schwäbische Zeitunge: Grüne wollen Kreisverkehr bei Borst



















4. Gespräche im Stadel in der Rose: "Weinreich diskutiert mit Bürgern"
Wir-in-Ehingen.de


Grünen-Bundestagskandidatin Annette Weinreich besucht Ehingen SWP 01.08.13

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Montag, 22. Juli 2013

Schwörmontag

Von annetteweinreich, 14:44

Wir durften Cem Özdemir mit seiner Familie als Gäste empfangen. Leider hatte sein Zug über 1 Stunde Verspätung, so dass wir es nicht ganz rechtzeitig zur Schwörrede geschafft haben.

Danach gab es den Empfang im Rathaus und dann haben wir uns schnell umgezogen, um bei den wilden Nabadern auf der Donau mitzufahren.
Insgesamt waren wir 16 GRÜNE, die sich bei der weltgrössten Wasserschlacht behauptet haben!
„So viele Wilde habe ich schon seit Jahren nicht mehr beim Nabada gesehen“, sagt ein langjähriger Besucher des Spektakels. So steht es in der Schwäbischen Zeitung.

Danach gab es den Ausklang in der Tagesstätte Fortschritt in der Friedrichsau, mit chilliger Musik von unserem DJ Timo Wöhrle.

Ein wunderbarer Schwörmontag!

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Donnerstag, 18. Juli 2013

Lebenshilfe Donau-Iller

Von annetteweinreich, 14:03

Bei einem Rundgang durch die Werkstätten konnten wir uns ein Bild über die Arbeitsweisen und Räumlichkeiten in der Einrichtung machen. Mir fiel sehr positiv auf, was für eine gute Stimmung unter den Menschen mit Behinderung, die dort ihrer Arbeit nachgingen vorhersschte.
Zur anschliessenden Podiumsdiskussio der Lebenshilfe Donau-Iller wurden Bundestagskandidaten von Ulm und Neu-Ulm eingeladen.
Ich war dort mit Ekin Deligöz und es ging zunächst darum, wie sich Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt eingliedern lassen.

Menschen mit Behinderungen sind doppelt so häufig arbeitslos, wie andere Personen. Der Zugang zum ersten Arbeitsmarkt ist ihnen oft versperrt. Der Wechsel von geschützten Werkstätten in den ersten Arbeitsmarkt muss erleichtert werden.

Bündnis 90/Die GRÜNEN wollen das Angebot an Werkstätten für Menschen mit Behinderung weiterentwickeln. Zusätzlich brauchen wir neue Rahmenbedingungen für die Werkstätten: Sie sollen motiviert werden, ihre Mitarbeiter für den ersten Arbeitsmarkt zu qualifizieren.

Wir wollen

  • die Leistungen und Angebote von Werkstätten, Integrationsfachdiensten und Integrationsprojekten in frei wählbare Einheiten gliedern
  • ein "Persönliches Budget" für das Arbeitsleben einrichten
  • die Beschäftigten in Werkstätten zusätzlich qualifizieren, um eine dauerhafte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sicherzustellen.
  • die bestehende Angebotsvielfalt sichern, ausbauen und die einzelnen Elemente besser vernetzen und durchlässiger gestalten.

Ein weiteres Thema waren die komplizierten Behördengänge für Menschen mit Behinderung.

Wir fordern ein eigenständiges "Bundesteilhabegesetz", das die Finanzierung auf den Bund, die Länder und die kommunale Ebene verteilt und die Eingliederungshilfe aus der Systematik der Sozialhilfe löst.


Grundsätzlich setzen wir uns dafür ein, dass die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention, die 2009 in Deutschland ratifiziert wurde, nicht in den Mühlen der Bürokratie zerrieben werden.

Wir wollen
  • weg von Großeinrichtungen
  • Angebote, die sich an den Lebenswelten und Bedürfnissen der Menschen orientieren
  • vielfältige und flexiblere ambulante sowie teilstationäre Angebote.
  • dass ein verbindlicher Aktionsplan zur Umsetzung der Inklusion erarbeitet wird,
  • dass Menschen mit Behinderung selber entscheiden können, welche Angebote sie nutzen wollen,
  • dass Menschen mit Behinderung selbstverständlichen Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten,
  • dass Träger motiviert werden, die ambulante Betreuung auszubauen.

 

Eine gute Übersicht habe ich hier gefunden:

GRÜNE Politik für Menschen mit Behinderung

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Mittwoch, 17. Juli 2013

Rund ums Bauen - Podiumsdiskussion der Kammern in BaWü

Von annetteweinreich, 13:53

Die Architektenkammer, Ingenieruskammer und Handwerkskammer Baden-Württemberg luden zu einer fachlich hochkarätigen Podiumsdiskussion ein.
Für meinen Geschmack hat man allerdings dem Thema Verkehr zu viel Raum gegeben und dafür das Thema Stadtentwicklung eher stiefmütterlich behandelt.
Auch hier zeigte sich für mich wieder ganz deutlich: In Bezug auf GRÜNE Baupolitik gibt es noch viel Aufklärungsbedarf.













Bericht Ingenieurskammer 18.07.2013
Bericht Architektenkammer

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20130717_pm_wasistgru776nebaupolitik.pdf 20130717_pm_wasistgru776nebaupolitik.pdf (177 kb)

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Dienstag, 16. Juli 2013

Demokratie - mit Ingrid Hönlinger MdB

Von annetteweinreich, 12:43

Sehr beeindruckt von der Ausstellung im ehemaligen Konzentrationslager am oberen Kuhberg zeigte sich Ingrid Hönlinger (MdB) – demokratiepolische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion – und Annette Weinreich - GRÜNE Bundestagskandidation für Ulm und den Alb-Donau-Kreis - nach einer Führung von DZOK-Geschäftsführerin Dr. Nicola Wenge. Die schrecklichen Erfahrungen mit den Webfehlern des politischen Systems, die letzlich die NS-Diktatur ermöglichten, hätten im Grundgesetz der BRD zu einigen notwendigen und erfolgreichen Sicherungsmechanismen geführt. Gleichwohl müsse die Demokratie in der BRD weiterentwickelt werden um den aktuellen Teilhabebedürfnissen der Menschen gerecht zu werden.

Angehängte Dateien:
20130722_pm_hoenlinger_dzok.pdf 20130722_pm_hoenlinger_dzok.pdf (125 kb)

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Montag, 15. Juli 2013

Frauennamen im öffentlichen Raum

Von annetteweinreich, 10:39

Es erstaunt mich immer wieder, auf welch heftigen Reaktionen solche Forderungen stoßen.
Da reden wir über Gentechnik, Bahnhöfe, Energiewende etc..., aber nirgends kochen die Gemüter so schnell so hoch wie bei diesen Frauenthemen.

Ich war früher überhaupt keine Verfechterin von z.B. geschlechtergerechter Sprache, fand das eher albern und habe mich bewusst Annette Weinreich - Freier Architekt genannt, weil das Wort Architektin vor 15 Jahren noch kaum geläufig war.

Heute     u n v o r s t e l l b a r    !

Ich dachte auch, in der Männerwelt der Baubranche würde ich so ernster genommen. Das Leben hat mich etwas anderes gelehrt.

Und so weiß ich heute, wie unterschwellig sich solch kleine, gerne auch für unnütz deklarierte Massnahmen, auf das große Thema Gleichstellung auswirken und wie sie dazu dienen in den Köpfen der Menschen etwas zu bewegen.

Und deshalb bin ich dafür dieses Bewusstsein weiter zu schärfen.
Die große Aufregung um diese Thema zeigt mir, wie wichtig das auch weiterhin ist.

Artikel in der SWP vom 11.07.2013


Hier kann abgestimmt werden:
www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/-/id=1622/nid=1622/did=11734046/1ri5bvd/index.html

Angehängte Dateien:
20130709_frauen-straennamen.pdf 20130709_frauen-straennamen.pdf (176 kb)

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Samstag, 13. Juli 2013

Wahlkampf in einfacher Sprache

Von annetteweinreich, 12:14

Die erste Veranstaltung, bei der alle BundestagskandidatInnen des Wahlkreises - auch die von der CDU - anwesend waren.

