Alb-Donau Besuche der Gemeinden und Firmen

Alb-Donau Besuche der Gemeinden und Firmen:

 

03.04.2013  Nellingen – Gespräch mit Bürgermeister Franko Kopp

„Durch ein kontinuierliches Bauplatzangebot war es möglich, jungen Familien ausreichend Bauland zu einem vernünftigen Preis zur Verfügung stellen zu können“ und „Weitere Erschließungsmaßnahmen werden von der Gemeinde umgesetzt, damit das Wohnumfeld auch in den nächsten Jahren lebenswert gestaltet werden kann“. So steht es in der Werbebroschüre der „bärenstarken Albgemeinde“. Eine stärkere Gewichtung für eine Innenentwicklung wäre aus meiner Sicht hier sehr angebracht. Immerhin gibt es 10 U3-Plätze die „sofort weg“ waren, wie Bürgermeister Kopp betonte. Immerhin, dank des Landessanierungsprogrammes bemüht sich die Gemeinde nun auch in der Ortsmitte um Baugebiete und Wohnprojekte.

 

08.05.2013 Amtseinführung von Kai-Florian Brändl beim THW in Blaubeuren

Bei diesem offiziellen Auftritt durfte ich unseren Landtagsabgeordneten Jürgen Filius vertreten, da er eine längere Sitzung in Stuttgart hatte: „Die Hilfe bei großen und kleineren Katastrophen, egal ob sie vom Menschen oder von Naturereignissen verursacht sind, ist eine grundlegende staatliche Aufgabe. Diese Hilfe ist aber nur möglich durch viele haupt- und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer. Das THW, welches dem Bundesinnenministerium untersteht, ist bei den vielfältigen Aufgaben eine der großen Stützen, neben Polizei, Feuerwehr und den verschiedenen Rettungsdiensten. Sie alle leisten einen unschätzbaren Beitrag, für den ich mich an dieser Stelle ganz explizit bedanken möchte.“

 

 14.05.2013 Fa. Binder Automatentechnik, Lonsee, Sinabronn

Schon der Weg dahin war ein Aha-Erlebnis, eine wunderschöne, im Frühling erblühte  Landschaft erwartete uns, als wir mit dem Fahrrad vom Bahnhof Lonsee nach Sinabronn fuhren. „Ideen sind stärker als Muskelkraft“, Der Besuch der Fa. Binder hat mir wieder mal gezeigt, wie auch im ländlichen Raum fortschrittlich und im Sinne des GREEN NEW DEAL äußerst erfolgreich gewirtschaftet werden kann.

 

03.06.2012 Fa. Semler, Dietenheim

Mit Bus und Bahn fuhren Mechthild und ich nach Dietenheim/Iller. Herrn Semler kannten wir ja bereits von unserem Treffen bei der Kreishandwerkerschaft. Und wieder war die Grüne Steuerpolitik das Hauptthema. Wir wollen auf keinen Fall den Mittelstand vernichten!

Gebetsmühlenartig erklären wir:

„Die Erhöhung des Spitzensteuersatzes der Einkommensteuer belastet Kapitalgesellschaften nicht. Und sie belastet EinzelunternehmerInnen und PersonengesellschafterInnen nur dann, wenn sie die Unternehmensgewinne für private Zwecke entnehmen. Von der Erhöhung des Spitzensteuersatzes sind die UnternehmerInnen also erst dann betroffen, wenn sie den Gewinn privat verwenden. Investitionen werden so nicht behindert. Die Vermögensabgabe betrifft nur reiche Privatpersonen. So müssen die InhaberInnen von Unternehmen Vermögensabgabe leisten, aber nie das Unternehmen selbst. Die UnternehmenseignerInnen erhalten für ihr Betriebsvermögen einen Freibetrag von 5 Millionen Euro, der dazu führt, dass über 90% der Unternehmen in Deutschland bei der Berechnung der Abgabe nicht berücksichtigt werden.“

 