"Wahlkampf in einfacher Sprache" war das Motto der behinderten Menschen des Heggbacher Wohnverbundes im Gemeindehaus St. Michael. Es ging um Atompolitik, Nahverkehr und Taschengeld.

SWP: Weniger Barrieren 15.07.2013





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Freitag, 12. Juli 2013

Atrbeitsgespräch mit Renergie allgäu e.V.

Von annetteweinreich, 11:48

GRÜNE fordern Reform des Energiemarktes
Merkel, Altmaier und Rösler ruinieren die Energiewende

Welche Maßnahmen sind notwendig um die Energiewende erfolgreich zu gestalten und die Marktchancen von Stadtwerken wie den SWU zu verbessern? Diese Fragen diskutierten Ulmer GRÜNE mit Hans-Josef Fell, dem energiepolitischen Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion, und Vertretern des unabhängigen renergie Allgäu e.V. im Rahmen eines Strategiegesprächs in Ulm. Die Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) und die Nutzung privaten Investitionskapitals sind die wichtigsten Vorschläge aus dem Gespräch.


Annette Weinreich, GRÜNE Bundestagskandidatin für Ulm und den Alb-Donau-Kreis, sagte: „Inzwischen wird auch dem gutmütigsten Beobachter klar, dass Kanzlerin Merkel und die Bundesminister Altmaier und Rösler mit der Energiewende heillos überfordert sind. Sie richten die Solarbranche in Deutschland Stück für Stück zu Grunde, um Großkonzernen und Großverbrauchern entgegen zu kommen. Eine Reform des Energiemarkts mit einer Weiterentwicklung des EEG ist überfällig.“ Zum einen müssen nach Ansicht der GRÜNEN und renergie Allgäu e.V. die umfassenden Ausnahmen von der EEG-Umlage für Industriebetriebe zurückgefahren werden. Zum anderen müssen die von der Regierung Merkel durchgedrückten EEG-Änderungen revidiert werden, damit nicht nur die Energieversorgungsunternehmen an sinkenden Strompreisen der Leipziger Strombörse verdienen, sondern auch die Stromkunden profitieren.

„Die SWU-Beteiligung am Kohlekraftwerk Lünen war vom Anfang an fragwürdig und wurde von uns GRÜNEN immer abgelehnt. Das Stadtwerke-Gemeinschaftsunternehmen Trianel hat den Zubau der erneuerbaren Energien unterschätzt, sodass das Kraftwerk vermutlich nie Gewinne schreiben wird. Die Geschäftsführung der SWU ist gut beraten, einen Schlussstrich zu ziehen und ihre Strategie anzupassen. Stadtwerke wie die SWU dürfen nicht weiter auf ihre Beteiligungen an fossilen Kraftwerken setzen, sondern müssen eine Strategie für 100 Prozent erneuerbare Energien entwickeln,“ fasst Birgit Schäfer-Oelmayer, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion Ulm, die Forderungen zusammen. Die SWU setze zu stark darauf, dass die Probleme nach der Bundestagswahl von der Politik gelöst werden. Für die notwendigen Investitionen in Netze und Speicher sei ausreichend Bürgerkapital vorhanden, dass zum Beispiel mit Genossenschaftsmodellen genutzt werden könnte.

„Die Bürgerinnen und Bürger sind in ihrem Denken viel weiter als die Kapitalmärkte“, sagte Annette Weinreich. „Für nachhaltige Projekte vor Ort ist die Investitionsbereitschaft enorm. Energiegenossenschaften in Kooperation mit den SWU könnten nicht nur Kapital generieren, sondern auch zu einer weitergehenden Unabhängigkeit in der regionalen Energieversorgung führen.“ Es gebe ausreichend Beispiele für Kommunen, die mit Hilfe von Bürgerkapital erfolgreich ihre Energieversorgung umgekrempelt hätten. Als Vermittler und Unterstützer kämen unabhängige Fachvereine wie der renergie Allgäu e.V. in Betracht, die im Gegensatz zu klassischen Unternehmensberatungen, nicht ihren eigenen Gewinn sondern 100 Prozent erneuerbare Energien zum Ziel hätten.

Weitere Informationen:

Das Foto in der Anlage zeigt von links nach rechts: Richard Maier (renergie Allgäu e.V.), Birgit Schäfer-Oelmayer (GRÜNE Fraktion Ulm), Hans-Josef Fell (MdB), Annette Weinreich (GRÜNE Bundestagskandidatin für Ulm + Alb-Donau), Hermann Lehmuth (Energiewende Buchenberg)

DIW-Studie: Erneuerbare Energien günstiger als Atomkraft
renergie und GRÜNE fordern Reform des Energiemarktes 17.07.2013

Angehängte Dateien:
(0 kb)
20130717_pm_energiewende_fellrenergie.pdf 20130717_pm_energiewende_fellrenergie.pdf (82 kb)

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Donnerstag, 11. Juli 2013

mit Harald Ebner unterwegs in Ulm und Ehingen

Von annetteweinreich, 11:03

Den Besuch von Harald Ebner haben wir begonnen mit einem leckeren Mittagesse im Bio-Restaurant Kohlrabi in Ulm Ecke Kohlgasse - Rabengasse.
























Dann ging es mit dem Elektroaouto nach Ehingen in das Biosphären-Informationszentrum in Lauterach zu einer Diskussion mit Biolandwirten und Woldemar Mammel, einem der Wiederentdecker der alten Linsensorte Alb-Leisa.

Weiter ging es zur Besichtigung der Berg-Brauerei mit Verkostung eines Zwickel Bieres.

























Und am Abend gab es dann die sehr gut besuchte Podiumsdiskussion, organisiert von dem "Bündnis Gentechnik freie Region"

SWP: Gentechnik in der Region
13.07.2013
Harald Ebner: Aigner macht Giftcocktail-Mais den Weg frei
SWP: EU entscheidet über Genmais 11.07.2013
Wir-sind-Ehimgen.de 12.07.2013
Schwäbische Zeitung: Grüne Gentechnik - ein rotes Tuch 13.07.2013
SWP Ehingen: Agro-Gentechnik in der Diskussion 13.07.2013

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Montag, 08. Juli 2013

Katrin Göring-Eckardt in Ulm

Von annetteweinreich, 09:19

Wir nennen sie einfach KGE ;-)

Sie war in Ulm.
Zuerst beim Südwest Presse Forum:
Er der Wilde, sie die Milde



Am nächsten Tag fuhren wir zusammen bei der Müllabfuhr mit:




Film von Regio-TV

rüne Spitzenkandidatin leert Mülltonnen

Was ist denn da los, Frau Göring-Eckardt?

Katrin und Jürgen auf der Deutschland-ist-erneuerbar-Tour

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Freitag, 05. Juli 2013

Landjugend

Von annetteweinreich, 07:39

In meinem Wahlkreis wurde ich zu 2 Landjugen-Politikveranstgaltungen eingeladen, zur Landjugend Württemberg-Baden im Jugendhaus Langenau (4.7.13) und zur Landjugend Württemberg-Hohenzollern im Landjugendheim Frankenhofen (8.7.13).

Wähend die Badener sehr landwirtschaftorientoerte, kritische Fragen beschäftigten und eine Diskussion entspann über Massentierhaltung und artgerechte Tierhaltung,




















hat sich die Hohenzoller Landjugend mehr für die Jugendpolitischen Themen und die Frage, wie hält man den ländlichen Raum auch für junge Menschen attraktiv, interessiert.


















Mir haben beide Veranstaltungen gezeigt, dass sich in diesen Vereinen viele gute und fitte junge Leute zusammentun um Ihre Dörfer und ihren ländlichen Raum attraktiv zu halten.
Gute Sache!
Mit dem interaktiven Spiel "Ich steh fürs Land" wurde der Diskussionsabend niemals langweilig.

www.facebook.com/media/set/

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Donnerstag, 04. Juli 2013

Wohungsbaudebatte - ein Trauerspiel

Von annetteweinreich, 22:28

Zur Wohnungsbaudebatte 04.07.2013 von Annette Weinreich

Unsere jährlichen Wohnungsbaudebatten sollen heute in Form gegossen
werden.
Und zwar in das „Programm für preisgünstigen Wohnraum in Ulm“!
Es war ein langer Weg, aber heute wird sich nun erweisen, ob es nur
Worthülsen waren, oder ob wir auch bereit sind, entsprechende Taten
folgen zu lassen. Besonders freue ich mich über die Schützenhilfe von
Hilde Mattheis, die erst vorgestern in ihrer Veranstaltung wieder gezeigt
hat, dass die SPD in Sachen „bezahlbares Wohnen in der sozialen Stadt“
durchaus mit den Forderungen von uns Grünen mithalten kann.
Verwunderlich stimmt mich allerdings die Aussage der kommunalen SPD Politiker
in dieser Runde, die Situation in Ulm sei im Vergleich zu anderen
Innenstädten, wie Tübingen und Freiburg noch relativ entspannt...
Das Gegenteil ist der Fall weil nämlich Ulm auf dem besten Weg ist hier
aufzuholen – und das auf dem schnellsten Weg.
Die Welt schreibt in ihrem gestrigen Artikel zu dem Thema, dass eine
Mietensteigerung von drei Prozent jährlich durchaus moderat sei
(Teuerungsrate liegt derzeit bei 2%). Allerdings stiegen die Mieten in
Städten wie Kassel, Forchheim, Schwabach, Darmstadt und --- Ulm um
satte durchschnittliche 9%.
Höchste Eisenbahn also, dem entgegen zu wirken.
Mit den vorliegenden Richtlinien befinden wir uns auf dem besten Weg,
wobei ich die Bedenken der privatwirtschaftlichen Bauträger nicht
unkommentiert lassen möchte.
Natürlich hat niemand etwas dagegen, dass die jährliche Neubaurate
deutlich erhöht werden muss. Natürlich ist auch mir klar, dass in den
letzten Jahren einiges verschlafen wurde. Die Bauwirtschaft ist zwar ein
schwerer Tanker, der nicht mal schnell auf Strömungen reagieren kann.
Aber Bund und Land haben in Sachen Wohnungsbau in den letzten 15
Jahren alles dem freien Markt überlassen – daher wurde nur dort gebaut,
wo auch hohe Renditen zu erwarten waren, anstatt die Bautätigkeiten am
Bedarf der Menschen vor Ort zu orientieren.
Und wenn wir jetzt nichts tun, bekommen alleine die Mieterinnen und
Mieter die Rechnung.
Also sollen jährlich 300 Wohneinheiten gebaut werden... davon aber nur
200 im Geschosswohnungsbau?
An dieser Stelle gebe ich zu bedenken, dass das für eine Stadt wie Ulm
und im Sinne der Innenentwicklung kein glückliches Verhältnis ist.
Immerhin sollen dann im Stadtgebiet Ulm jährlich 100 Einfamilien-,
Doppel- bzw. Reihenhäuser gebaut werden?!?

– hier würde ich eher auf moderne, innovative und urbane Wohnformen,
wie z.B. Baugruppenmodelle setzen. Wir sind keine Kleinstadt mehr!
In Ulm wird aktuell kaum saniert, stattdessen lieber abgerissen und neu
gebaut.
Deswegen müssen fairerweise auch die zurückgebauten Wohnungen
unbedingt in die Statistiken mit eingehen und die Neubauquote
entsprechend relativiert werden!
Der größte Knackpunkt für die Investoren ist jedoch die Forderung, dass
20% dieser neu gebauten Wohnungen als preisgünstiger Wohnraum zu
erstellen sind.

Problem 1:
Die 20-jährige Festschreibung der Miete auf den Mittelwert der
ortsüblichen Vergleichsmiete sei wegen der Schwankungen der
Immobilienmärkte zu weit gegriffen.

Der Ulmer Mietspiegel wurde erst letztes Jahr um 5,5% erhöht. Mit
Klimakomponente ist sogar ein weiterer Zuschlag von 5% möglich.
Ein qualifizierter Mietspiegel muss alle 2 Jahre erneut und überprüft
werden. Der Mietspiegel ist also mitnichten ein starres System, das
an der Realität vorbei geht. Das würde das Instrument komplett ad
absurdum führen.


Problem 2:
Privatwirtschaftliche Bauträger würden nicht über nennenswerte
Mietwohnungsbestände verfügen und somit keine Finanzierungen
bekommen.

Wir reden von 20%, nicht 100%!
Wenn also diese 20% der zu erstellenden Mietwohnungen nicht
mehr zum Aufbau von Kapital-Sicherheiten der Investoren
hergenommen werden können, wird das ganz bestimmt nicht zum
Aussterben der privaten Bauwirtschaft führen. Vielmehr wird es dazu
führen, das sich die seriösen Firmen die durch Qualität überzeugen
gegenüber denen durchsetzen werden, die ihre wackeligen
Finanzierungen ausschließlich durch überhöhte Mieten abgesichert
haben. Der Markt wird – ganz im Sinne einer SOZIALEN
Marktwirtschhaft - gesunden.


Problem 3:
Rechnungen von Investoren, Bauträgern und Kapitalanlegern gehen nicht
mehr auf. Mietrenditen sind zu gering.


Das ist richtig. Das trifft auf die 20% der Wohnungen zu. Die
restlichen 80% können weiterhin gewinnorientiert auf den Markt
gebracht werden. Das Programm soll ja auch kein Kapitalanleger!
und Investorenprogramm sein, vielmehr soll es ein soziales
Programm für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ulm sein.
Und sollte die errechnete Gewinnmarge für die Investoren und
Bauträger zu gering sein, gibt es durchaus auch andere
Interessenten, wie z.B. private Baugruppen, die ein solches Projekt
dann für sich realisieren können.


Problem 4:
Umnutzung privater Konversionsflächen über 5000 qm wird dadurch
aufgeschoben bis bessere Rahmenbedingungen kommen.

Tatsächlich jedoch wird die Spekulation eingedämmt. Machen wir uns
doch nichts vor. Dass die Preise solcher Grundstücke in den letzten
Jahren für die Stadt Ulm immer unerschwinglicher wurden, lag nicht
zuletzt daran, dass diese Flächen viel Raum für Spekulation geboten
haben. Ganz besonders in einer prosperierenden Stadt wie Ulm, wie
der Gutachterausschuss in seinem letzten Bericht gerade aktuell
wieder vorgelegt hat. Die Bodenpreise stiegen in den letzten beiden
Jahren um 5 – 7%!


Problem 5:
Ich zitiere: „Es kann nicht sein, dass einer privatwirtschaftlichen Branche
diese öffentliche Aufgabe aufgebürdet wird und sie Versäumnisse der
Politik ausbaden muss. Reischmann und Abt müssen ihre Produkte an
wirtschaftlich Schwächere schließlich auch nicht preiswerter abgeben.“

Mag ja sein dass die Politik in den letzten Jahren diesbezüglich
geschlafen hat. Wir Grünen sprechen uns ja seit Jahren den Mund
fusselig.... Aber jetzt wacht sie ja vielleicht auf – die Politik. Nicht die
Kapitalanleger müssen hier etwas ausbaden, nein wir müssen
verhindern, dass die Mieterinnen und Mieter diese Fehlentwicklung
immer mehr ausbaden müssen.
Die Preise für Eigentumswohnungen im Erstkauf sind in Ulm seit dem
Jahr 2007 stark gestiegen. Die Preissteigerung von 2007 bis zum Jahr
2011 liegt bei rund 50 %. (s. Vorlage zur Wohnungsbaudebatte
20.11.12). Die Baukosten sind in dieser Zeit aber höchstens um 20%
gestiegen. Der Rest ist Spekulation.
Wer sich die Produkte von Reischmann und Abt nicht leisten kann,
wird vielleicht bei C&A oder im Baumarkt fündig.
Wer sich die Wohnungen der Kapitalanleger und Investoren in Ulm
nicht leisten kann, sitzt womöglich bald auf der Straße. Das ist der
feine Unterschied.


Wohnraumversorgung ist eine gesellschaftliche und keine
kapitalorientierte Aufgabe.

Auch bleibt den Investoren unbenommen, das
Landeswohnraumförderprogramm in Anspruch zu nehmen.