13.06.2013  AxSun Solar in Laupheim-Baustetten

So steht es auf der homepage der Fa. AxSun: „Einer Anfrage „der Grünen“ nach einer Firmenbesichtigung in unserem Hause kamen wir letzte Woche sehr gerne nach. Zu Gast bei AxSun waren Frau Weinreich, Frau Scheffold, Frau Destruelle und Herr Schuster - allesamt dem Bündnis 90/Die Grünen zugehörig. Da sind wir doch gerne Gastgeber! Frau Weinreich ist Kandidatin zur Bundestagswahl im September, ein Blick auf Ihre umfangreiche Internetseite lohnt sich. Danke für den Besuch bei AxSun - gerne wieder!“

 

13.06.2013 Besuch des Bürgermeisters Mangold und GRÜNE vor Ort in Langenau

Neben einem Gespräch mit Bürgermeister Mangold über die wohnbauliche Entwicklung Langenaus standen die Besuche des Pflegeheims Sonnenhof und der Kindertagesstätte Klinkentor im Mittelpunkt. Allerdings ist die Aufenthaltsqualität im Zentrum durch den zu schnellen Autoverkehr auf der Ortsdurchfahrt getrübt. „Tempo 30 führt zu weniger Lärm, mehr Sicherheit und einem angenehmeren Miteinander aller Verkehrsteilnehmer“. Siehe Pressemitteilung: Grüne fordern Tempo 30 für Ortsdurchfahrt. Wer attraktive Innenstädte will, darf sich nicht dem Verkehr opfern. SWP

Am Abend hatten wir dann noch im Rahmen der Reihe „Grüne vor Ort“ ins Gasthaus Rad die Langenauer BürgerInnen und Bürger zu Gesprächen eingeladen.

 

14.06.2013  Fa. Otto Garne in Dietenheim

Nach diesem Bericht in der SWP wollte ich die Fa. Otto Garne auch unbedingt besuchen. Vorbildlich wie hier durch Qualität und Umweltbewusstsein ein marktwirtschaftlicher Vorteil erreicht wird. Interessant, dass sie auch mit manomama zusammenarbeiten und  der Sozialunternehmerin Sina Trinkwalder. Aber auch hier mussten wir wieder etwas Aufklärungsarbeit leisten.

 

22.06.2013 Fahrradexkursion ins kleine Lautertal

Wasser, Naturschutz und Geschichte, das waren das Motto der Radtour, zu der wir die Blausteiner und auch alle Anderen eingeladen haben. Unser Mitglied und Kreisrat Dr. Robert Jungwirth hat uns wunderbar über die Landschaft informiert. Auch das Thema Hochwasserschutz war aus aktuellem Anlass im Gespräch.

  

27.06.2013  Fa. Kupil in Ehingen

Zum ersten Mal zu einem Termin im Alb-Donau-Kreis mit dem Elektroauto! Kunststofffenster - nicht gerade das Lieblings-Gestaltungselement der Architekten. Wohl aber der Häuslesbauer, Sanierer und Bauherren. Sie sind zumeist weitaus günstiger als ihre Holz- oder gar Holz-Alukollegen. Und sie haben einen guten U-Wert, besonders bei 3-fach Verglasung. Für energetische Sanierungen, aber auch für die Gebäudeenergie im Neubaubereich spielt das eine große Rolle. Und wenn mit Kunststofffenstern ein Weg gefunden wurde, den Energieeinsparanforderungen auf bezahlbare Weise entsprechen zu können, ist das auch für mich, als Architektin und als Grüne ein guter Weg. Siehe Bericht SWP: Zwei Seiten – Eine Mission. Danke an Fa. Kupil für die ausführliche Führung, danke an Angela Scheffold für die Organisation. Siehe auch Bericht.

 

05.07.2013  Landjugend Württemberg-Baden im Jugendhaus Langenau 

Mit dem Format „ich steh fürs Land“ hat sich die Landjugend, eine Unterorganisation des Deutschen Bauernverbandes e.V. etwas pfiffiges einfallen lassen, um die KandidatInnen zu briefen. In meinem Wahlkreis wurde ich zu 2 Landjugend-Politikveranstaltungen eingeladen, hier zur Landjugend Württemberg-Baden im Jugendhaus Langenau. Es waren sehr landwirtschaftorientierte, kritische Fragen es entspann sich eine rege Diskussion über Massentierhaltung und artgerechte Tierhaltung.

 

08.07.2013  Landjugend Württemberg-Hohenzollern, Frankenhofen 

Weiter geht´s mit  „ich steh fürs Land“, diesmal im Landjugendheim in Frankenhofen. Die Hohenzoller Landjugend war aus meiner Sicht authentischer. Sie haben sich mehr für die Jugendpolitischen Themen und die Frage, wie hält man den ländlichen Raum auch für junge Menschen attraktiv, interessiert.

 

19.07.2013 40 Jahre Alb-Donau-Kreis

Nette Geschichten über die Kreisreform Alb-Donau und Ulm: „alles was wir jetzt vervespern kommt nicht nach Ulm“. War wohl keine so einfache Geschichte damals...
Jetzt weiß ich aber, dass Ehingen die heimliche Hauptstadt des Alb-Donau Kreises ist. Alb-Donau-Kreis feiert sein Schwabenalter, Schwäbische Zeitung 19.07.2013.

  

24.07.2013 Fa. Tries in Ehingen

Ein von unseren Mitgliedern Angela Scheffold, Hubert Dangelmaier und Michael Rettenberger wunderbar organisierter Tag in Ehingen:

1. Besichtigung Fa. Tries GmbH & Co. KG. Kurz zuvor war wohl auch die CDU da. Darüber wurde in der Presse natürlich ausführlicher berichtet. Natürlich ging es auch wieder um die Grüne Steuerpolitik.

2. Auto aufladen bei der Tankstelle Späth - eigentlich eine Autogas-Tankstelle, ich durfte aber an die Steckdose

3. Besichtigungen für einen Überblick der Stadtentwicklung Ehingen: - Schlecker Gewerbegebiet Ehingen-Berg

-  Verkehrsknotenpunkt Einmündung Schlechtenfelder Straße in die B 311 

- Liebherr Ampel, Initiative der Grünen zum Umbau in Kreisverkehrsanlage ist beim Umbau der Fischerkreuzung gescheitert.

- Liebherr Firmengelände (von außen)

- Baugebiet Rosengarten (ein Überblick)

- Verkehrsknotenpunkt bei BORST siehe Schwäbische Zeitung: Grüne wollen Kreisverkehr bei Borst

4. Gespräche im Stadel in der Rose: „Weinreich diskutiert mit Bürgern“ Wir-in-Ehingen.de

  

01.08.2013 beim Biobauer in Rißtissen und vor Ort in Oberstadion-Moosbeuren

Der Besuch der Bio-Landwirte Dangelmaier in Risstissen wird mir immer in Erinnerung bleiben. Vielen Dank dafür! Nicht dass ich noch nie einen Bauernhof gesehen hätte ;-)
Aber mir wurde klar, wie viel Idealismus und Enthusiasmus diese Bio-Bauern mitbringen, um diese Art der Landwirtschaft zu betreiben. Um mit den konventionellen Landwirten mithalten zu können, müssen noch viele dicke Bretter gebohrt werden. Mehr dazu hier. Beim gut besuchten Gespräch am Abend in Moosbeuren ging es fast querbeet um alle Themen.

  

03.08.2013 BUND Sommerfest in Lonsee

75 Jahre Naturschutzgebiet Salenberg war das Motto der Ausstellung.
Die Gruppe Lonsee des BUND hat mit der Villa KunterBUND wahrlich ein Schnäppchen gemacht. Mit dem ehemaligen Sängerheim haben sie 10 Minuten vom Bahnhof weg eine wunderbare „Bleibe“ mit Garten  gefunden. Bürgermeister Jochen Ogger eröffnete mit einem Grußwort und danach durften die KandidatInnen zur BTW13 ein kurzes Statement zum Naturschutz halten. (Annette Schavan und Hilde Mattheis ließen sich entschuldigen). Nett fand ich, dass Frank Berger, der Kandidat der FDP sein Statement damit begann: „ Den Naturschutz in der Politik haben wir ja eigentlich den GRÜNEN zu verdanken....“ Recht hat er! Lieber Frank, danke dass Du es noch mal erwähnt hast ;-) Bericht in der SWP vom 06.08.13: Eine Perle der Natur

 

 

Partei-Internes

Partei-Internes:

 

03.04.2013  V-Team

Es ging ausschließlich um die „green50“ Party. Die Gestaltung des Flyers der Ablauf des Festes die Organisation von Essen + Trinken sowie die Personaleinteilung wurden besprochen.