Seit ich hier an diesem Tisch sitze, kämpfe ich dafür, dass Wohnen in Ulm
bezahlbar und sozial ausgewogen bleibt. Ich vertrete schon immer die
Meinung, dass dies eine Aufgabe von Bund, Land und Kommunen ist.
Auch die Stadt Ulm muss ihrer Verantwortung gerecht werden und
jegliche Projekte, die dieses Programm unterstützen – und das sind auch
Baugruppenprojekte – bevorzugt behandeln.
Die bereits beschlossenen Maßnahmen müssen eigentlich nur noch
umgesetzt werden und die von der Verwaltung vorgelegten Richtlinien
sind aus unserer Sicht der richtige Weg dazu und finden unsere volle
Unterstützung.
Zynische Thesen wie z.B. „jede Wohnung ist bezahlbar – nur nicht von
jedem“ – wie sich die FWG gerne zu diesem Thema positioniert, sind nicht
hilfreich und in der Sache nicht dienlich.
Eine Stadt wie Ulm – will sie modern und attraktiv sein und bleiben –
muss zum Ziel haben das jede Bürgerin und jeder Bürger eine bezahlbare
Wohnung finden kann.
Lassen Sie uns heute bloß nicht umkippen.
(Lassen Sie uns gemeinsam diesen Schritt in die richtige Richtung
machen)
Danke

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Sonntag, 30. Juni 2013

Mittelstandstour - dieses Mal in Ehingen, Fa. Kupil

Von annetteweinreich, 11:49

Kunststoffenster - nicht gerade das Lieblings-Gestaltungselement der Architekten.
Wohl aber der Häuslesbauer, Sanierer und Bauherren.

Sie sind zumeist weitaus günstiger als ihre Holz- oder gar Holz-Alukollegen.
Und sie haben einen guten U-Wert, besonders bei 3-fach Verglasung.

Bei Fenstern werden grundsätzlich drei U-Werte unterschieden:
› Uw (w = window) – der Gesamtwert des Fensters
› Ug (g = glazing) – der U-Wert der Verglasung
› Uf (f = frame) – der U-Wert des Rahmens

Für energetische Sanierungen, aber auch für die Gebäudeenergie im Neubaubereich spielt das eine große Rolle. Und wenn mit Kunststofffenstern ein Weg gefunden wurde, den Energieeinsparanforderungen auf bezahlbare Weise entsprechen zu können, ist daas auch für mich, als Architektin und als Grüne ein guter Weg.

Zumal uns bei meinem Besuch der Fa. Kupil in Ehingen gezeigt wurde, wie heute die alten Kunststoffenster recycelt und dann wieder zu einem Fenster verarbeitet werden.

Zugegeben, der recycelte Anteil ist noch viel zu gering, aber immerhin werden diese Rohstoffe dadurch nicht mehr als Sperrmüll entsorgt.
Ein Anfang wurde gemacht. Ein erster Schritt auf einem langen Weg.

“Zeitreise” für alte Kunststofffenster
Spezial-Recyclinganlage der Veka Umwelttechnik GmbH in Thüringen


Der junge Geschäftsführer Herr Hilker hat für seine Mitarbeiter ein Ökocafe auf dem Firmengelände eingerichtet, sowie einen Schmetterlingsgarten, der von engagierten BUND Mitgliedern entwickelt und zusammen mit Schülern gestaltet wurde.

Ein großes Dankeschön für die Organisation dieses Termins an den OV der Grünen in Ehingen und an Angela Scheffold.

Presse:
"Zwei Seiten, eine Mission" - schwäbische.de
"Bundestagskandidatin der Grünen besucht Firma Kupil" - SWP
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Samstag, 22. Juni 2013

Hochwasserschutz im Lautertal?

Von annetteweinreich, 15:27

Wasser, Naturschutz und Geschichte - eine Fahrradexkursion ins kleine Lautertal

• Die Verkehrssituation in Herrlingen und die mögliche Neugestaltung der B28, die Frage von Grundwasserströmen und Hochwasserschutz zwischen Herrlingen und Klingenstein
• Naturschutzgebiet kleines Lautertal: Geschichte und Landschaftstypen, ökologische Besonderheiten
• Lautern: Geschichte des Ortes, Besuch der Kirche, die Rolle des Wassers mit Besuch der Lauterquelle mit der alten Pumpstation

Im Zuge dieser Lautertal-Exkursuion haben wir uns ein Bild vor Ort machen können:

Es ist schon sehr verwunderlich, wie gerade nach den aktuellen Hochwasserschäden hier nun einfach in ein festgesetztes Hochwasser-Schutzgebiet hineingebaut werden soll.

Zitat aus der immowelt: "Beim Bau eines Hauses im Hochwassergebiet muss außerdem beachtet werden, dass bei einem Anstieg des Grundwassers Auftriebskräfte entstehen. Im Extremfall, wenn die Auftriebskräfte größer sind als das Gebäudegewicht, kann das Haus aufschwimmen und schlimmstenfalls vollständig zerstört werden, warnt die Bayerische Staatsregierung in ihrer Hochwasserschutzfibel."

Daher verweise ich hier auch gleich auf die empfohlenen - aber von den Verischerern abgelehnten - Massnahmen für den eintretenden Hochwasserschadensfall:
Reuters: "Die immensen Schäden haben erneut eine Debatte um eine Pflichtversicherung gegen Naturkatastrophen für Hausbesitzer ausgelöst. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erklärte, eine flächendeckende Elementarschadenversicherung wäre für den Staat und die Steuerzahler billiger als Soforthilfen der Politik, argumentieren die Berliner Ökonomen. 

Bund und Länder hatten sich auf einen Nothilfe-Fonds von acht Milliarden Euro verständigt. 
Im DIW-Modell wäre diese Summe von der Versicherung gedeckt - stattdessen zahlt der Steuerzahler erneut vom ersten Euro an. 

Nach der Flut 2002 war das DIW-Modell schon einmal am fehlenden politischen Willen der Bundesländer gescheitert. Weil die Zahl der betroffenen Länder in Deutschland mit jeder Flut steigt, sehen die Forscher diesmal aber bessere Chancen."

Wer zahlt nun also die Mehrkosten? 
Der Bauherr?
Der Investor bestimmt nicht...
Der Steuerzahler?


Die blauen Flächen sind die Überschwemmungs-Vorhalte Flächen. Dort soll das neue Baugebiet entstehen.
Ob es eine machbare Lösung ist, wenn irgend jemand flussaufwärts auf irgendeiner anderen Gemarkung dazu verdonnert wird den Hochwasserschutz zu machen, lasse ich mal dahingestellt.


Siehe auch den Artikel dazu:
Firma will auf dem Blausteiner Interglas-Gelände modernes Quartier bauen

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Sonntag, 16. Juni 2013

Wasser, Naturschutz und Geschichte - eine Fahrradexkursion ins kleine Lautertal

Von annetteweinreich, 12:46

Samstag 22.06.2013, 14.00 Uhr
Start mit dem Fahrrad am Bahnhof Herrlingen

Folgende Schwerpunkte sind gesetzt:

• Die Verkehrssituation in Herrlingen und die mögliche Neugestaltung der B28, die Frage von Grundwasserströmen und Hochwasserschutz zwischen Herrlingen und Klingenstein
• Naturschutzgebiet kleines Lautertal: Geschichte und Landschaftstypen, ökologische Besonderheiten
• Lautern: Geschichte des Ortes, Besuch der Kirche, die Rolle des Wassers mit Besuch der Lauterquelle mit der alten Pumpstation

Anschließende Einkehr im Gasthaus Lamm.
Wir laden Mitglieder und interessierte Gäste zu dieser Fahrradexkursion ein und würden uns über rege Teilnahme begrüßen.