 

10.04.2013  Vorstellung beim öffentlichen Treffen des Blausteiner Ortsverbandes

In der Villa Lindenhof haben wir uns mit den Blausteinern getroffen um gemeinsam weitere Planungen für die Wahlkampfzeit zu besprechen.

 

26.04. – 28.04. 2013 Bundesdelegiertenkonferenz Berlin

Bei der 35. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz wurde im Berliner Velodrom das Wahlprogramm als inhaltliches Fundament für die Auseinandersetzung mit der schwarz-gelben Merkel-Koalition debattiert und beschlossen. Dank der intensiven Mitarbeit im Programm-Prozess ist es Uta Wittich gelungen, dass auch das AKW Gundremmingen und die davon ausgehende Gefahr im Parteiprogramm erwähnt wird. Ebenso haben wir im Vorfeld zusammen in der BAG Planen-Bauen-Wohnen dafür gesorgt, dass das Thema klimaneutrales und sozial gerechtes Wohnen eine entsprechende Gewichtung bekommt.

 

02.05.2013 Großer Wahl-AK

die kommenden Veranstaltungen werden durchgeplant: Mein Post auf facebook an diesem Abend: @a_weinreich: Knapp 3h großer Wahl-AK heute, mit richtig vielen engagierten Mitgliedern und tollen Ideen. Einfach KLASSE! Danke Euch @GrüneUlm.

 

05.05.2013 Ulmer Spendenlauf

„Grün bewegt“ geht für die gute Sache an den Start. GRÜN überrundet Schwarz: der @SÜDWEST PRESSE war zu entnehmen, dass die 8 Mitglieder der CDU-Ratsfraktion 110 Runden beim Spendenlauf erreichten. Damit hat die GRÜNE Laufgruppe um die Kreisvorsitzende Elke Reuther und den Lauftrainer Christian Grünwied mit ihren über 130 Runden die CDU klar überrundet. Neben diesen 7 Erwachsenen waren noch drei Kinder am Start, sodass insgesamt knapp 150 zusammen kamen. Vom Wettbewerb profitieren die tumor- und leukämiekranken Kinder, denen die Aktion zu Gute kommt.

 

14.05.2013 K-Team

So langsam müssen wir uns um die klassischen Wahlkampaktionen wie Infostände, Flyer, Plakate etc. kümmern. Auch haben wir beschlossen an der Kulturnacht am 14.09.2013 mit einer Ausstellung teil zu nehmen.

 

24.05.2013 V-Team

Alles steht im Zeichen der bevorstehenden „green50“ Party. Große logistische Herausforderungen müssen gemeistert werden: Getränke, Essen, Musik, Programm, Personal, Geschirr, Preisliste ......

  

29.–31.05.2013 Treffen der möglichen neuen Bundestagsfraktion in Berlin

Unter der Bezeichnung Dritte-Kraft-Treffen wurde ich von den beiden Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin nach Berlin eingeladen. Bei dieser Zusammenkunft hatte ich die Gelegenheit, die Arbeitsweise der bisherigen Fraktion sowie viele alte und mögliche neue Fraktionsmitglieder kennen zu lernen, sowie Wissenswertes über die Arbeit als MdB zu erfahren. Die Einladung ging an alle Listenkandidaten, die bei Erreichen des bündnisgrünen Wahlziels von 6 Mio. Stimmen unter Zugrundelegung aktueller Wahlumfragen sowie bei gleicher Wahlbeteiligung und anteilig gleicher Stimmverteilung auf die Bundesländer wie bei der Bundestagswahl 2009, in den Bundestag einziehen würden. Ich war also dabei – es war sehr spannend!

01.06.2013 green50

Unser „Sommerfest“ das gleichzeitig Wahlkampfauftakt, aber auch Reinfeiern in meinen 50er war. Leider war das Wetter sch... Trotzdem war es ein tolles Fest. Danke an alle Mithelferinnen und –helfer, Danke an meine Freunde, Danke an Hellmut, Peter und Jürgen Schlachter, Danke an Alex – DJ, Danke an Alex Bonde.
Danke an meine Familie! Hier ein kleines Stimmungsbild. Weitere Infos zu Musikern und Akteuren gibt es hier.

 

04.06.2012 Nici Witschen

Ab jetzt beginnt unser Praktikant Nici Witschen. Wir können jede Unterstützung gut gebrauchen! Danke für das Engagement – und toll dass es solch interessierte junge Leute gibt!

 

08.06.2013  Mitgliederentscheid zum Wahlprogramm und stadtfest NU

1. Mitgliederentscheid zum Grünen Wahlprogramm im Grünen Haus. Siehe Pressemitteilung Ein klares Signal gegen Schwarz-Grün! Meint die TAZ. Mitgliederentscheid Ergebnisse in Prozent. Der krönende Abschluss des Tages war dann das Stadtfest in Neu-Ulm. Gute Gespräche wurden geführt und ich habe den Bürgermeisterkandidat für Neu Ulm Detlef Kröger kennengelernt.

 

15.06.2013  Herrlinger Volkslauf

„GRÜN BEWEGT“: wieder einmal sind wir gelaufen. Dabei waren mit 5 km: Christian Grünwied, Mechthild Destruelle, Nina Leinmüller und Annette Weinreich. Mit 10 km: Stephan Buck und Frieder Bohnacker. Rot-Grün hat sich tapfer geschlagen - mit Bürgermeister Kayser aus Blaustein.

 

20.06.2013 Großer Wahl-AK

Der Flyer wird besprochen, das Solarboot organisiert und die Veranstaltungen mit den MdB´s vorbereitet.

 

25.06.2013  Das Wahlkampfmobil ist da!

Dank der Idee von Werner Korn, dem Einsatz von Manuela Rettig und der Kooperation von Michael Joukov haben wir nun  ein super schickes Elektroauto vom Autohaus Wuchenauer als Wahlkampfmobil. Jetzt können wir im real-life testen, wie es sich so 100% elektrisch fährt und wie man mit den kleinen und größeren Hürden zurechtkommt.

 

29.06.2013  Vorstellung der Wahlkampagne in Ulm

Großes Treffen der Baden-Württemberger und Bayerischen Grünen Vorstände und KandidatInnen in Ulm, wo uns Steffi Lemke die Wahlkampagne vorstellt. Am Rande habe ich noch mit Cem Özdemir das Münster besichtigt und den Marktstand der Özdemirs aus Ulm besucht.

 

01.07. – 02.07. 2013         Berlin

Wieder kurz zu einer internen Besprechung nach Berlin. Zum Glück konnte ich mich mit Hilfe von Harald Ebner MdB und Sprecher für Agro-Gentechnik im Zug für die anstehenden Podiumsdiskussionen der Landjugend vorbereiten.

 

06.07.2013  erster Infostand in der Fußgängerzone

Die klassische Art Wahlkampf zu machen beginnt. Ab jetzt gibt es den Infostand in der Fußgängerzone wöchentlich.

 

20., 26. + 27.07.2013      Solarbootaktion

Dank dem Einsatz von Richard Böker konnten wir an den Wochenenden um den Schwörmontag herum die super-chillige Solarboot-Aktion als besonderen Infostand anbieten. In der Schwörwoche muss man als Ulmerin und Ulmer auf die Donau!
Wir haben es getan: Ekin Deligöz, Annette Weinreich,Holger Greif, Michael Joukov, Mechthild Destruelle, Manuela Rettig, Christian Kollek, Frank Weinreich, Markus Kienle und viele Andere: Mit dem GRÜNE Solarboot unterwegs

Mein Dankeschön an alle Beteiligten.

 

22.07.2013 Schwörmontag

Wir durften Cem Özdemir mit seiner Familie als Gäste empfangen. Leider hatte sein Zug über 1 Stunde Verspätung, so dass wir es nicht ganz rechtzeitig zur Schwörrede geschafft haben. Danach gab es den Empfang im Rathaus und dann haben wir uns schnell umgezogen, um bei den wilden Nabadern auf der Donau mitzufahren. Insgesamt waren wir 16 GRÜNE, die sich bei der weltgrößten Wasserschlacht behauptet haben! „So viele Wilde habe ich schon seit Jahren nicht mehr beim Nabada gesehen“, sagt ein langjähriger Besucher des Spektakels. So steht es in der Fehler! Linkverweis ungültig. Danach gab es den Ausklang in der Tagesstätte Fortschritt in der Friedrichsau, mit chilliger Musik von unserem DJ Timo Wöhrle. Ein wunderbarer Schwörmontag!