Freue mich auf gutes Wetter und rege Teilnahme!

www.facebook.com/events/577425735635889/

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Donnerstag, 13. Juni 2013

Grüne vor Ort - Langenau

Von annetteweinreich, 16:31

Langenau: Grüne fordern Tempo 30 für Ortsdurchfahrt

 

Auf Einladung des GRÜNEN Ortsverbandes hat Annette Weinreich, GRÜNE Bundestagswahlkandidatin für Ulm und den Alb-Donau-Kreis sich einen Tag ein persönliches Bild über die aktuelle Entwicklung in Langenau gemacht. Dabei hat sich Langenau als ausgesprochen lebenswerte, kinder- und familienfreundliche Kommune gezeigt. Die gefahrenen Geschwindigkeiten in der Ortsdurchfahrt sind den GRÜNEN allerdings zu hoch. Sie fordern Tempo 30, was die Aufenthaltsqualität steigert und somit auch dem örtlichen Handel nutzt.

 

Neben einem Gespräch mit Bürgermeister Mangold über die wohnbauliche Entwicklung Langenaus standen die Besuche des Pflegeheims Sonnenhof und der Kindertagesstätte Klinkentor im Mittelpunkt. Annette Weinreich sagte: „Durch ihre zentrale Lage ermöglichen die beiden Einrichtungen sowohl jungen als auch alten Menschen die Teilhabe am Stadtgeschehen. Sie sind prima zu Fuß zu erreichen und nutzen Synergien durch den gemeinsamen Bezug von Essen. Das ist eine prima Kooperation.“

 

Allerdings ist die Aufenthaltsqualität im Zentrum durch den zu schnellen Autoverkehr auf der Ortsdurchfahrt getrübt. „Tempo 30 führt zu weniger Lärm, mehr Sicherheit und einem angenehmeren Miteinander aller Verkehrsteilnehmer“, so Annette Weinreich. „Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts wäre nicht nur meine Empfehlung für Langenau. Ich betrachte es auch als eine meiner Aufgaben im Bundestag alle Initiativen zu unterstützen, die die Einführung von Tempo 30 vereinfachen.“

 

Ein anderes Phänomen - der demografische Wandel - mache aber auch vor Langenau nicht halt. Die Ausweisung von Neubaugebieten sei zwar auf den ersten Blick eine attraktive Maßnahme, die aber immer den Verbrauch wertvoller Flächen nach sich ziehe. „Das Ziel muss sein, die Stadtzentren so attraktiv und lebenswert zu gestalten, dass Menschen allen Alters dort weiterhin wohnen wollen und dass es dort genügend Wohnraum für die verschiedenen Bedürfnisse und Haushaltskassen gibt“, so die Architektin Annette Weinreich. Eine Leerstandsermittlung sowie eine Erhebung, wie viele Bestandsimmobilien derzeit von über 70-jährigen bewohnt werden, könnte Auskunft darüber geben, wie die Bewohnersituation in der Stadt in zehn bis zwanzig Jahren sein könnte und wo ein Generationenwechsel zu erwarten ist. Ein Programm wie ‚Jung kauft Alt’"[1] in Hiddenhausen könnte auch für Langenau eine Möglichkeit sein, weiterhin Familien anzulocken, ohne sie mit günstigen Grundstücken im Außenbereich teuer einkaufen zu müssen.“



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Sonntag, 09. Juni 2013

Grüne vor Ort - Langenau

Von annetteweinreich, 19:42

Zu einer Veranstaltung am Donnerstag, 13.06.13 um 19:00 Uhr im Gasthaus zum Bad in Langenau laden wir alle Einwohner von Langenau und Umgebung ein.

Im Rahmen der Reihe 'Grüne vor Ort' spricht Annette Weinrich zu ihren Themen und zum grünen Bundestagswahlprogramm und steht für Fragen, Anregungen und zur Diskussion zur Verfügung. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Annette Weinreich, grüne Bundestagskandidation für Ulm und den Alb-Donau-Kreis, informiert sich am Donnerstag, den 13. Juni, über Langenauer Belange und stellt sich den Bürgerinnen und Bürgern vor. Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung sind zentrale Themenfelder der Architektin. Neben einem Gespräch mit Bürgermeister Mangold stehen auch Besuche im Altenpflegeheim Sonnenhof und der neuen Panorama-Kindertagesstätte beim Neubaugebiet 'Breiter Weg' auf dem Programm.

http://www.swp.de/ulm/veranstaltungen/veranstaltungen/evt5219,699088

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Samstag, 08. Juni 2013

Mitgliederentscheid, Internationale Solidarität, Stadtfest Neu-Ulm

Von annetteweinreich, 13:10

Ein volles Programm an diesem Samstag:

1. Mitgliederentscheid zun Grünen Wahlprogramm im Grünen Haus.
Siehe Pressemitteilung

Ein klares Signal gegen Schwarz-Grün! Meint die TAZ










2. Internationale Solidarität - Taksim ist überall!
www.facebook.com/media/set/

Protestmarsch in Ulm gegen die Politik des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan.
SWP vom 09.06.2013
Es geht uns ALLE an.
Dazu auch meine Kollegin Ekin Deligöz MdB von der bayerischen Seite: "Ich bin sehr beunruhigt heute über die Geschehen in der Türkei. Kein Rechtsstaat sollte so mit Bürgerinnen und Bürgern umgehen. Alle die mir hier schreiben: das gehe uns in Deutschland nichts an, antworte ich: DOCH- weil Menschenrechte unteilbar sind! Weil NIE WIEDER uns verpflichtet hinzuschauen!"











3. Stadtfest Neu-Ulm
der krönende Abschluss.
Gute Gespräche wurden geführt, ich habe den Bürgermeisterkandidat für Neu-Ulm Detlef Kröger kennrngelernt.














Angehängte Dateien:
20130612_pm_mitgliederentscheid.pdf 20130612_pm_mitgliederentscheid.pdf (88 kb)
mitgliederentscheid-2013_ergebnisse-in-prozent.pdf mitgliederentscheid-2013_ergebnisse-in-prozent.pdf (47 kb)

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Montag, 03. Juni 2013

GREEN 50

Von annetteweinreich, 11:41

Das Wetter hat uns dann doch noch leider im Stich gelassen.
Es war trotzdem eine tolle Party!

Danke an alle Mithbelferinnen und -helfer
Danke an meine Freunde
Danke an Hellmut, Peter und Jürgen
Danke an Alex - DJ
Danke an Alex Bonde

Danke an meine Familie!



















Hier ein kleines Stimmungsbild:

www.youtube.com/watch




Sommerfest feat. Deep Dive Corp. & DJ Funkoholic
Special Guest: Minister Alexander Bonde

Am 1. Juni 2013 ab 16 Uhr im Fort Unterer Eselsberg, Ulm


Auch wenn sich der Sommer noch nicht so richtig durchsetzen mag. Gefeiert wird er
trotzdem. Zum Sommerfest ‚Green50’ mit Musik von Deep Dive Corp. (feat. Helmut Hattler)
und DJ Funkoholic sind alle Grünen und Nicht-Grünen – also alle – herzlich eingeladen.
Das Rahmenprogramm startet um 16 Uhr, für Speisen und Getränke ist selbstverständlich
gesorgt.
Der Eintritt ist frei! Und sollte es wider Erwarten regnen, dann wird einfach indoor gefeiert.
Bitte veröffentlichen Sie den Termin in Ihren Veranstaltungskalendern. Wir würden uns
freuen, könnten Sie mit einem redaktionellen Beitrag ebenfalls auf ‚Green50’ hinweisen.
Gerne dürfen Sie den Flyer in der Anlage verwenden.
Alle wichtigen Infos gibt's auf der nächsten Seite, in den Flyern in der Anlage und hier:
https://www.facebook.com/events/146178855562015/

Wahlkampfteam BTW13
Annette Weinreich
Bockgasse 2, D-89073 Ulm
Tel: +49 (731) 602 76 43
aw@annetteweinreich.de
www.annetteweinreich.de

BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN Ulm & Alb-Donau • Bockgasse 2 • D-89073 ULM
Ulm, 27. Mai 2013

Green50 – Sommerfest

Wann: Samstag, 1. Juni 2013, ab 16 Uhr
Wo: Fort Unterer Eselsberg, Ulm

Musik - Deep Dive Corp.
Hellmut Hattler,
Peter Musebrink,
Jürgen Schlachter,

DJ Funkoholic (Funk My Soul)
Alex Hafner,

Special Guest:
Minister Alexander Bonde,

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Freitag, 24. Mai 2013

Kochen im Übernachtungswohnheim des DRK, Ulm

Von annetteweinreich, 14:36

Ein schöner Nachmittag war es - trotz Arbeit.