 

12.08.2013 Die Plakate sind da!

 

23.08.2013 Die Flyer sind da!

Hier zum Anschauen digital.  Ab jetzt müssen sie im gesamten Wahlkreis in die Haushalte verteilt werden. Wer dabei mithelfen will kann sich an das Team BTW13 (s.Fusszeile) wenden oder an Michael Joukov: mjoukov@gmx.net

Besuch von Einrichtungen, Vereinen und Institutionen:

Besuch von Einrichtungen, Vereinen und Institutionen:

09.04.2013  AK ausländische Kinder

Der Arbeitskreis ausländischer Kinder wurde vor 35 Jahren gegründet. Gemeinsam mit Birgit Schäfer-Oelmayer und Sigrid Räkel-Rehner als Vertreterinnen der Stadtratsfraktion haben wir den Verein besucht. Es ist ein offener Treff, der sich im ehemaligen Militärgefängnis in der Frauenstraße befindet. Der ehrenamtliche Vorstand leistet eine enorme Arbeit, teilweise seit über 30 Jahren. Die Nachfolge könnte auch hier zum Problem werden. Es wird Hausaufgaben- Lern- und Sprachhilfe angeboten. Eine Förderung für Gymnasien hingegen wird nicht angeboten, da diese für absurd gehalten wird.

 

10.04.2013  Kreishandwerkerschaft

Über die Anliegen der Handwerker habe ich mich im Rahmen eines Besuches bei der Kreishandwerkerschaft informiert. Dabei wurde deutlich, dass das Handwerk sowohl für das Gelingen der Energiewende als auch für eine erfolgreiche GRÜNE Baupolitik eine zentrale Rolle spielt. Energiesparende Gebäude und bezahlbares Wohnen sind Kernpunkte GRÜNER Baupolitik. Diese kann nur gelingen, wenn neben Neubaumaßnahmen der Gebäudebestand vernünftig saniert wird. Und dazu brauchen wir das Know-How und die Innovationskraft des Handwerks. Die Tatsache, dass Handwerker ihre Wertschöpfung zum größten Teil vor Ort erzeugen, vergrößert noch die Bedeutung der Branche. 

Siehe dazu meine PM:  „Ohne Handwerk keine Energiewende“

 

14.04.2013  Dostluk: Fragen an die Bundestagskandidatin

Der türkische Verein Dostluk hat mit mir darüber diskutiert, wie man ein besseres Zusammenleben erreichen kann, wie man in Deutschland gemeinsam gegen den Rassismus vorgehen kann und was ich über die Integration in Deutschland denke.

Viele Familien, die bereits in dritter oder vierter Generation in Deutschland leben, ärgert es, wenn sie als „zweiheimische“ immer noch für fremd angesehen werden. Daher lege ich Wert darauf, dass Migrationshintergrund viel mehr als ein Reichtum des normalen Bürgerseins empfunden wird. Ein besseres Zusammenleben können wir  nur durch  Partizipation (nicht Bevormunden) und respektvolles Miteinander und Kommunikation  erreichen. Um kommunizieren zu können, bei Problemen Lösungen zu suchen, gegenseitig Verständnis und Vertrauen zu gewinnen, Missverständnisse aufzuklären und gegenseitige Erwartungen auszutauschen, sollte man eine gemeinsame Sprache sprechen,  nämlich Deutsch. Aber d.h. nicht dass die Bilingualität verloren gehen soll, sondern die  Kinder sollen weiterhin ihre Muttersprache lernen. Bilingualität ist genauso ein Reichtum für unsere Gesellschaft. Mehr dazu in meinem blog.