Unter der Anleitung meiner sehr geschätzten Wahlkampfleiterin Mechthild Destruelle, haben wir 30 Essen für die Wohnungslosen und Bedürftigen in Ulm gekocht.

Zunächst wurde der Kühlschrank gesichtet um sich zu überlegen, was mit den vorhandenen Lebensmitteln gekocht werden könnte: Jede Menge Karotten, Pilze, Paprika, Zuchini und Teigrollen..... Da lag es nahe, eine Gemüselasagne zu machen.
Zuvor eine Karottensuppe mit Ingwer und Curry - grüner Salat mit Paprika und Radieschen und zum Nachtisch Griesbrei mit von Mechthild selbstgemachtem Apfelgelee, aus kontrolliert ökologischem Anbau.

Zwar waren ein paar Bewohner zunächst darüber enttäuscht, dass es kein Flesich gab, aber die Lasagne ist perfekt gelungen und wurde dann auch in den höchsten Tönen gelobt. Anstatt Bechamel Sauce hatten wir nur Sauce Hollandaise zur Verfügung. Das hat dann jedoch so genial geschmeckt, dass ich es in Zukunft zu Hause auch so machen werde!

Infos zur Wohnungslosenhilfe in Ulm gibt es hier: http://drkulm.drkcms.de/angebote/soziale-dienste/wohnungslosenhilfe.html

Das Kochen wird täglich von Ehrenamtlichen Frauen und Männern übernommen.
Ein großes Dankeschön dafür.
Ihr Einsatz wird belohnt durch den Kontakt mit den Menschen und Einblick in eine soziale Realität in Deutschland.

Es werden immer wieder kochbegeisterte Menschen gesucht, die ehrenamtlich federführend  für 25 bis 30 Personen kochen können, sowie Menschen, die gerne als „Beiköche“ oder Helfer in der Küche der Ulmer Tafel arbeiten wollen.

Interessierte wenden sich bitte an Fr. Ambacher Tel:. 0731/144439

Ich werde es wieder tun!

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Dienstag, 14. Mai 2013

Besuch bei Fa. Binder Automatentechnik

Von annetteweinreich, 10:29

Ideen sind stärker als Muskelkraft

Das steht auf der Broschüre der Fa. Binder Automation, die ihren Sitz in Lonsee-Sinabronn hat.

Und das beweisen Sie auch mit der Besonderheit dieser Firma. Aus einem ehemals landwirtschaftlichen Betrieb wurde ein Machinen- und Anlagenentwickler  und -bauer.
Eine Erfolgsgeschichte vom schwäbischen Tüftler zum fortschrittlichen Unternehmen als Familienbetrieb.

Schon der Weg da hin war einmalig. Mit dem Zug fuhren wir nach Lonsee und dann mit den Fahrrädern weiter nach Sinabronn.

Fa. Binder ist für mich eine Beispiel, wie Gewerbe - quasi privilegiert - in besonderen Ausnahmefällen auch im Außenbereich betrieben werden kann, ohne dass das Thema Flächenverbrauch dabei zum Problem wird. Dadurch, dass der landwirtschaftliche Betrieb umgenutzt werden konnte, mussten keine großen Flächenressourcen zusätzlich angegriffen werden.
Auf der anderen Seite wäre es für die Gemeinde, wie auch für die Familie äußerst ungünstig gewesen, wenn der Firmenbetrieb nur mit einem kompletten Standortwechsel möglich gewesen wäre. Sinabronn profitiert durch die Gewerbesteuer, die Familienmitglieder können auch mit kleinen Kindern mitarbeiten, die - noch - unzureichenden Betreuungsmöglichkeiten im ländlichen Raum für die Kinder können von der Familie aufgefangen werden.

Der Besuch der Fa. Binder hat mir wieder mal gezeigt, wie auch im ländlichen Raum fortschrittlich und im Sinne des GREEN NEW DEAL äußerst erfolgreich gewirtschaftet werden kann.

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Montag, 06. Mai 2013

Bauen und Wohnen sind zentrale Handlungsfelder für eine nachhaltige Daseinsvorsorge und Klimaschutz

Von annetteweinreich, 14:15

Wohnungsbauverbände und GRÜNE einig: Bauen und Wohnen sind zentrale Handlungsfelder  für eine nachhaltige Daseinvorsorge und Klimaschutz

Annette Weinrich zerstreut Bedenken gegen GRÜNE Steuerpläne

 

Über die Belange und Sichtweisen der kommunalen, privaten und genossenschaftlichen Wohnungsbauunternehmen hat sich die GRÜNE Bundestagskandidatin Annette Weinreich in einem Gespräch mit Wohnungsbauverbänden[1] informiert. Dabei wurde deutlich, dass sowohl ausreichend bezahlbarer Wohnraum geschaffen als auch die energetische Sanierung der Gebäudebestände vorangetrieben werden muss. Die GRÜNEN Steuerpläne stellen hierbei kein Hindernis dar, da die Betriebsvermögen der Wohnungsbauunternehmen von der geplanten Vermögensbesteuerung ausgenommen sind.

 

Annette Weinreich sagte: „Die Sanierungsquote in Deutschland liegt deutlich unter den angestrebten 2 Prozent des Gebäudebestands. Ich teile die Einschätzung der Wohnungsbauverbände, dass die steuerliche Absetzbarkeit energetischer Sanierungsmaßnahmen neu geregelt werden muss, damit der Wohnungsbau seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Ein sozial ausgewogener und klimapolitisch zielführender Vorschlag für eine Neuregelung fände meine volle Unterstützung.“ Von dem im Bundesrat abgelehnten Vorschlag der Bundesregierung hätten nach Ansicht der GRÜNEN allerdings nur Spitzeneinkommen profitiert.

 

Seit Jahren fordere die GRÜNE Bundestagsfraktion auch eine Aufstockung und verlässliche Ausstattung des KfW-Gebäudesanierungsprogramms[2] mit 2 Milliarden Euro sowie einen Energiesparfonds in Höhe von 3 Milliarden Euro. „Die GRÜN-rote Landesregierung geht hier mit gutem Beispiel voran“, so Annette Weinreich. „Hausbesitzer im Südwesten erhalten vom Umweltministerium bessere Konditionen bei der Nutzung eines KfW-Sanierungskredits[3]. Allerhöchste Zeit, dass sich hier auch auf Bundesebene etwas bewegt.“

 

Desweiteren konnte Annette Weinreich die Bedenken der Wohnungsbauverbände gegen die GRÜNEN Steuerpläne zerstreuen: „Das Betriebsvermögen der Wohnungsbauunternehmen sind ihre Bestandsimmobilien. Diese Betriebsvermögen sollen selbstverständlich nicht besteuert werden. Die Vermögensabgabe zielt vielmehr auf reiche Privatpersonen. Die kommunalen und genossenschaftlichen Firmen haben nichts zu befürchten, denn die ersten werden der Steuer nicht unterworfen, die zweiten haben ihre Anteile so klein gesplittet, dass sie in der Praxis nicht zahlen müssen. Die GRÜNE Vermögensbesteuerung trifft nur die Eignerinnen und Eigner gewerblicher Immobilienfirmen. Und hier greift wiederum die Regelung, dass das Aufkommen auf maximal 35 Prozent des Gewinns gedeckelt wird.“

 



[1] GesprächspartnerInnen: Dr. Lutz Wentlandt vom Landesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen Baden-Württemberg e.V. und Sigrid Feßler, vom Verband baden-württembergischer Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V.

 

Angehängte Dateien:
20130520_pm_wohnungsbauverbaende.pdf 20130520_pm_wohnungsbauverbaende.pdf (81 kb)

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Samstag, 04. Mai 2013

Von Hanf ist heute die Rede

Von annetteweinreich, 17:56

Meine Rede zum Global Marijuana March in der Fossgängerzone in Ulm:

Von Hanf ist heute die Rede,

Hanf als Rohstoff – ich als Architektin kenne es z.B. als Gebäudedämm-Material

Hanf als Medizin – das ist wissenschaftlich untersucht, Hanf wir z.B. gegen Krebserkrankungen efolgreich eingesetzt

Hanf als Genussmittel – genau so wie Alkohol.