 

23.04.2013  Mieterverein Stuttgart

Wir konnten ein fachlich sehr fundiertes Gespräch mit Herrn Rolf Gaßman, dem Vorsitzenden des Mietervereins Stuttgart und Umgebung e.V. sowie Vorstandsmitglied des Deutschen Mieterbundes über die Lage der MieterInnen führen. Es ist ja längst kein Geheimnis mehr, dass hier, gerade in Ballungsgebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt großer Handlungsbedarf besteht. Auch der Deutsche Städtetag fordert eine Kappung von Mieterhöhungen.

28.06.2013 zur Mietpreisbremse: Die Union lehnte die im eigenen Wahlprogramm geplante Deckelung für Mietpreise geschlossen ab. Mit den Stimmen der Regierungskoalition wies das Parlament einen Antrag der Grünen-Fraktion ab. Dieser sah eine Ermächtigung an die Länder vor, in Gebieten mit Wohnraummangel bei Neuvermietungen nur noch Erhöhungen bis zu zehn Prozent im Vergleich zur ortsüblichen Miete zuzulassen - genau dies fordert auch die Union im Wahlprogramm. Sie will dies aber erst nach der Wahl einführen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast dazu: „Das schafft nur die Merkel-Union: Im Wahlprogramm eine Mietpreisbremse fordern und im Bundestag dagegen stimmen. Die angebliche Sorge der Kanzlerin um die Mieterinnen und Mieter ist pure Heuchelei.“ Siehe auch: Der Tanz im Bundestag (taz.de)

 

30.04.2013 Besuch beim Verband des Zimmerer- und Holzbaugewerbes BW

Beim Forum Holzbau mit Dietrich Burchard, Mechthild Destruelle, Hauptgeschäftsführer Joachim Hörmann und Wolfgang Schäfer sprachen wir über ökologisches Bauen mit Holz. Interessante Info dazu: 40% Holz wächst derzeit mehr nach als durch das Bauen verbraucht wird. Das Verbandszentrum vereinigt derzeit 9 Verbandsmitglieder unter einem Dach. Zur Förderung des ökologischen Bauen mit Holz.

 

06.05.2013 Besuch der Wohnungsbauverbände

Am Vormittag hatten wir ein Gespräch mit Herrn Wendtland, dem  Vorstand des Landesverbandes freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen BW e.V. (BFW), am Nachmittag mit Frau Feßler, der Verbandsdirektorin des Verbandes baden-württembergischer Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. (vbw). Mein Fazit aus diesen Gesprächen: Bauen und Wohnen sind zentrale Handlungsfelder für eine nachhaltige Daseinsvorsorge und Klimaschutz. Siehe Pressemitteilung.

 

15.05. – 17.05.2013 Studienfahrt zum Wohnungsbau nach Österreich

Bei der Wohnungsbauexkursion nach Österreich wurde klar, dass dort das Thema Gebäudeenergie sehr ambitioniert umgesetzt wird. Neubau wird in ganz Österreich nur noch im Passivhausstandard realisiert. Sozialer Wohnungsbau ist alleinige Aufgabe der Länder und Kommunen, die Mieten sind sehr moderat, dennoch sind die Wohnanlagen auf einem hohen Standard. Bei uns in Deutschland hingegen tut die aktuelle Regierung seit Jahren nichts dafür, dass das Wohnen sozial gerecht und trotzdem energetisch sparsam für die Mieter ist. Im Gegenteil. Die Wohnimmobilien werden durch die derzeit aufgelegten Programme immer mehr zu einem attraktiven Spekulationsinstrument, während die Mieter auf den hohen Nebenkosten sitzen bleiben.

 

23.05.2013 Kochen im Übernachtungswohnheim des DRK

Durch die Initiative von Mechthild Destruelle habe ich mit ihr zusammen für die Obdachlosen im Übernachtungswohnheim gekocht.  Infos zur Wohnungslosenhilfe in Ulm gibt es hier: Deutsches Rotse Kreuz. Das Kochen wird täglich von ehrenamtlichen Frauen und Männern übernommen. Ein großes Dankeschön dafür. Ihr Einsatz wird belohnt durch den Kontakt mit den Menschen und den Einblick in eine soziale Realität in Deutschland.

Es werden übrigens immer wieder kochbegeisterte Menschen gesucht, die ehrenamtlich federführend  für 25 bis 30 Personen kochen können, sowie Menschen, die gerne als „Beiköche“ oder Helfer in der Küche der Ulmer Tafel arbeiten wollen. Interessierte wenden sich bitte an Fr. Ambacher Tel:. 0731/144439. Ich werde es wieder tun!