Wenn heute ein Bauer Hanf als Rohstoff anbaut läuft er Gefahr sich nach dem Betäubungsmittelgesetz strafbar zu machen, auch wenn der THC-Gehalt bei diesen Pflanzen kaum der Rede wert ist.

Wenn heute ein Patient ein Medikament auf Cannabis-Basis braucht kann er es zwar legal erwerben, die Krankenkassen tragen jedoch die Kosten nicht. Wer also genügend Geld hat, hat Glück gehabt, der Rest muss schauen wor er bleibt. Gerade für Schmerzpatienten, für die dieses Medikament oft eine große Hilfe - und zugleich gut verträglich wäre, ist das fatal. 

Wenn sich heute einer ins Koma säuft ist das zwar bedauerlich, aber nicht strafbar. Dabei richtet Alkohol bei regelmäßigem Konsum schwere Schäden an, die oft dauerhaft bleiben. Bereits in den 90er Jahren hat das Bundesverfassungsgericht "anerkannt, daß der Mißbrauch von Alkohol Gefahren sowohl für den Einzelnen wie auch die Gemeinschaft mit sich bringt, die denen des Konsums von Cannabisprodukten gleichkommen oder sie sogar übertreffen."

Derzeit gilt: 
Handel, Anbau, Ausfuhr, Abgabe, etc., ist verboten. 
Die Eigennutzung ist jedoch nicht verboten. 
Das ist paradox! 
Man kann Cannabis zwar straffrei konsumieren, aber eigentlich nicht straffrei erwerben ..... 
Das ganze gilt für „eine geringe Menge“ 
Der Begriff geringe Menge wird in den meisten Ländern bei 6 Gramm festgelegt. 
In drei Grün mitregierten Ländern wird diese Grenze weiter oben gesehen (bis zu 30 Gramm).


Eine bundesweit einheitliche Festlegung der „geringen Menge“ wäre ein erster Schritt um auch die Gerichte und Staatsanwaltschaften zu entlassen.
Es kann nicht sein, dass 3 Millionen Bürger, die eigentlich ein ganz geregeltes Leben führen, kriminalisiert werden 
nur weil sie Marijuana konsumieren, 
während ein Alkoholabsturz als Kavaliersdelikt gilt.

Bundesweit sterben laut Statistischem Bundesamt pro Jahr knapp 15.000 Menschen an übermäßigem Trinken - das entspricht rund 18 Sterbefällen je 100.000 Einwohner. (23 pro Jahr allein in Ulm)

Weltweit ist jedoch kein Fall bekannt, bei dem der Tod einer Person auf übermäßigen Konsum von Haschisch zurückzuführen ist. 
Es gibt keine letale Dosis für Haschisch.

Ich stehe heute hier für eine komplette Entkriminalisierung.
Für einen verantwortungsbewussten und sinnvollen Einsatz dieser Kulturpflanze als Rohstoff, Medizing und Genussmittel.

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Sonntag, 14. April 2013

Dostluk: Fragen an die Bundestagskandidatin

Von annetteweinreich, 12:06

Wie kann man ein besseres Zusammenleben erreichen?

 

weg von den klassischen Worthülsen. Aus meiner Sicht sollte es für manche Familien, die bereits in 3. oder 4,. Generation hier leben eigentglich nur noch um eine Selbetverständlichkeit handeln.

Dass soleche Familien immer noch als Fremde gesehen zu werden und nicht als ganz normaler Teil unserer Gesellschaft ist sehr ärgerlich.

Migrationshintergrund ist eine Bereicherung für unsere Gesellschaft.

Diese Haltung zu einem ganz normalen Bürgersein dieser Mitmenschen wird unterstützt durch unsere Forderung nach der

·      Akzeptanz von Mehrstaatlichkeit,

·      Erwerb der Staatsbürgerschaft durch Geburt

·      Streichung des Optionszwanges . Die Beibehaltungsgenehmigung (bis 18 hat man beide Staatsangehörigkeiten, ab 21 muss die Beibehaltung beantragt werden, die in Ulm zu 90% abgelehnt wird)   ist eine Farce.

·      Verbesserung der Einbürgerungschance für Ältere

 

Besseres Zusammenleben wird nur durch Partizipation, Kommunikation und respektvollen Umgang erreicht – auf keinen Fall aber durch Bevormundung.

Das sprechen einer gemeinsamen Sprache ist für das Suchen von Problemlösungen, das gegenseitige Verständnis, das Aufbauen von Vertrauen und das Austauschen von Erwartungen unumgänglich.

Trfotzdem muss die Bilingualität unbedingt weiter unterstützt werden. Sie kann als großen Vorteil genutzt werden.

 

Gerade in Zeiten der Globalisierung ist eine Mehrsprachigkeit ein großer Reichtum und Wettbewerbsvorteil. Das muss den Kindern und Eltern vermittelt werden.

 

Zum Thema Europa:

 

Die aktuelle Regierung hat den Beitrittsprozess der Türkei ausgebremst. Eine glaubwürduge Beitrittsperspektive wäre aus meiner Sicht auch für die Türkei ein Anreiz für mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

 

Die Bundesregierung hat kein Gespür für die Frage der Bedeutung der Türkei als enger Partner Deutschlands und der EU. Das zeigt sich auf drastische Weise bei der Frage um die Visa-Freiheit.

Jahrzehntelang wurden der Türkei Visa-Erleichterungen verweigert. Aber kurz bevor die Kanzlerin in die Türkei reist, verspricht sie den Vereinigten Arabischen Emiraten Visafreiheit.

„Das kann in der Türkei nur als schallende Ohrfeige wahrgenommen werden.“ so Cem Özdemir

„Es zeigt auch welchen Stellenwert die Interessen der Rüstungsindustrie offenkundig im außenpolitischen Koordinatensystem der schwarz-gelben Bundesregierung haben. Statt auf solche Weise die Türkei vor den Kopf zu stoßen, brauchen wir ernsthafte und glaubwürdige Verhandlungen auf der Grundlage von demokratischen und rechtsstaatlichen Werten.

Das ist die Basis für den Weg der Türkei in die EU, für die Wiederbelebung der Beitrittsverhandlungen und das Öffnen neuer Kapitel in den Verhandlungen.“

 

 

 

Wie kann man gegen den Rassismus in Deutschland gemeinsam vorgehen?

 

Aufklärung, Beteiligung, Kommunikation, Transparenz!

 

Es sind oft die kleinen Dinge, bei denen man stutzig werden und auch  gleich gegensteuern muss.

Unterschwellige Tolerierungen, das Verstecken von Widerstandsdenkmälern. (Ulmer Deserteur-Denkmal –

Was lange währt, wird nun doch noch gut: Nach 16 Jahren ist das Ulmer Deserteurs-Denkmal aus einem Ludwigsfelder Privatgarten um

gezogen und hat nun seinen offiziellen Platz im Lehrer Tal, gegenüber dem Eingang zum Botanischen Garten, gefunden. Dort wurde es am Samstag

feierlich der Öffentlichkeit übergeben.

Markus Kienle, Fraktionssprecher der Ulmer Grünen, hatte es nicht mehr für möglich gehalten, doch auf Initiative des jungen Ulmer Friedensnetzwerkes steht Hannah Stütz-Mentzels Kunstwerk der fal-

lenden Dominosteine, jetzt an einem öffentlichen Ort . Es erinnert symbolisch an jene Soldaten des Zweiten Weltkrieges, die sich verweigerten und andere mitrissen gegen den Krieg.

Im Vergleich zu anderen Kriegerdenkmälern ist es aus meiner Sicht immer noch nicht optimal platziert.

 

Kein herunterspielen oder Bagatellisieren zu lassen. Wenn Resolutionen verfasst werden finde ich es dann immer besonder beschämend, wenn dann auch immer darauf bestanden wird, dass auch der linken terroristen mit aufgenommen werden sollen. – den Unterschied nicht begriffen? Völkermord etc...

 

Die aktuelle Haltung des Münchner Oberlandesgerichtes zum NSU-Prozess und die Weigerung, türkischen Pressevertretern Plätze im Verhandlungssaal zu reservieren, beschämt mich zutiefst. Auch das sind für mich kleine Anzeichen von unterschwelligem Rassismus. Immerhin handelt es sich dabei um 90% türkischer Opfer und ein Verbrechen der Rechtsextremen.

Aus meiner Sicht waren die NSU-Täter nur die Spitze eines Eisberges. Und die Zähigkeit und das Agieren des Verfassungschutzes stimmt mich nicht gerade zuversichtlich in Bezug auf unterschwellige rassistische Handlungsmuster.

 

 

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Samstag, 13. April 2013

Ohne Handwerk keine Energiewende

Von annetteweinreich, 15:30

Über die Anliegen der Handwerker habe ich mich im Rahmen eines Besuches bei der Kreishandwerkerschaft informiert. Dabei wurde deutlich, dass das Handwerk sowohl für das Gelingen der Energiewende als auch für eine erfolgreiche GRÜNE Baupolitik eine zentrale Rolle spielt. Energiesparende Gebäude und bezahlbares Wohnen sind Kernpunkte GRÜNER Baupolitik. Diese kann nur gelingen, wenn neben Neubaumaßnahmen der Gebäudebestand vernünftig saniert wird. Und dazu brauchen wir das Know-How und die Innovationskraft des Handwerks. Die Tatsache, dass Handwerker ihre Wertschöpfung zum größten Teil vor Ort erzeugen, vergrößert noch die Bedeutung der Branche.

Als Tochter aus einem Handwerksbetrieb bin ich mit den Sorgen und Nöten der Handwerkerschaft sehr wohl vertraut. Im Gespräche zeigte sich aber, dass es immer wieder neue Herausforderungen gibt, denen konstruktiv begegnen werden muss. Die neuen europäischen Anerkennungsvoraussetzungen für Berufsabschlüsse werden von der Kreishandwerkerschaft kritisch gesehen, da aufgrund länderspezifischer Voraussetzungen – speziell im Bausektor – Qualitätsbeeinträchtigungen drohen. Die Entwicklung muss aufmerksam beobachtet werden, an der Notwendigkeit dieses europäischen Gedankens zweifle ich jedoch nicht. Gleichwohl muss das - auch von der Handwerkerschaft gelobte - erfolgreiche duale Ausbildungssystem in Deutschland weiter gepflegt werden. Während die Bedeutung des Handwerks für die Energiewende außer Zweifel steht, darf die Belastung mancher Handwerksbetriebe durch die EEG-Umlage nicht vergessen werden.

Während die schwarz-gelbe Bundesregierung Großverbraucher von der EEG-Umlage großzügig befreit, bleiben die Belastungen an privaten Verbrauchern und kleineren Betrieben hängen. Diese Ungerechtigkeit muss als bald als möglich beendet werden. Weitere Hindernisse für eine GRÜNE Baupolitik sind die Uneinigkeit zwischen Bund und Ländern zur steuerlichen Absetzbarkeit von Gebäudesanierungsmaßnahmen. Die von der Handwerkerschaft geäußerte Kritik an diesem ‚hin und her’ teile ich.  Auch die weitere steuerliche Absetzbarkeit von Kleinbetragsrechnungen muss gewährleistet werden.

Dafür will ich mich im Bundestag einsetzen!

Das Foto zeigt von links nach rechts:
Ernst Rapp (Vorstandsmitglied Kreishandwerkerschaft), Max Semler
(Kreishandwerksmeister), Annette Weinreich, Mechthild Destruelle (Wahlkampfleiterin),
Thomas Jung (Geschäftsführer Kreishandwerkerschaft), Uwe Wöhrle (stellv.
Kreishandwerksmeister)

Angehängte Dateien:
20130415_pm_besuchkreishandwerkerschaft.pdf 20130415_pm_besuchkreishandwerkerschaft.pdf (120 kb)

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Freitag, 12. April 2013

Bericht BTW13 AW Teil 1

Von annetteweinreich, 12:41

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Leserinnen und Leser,

„wer schreibt, der bleibt“ das ist ein Sprichwort, das mir in meinem Studium und während meiner praktischen Ausbildungszeit immer wieder vorgepredigt wurde. Später in meinem Berufsleben hat es sich dann bestätigt: Qualität soll nicht nur produziert, sondern auch dokumentiert werden. Gerade wenn man viel tut, kann auch viel wieder in Vergessenheit geraten. Und so entstand die Idee zu diesem „Rechenschaftsbericht“ über meine Wahlkampfzeit. Ich war selbst überrascht, wie viel bereits in den ersten 3 Monaten zusammen kam. Das ist der erste von insgesamt 3 Berichten:

Teil 1: Januar bis März

Teil 2: April bis Juni

Teil 3: Juli bis September


Januar 2013:

07.01.2013   Neujahrsempfang

11.01.2013   Kreisbauerntag

14.01.2013   Gespräch mit der Architektenkammer

16.01.2013   „Yes she can“ – halbherzige Frauenpolitik

20.01.2013   Vesperkirche Ulm

21.01.2013   Bürgermeisterbesuche im Alb-Donau-Kreis - 1

24.01.2013   Der erste Wahl-Arbeitskreis findet statt

Februar 2013:

01.02.2013   in eigener Sache

02.02.2013   LAG Ökologie  -  Planen-Bauen-Wohnen

02.02.2013   Besuch bei EBRU

07.02.2013   Vortrag Grüne Baupolitik, Geislingen

08.02.2013   Erstes Team-Treffen Wahlkampf

09.02.2013   Annette Schavan tritt als Ministerin zurück

10.02.2013   Fasnetsumzug Dietenheim

12.02.2013   Abholung des Vorstellungsflyer

13.02.2013   Politischer Aschermittwoch in BC – P-TEAM

14.02.2013   one billion rising

15.02.2013   Bürgersprechstunde

17.02.2013   Neujahrsempfang der Anderen Art

18.02.2013   Tour bei Bauern im Alb-Donau-Kreis

21.02.2013   Der zweite Wahl-Arbeitskreis findet statt

23.02.2013   Endstation Stuttgart 21

25.02.2013   Bürgermeisterbesuche im Alb-Donau-Kreis - 2

27.02.2013   Leerstand oder Notstand, Wohnraum in BaWü

28.02.2013   L-TEAM + Guten Morgen Herr Minister

März 2013:

01.03.2013   Entwurf für Programm zur Bundestagswahl 

01.03.2013   Besuch im Übernachtungswohnheim Ulm

04.03.2013   Gespräch mit Geschäftsführer RKU

05.03.2013   Thema Frauen - Architektenkammer

06.03.2013   200 Tage / 200 Gründe

08.03.2013   Frauentag – Frauenfest in der vh

09.03.2013   Gundremmingen: Abschalten vor dem Gau!

11.03.2013   Thema Frauen - ver.di  „mit Frauen klappt es besser“

11.03.2013   Vortrag Grüne Baupolitik, Neu-Ulm

12.03.2013   Thema Frauen - vhulm

12.03.2013   Bauinnung Ulm-Biberach

12.03.2013   Thema Frauen – Agentur für Arbeit Ulm

12.03.2013   K-TEAM, V-TEAM, Homepage

14.03.2013   Das Wahlkampfmobil

14.03.2013   Unternehmertag in der Messe-Ulm

14.03.2013   Thema Frauen – Hochschule Ulm

15.03.2013   BAG Planen-Bauen-Wohnen in Berlin

18.03.2013   Baugruppenprojekte im ländlichen Raum

20.03.2013   L-TEAM  GRÜN BEWEGT

21.03.2013   Thema Frauen - Equal Pay Day

22.03.2013   Abgabe Wahlvorschlag + Bürgersprechstunde

23.03.2013   LAG Ökologie  -  Planen-Bauen-Wohnen

25.03.2013   Ist Wohnen noch bezahlbar?

26.03.2013   Besuch bei Continental, Science Park Ulm


einen großen Dank sende ich hiermit an meine Helfer und Mitarbeiter:
Michael Joukov und Dr. Richard Böker

Angehängte Dateien:
btw13berichtawteil1.pdf btw13berichtawteil1.pdf (1016 kb)

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