 

10.06. – 12.06.2013 Lebendige Stadt in Berlin

Mit großer Ulmer Delegation bin ich bei dem Kongress Lebendige Stadt in Berlin gewesen. Eine Veranstaltung für Kommunale Mandatsträger, die sich der Zukunft der Städte widmet. Auch wenn diese Veranstaltung teils sehr kommerziell orientiert ist (Alexander Otto Stiftung) werden doch immer wieder hochkarätige Referenten und Projekte vorgestellt. Aus dem diesjährigen Kongress habe ich 2 Projekte gerne als Inspiration mitgenommen: 1. Jung kauft Alt in Hiddenhausen und 2. Wohnen für Hilfe in Köln.

  

18.06.2013 FEZA Bildungszentrum e.V.

Zu Besuch bei Feza e. V. in Ulm, einem Verein, der Hausaufgabenbetreuung, Prüfungsvorbereitungen, aber auch Elternberatungen anbietet. Ich stellte das Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen vor. Vielen Dank an die Geschäftsleitung für die Einladung und an die Lehrer und Eltern für das interessante Gespräch!

 

24.06.2013  Scheckübergabe der Spenden der Stiftung KinderHerz

Einen Termin, den ich sehr gerne für Jürgen Filius als Vertretung wahrgenommen habe: Die Scheckübergabe der Spenden der Stiftung KinderHerz für die „Erfassung und Verbesserung der Lebensqualität herzkranker Vorschulkinder“. SWP: Geld für kranke Kinderherzen.

Demos und Kundgebungen

Demos und Kundgebungen:

 

01.05.2013 Demo gegen Rechts

1.Mai: 
Wir gehen auf die Straße für bessere Arbeitsbedingungen, faire Entlohnung und gegen Rechts. Das Reichsgesetz vom 10. April 1933 machte den 1.Mai zum Feiertag der nationalen Arbeit. Gleich am Tag danach wurden die Gewerkschaften in Deutschland verboten und die Gewerkschaftshäuser gestürmt. Perfide Taktik. Dieser Tag gehört NICHT den Nazis!!!

04.05.2013 Global Marijuana March, Fußgängerzone Ulm

„Ich stehe heute hier für eine komplette Entkriminalisierung. Für einen verantwortungsbewussten und sinnvollen Einsatz dieser Kulturpflanze als Rohstoff, Medizing und Genussmittel.“ Von Hanf ist heute die Rede!

27.+28. 05.2013 Biketour mit jungen Aktivisten gegen Kleinwaffen

„Von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen - und auch keine Kriegswaffen in Krisengebiete exportiert werden,“ so Kinderarzt Dr. Alex Rosen, Vorstandsmitglied der IPPNW. Im Vorfeld des IPPNW-Kongresses „Zielscheibe Mensch“ vom 26.-30. Mai radeln 30 junge Aktivisten aus der ganzen Welt von Ulm nach Villingen. Wir sind von Ulm bis Ehingen mit geradelt, nachdem wir am Tag davor bei dem Infostand „Waffeln gegen Waffen“ mit dabei waren. Hier kann man die gesamte Tour nachlesen. Danke an die Veranstalter und Jungen Ärzte aus aller Welt für das Engagement!

08.06.2013 Internationale Solidarität – Taksim ist überall

Protestmarsch in Ulm gegen die Politik des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. SWP vom 09.06.2013 Es geht uns ALLE an. Dazu auch  Ekin Deligöz MdB von der bayerischen Seite: „Ich bin sehr beunruhigt heute über die Geschehen in der Türkei. Kein Rechtsstaat sollte so mit Bürgerinnen und Bürgern umgehen. Alle die mir hier schreiben: das gehe uns in Deutschland nichts an, antworte ich: DOCH- weil Menschenrechte unteilbar sind! Weil NIE WIEDER uns verpflichtet hinzuschauen!“

24.07.2013 Mehr Demokratie – Aktion in der Fussgängerzone Ulm

Im Rahmen der Kampagne „Volksentscheid – bundesweit!“ machte der Demokratie Würfel am 24. Juli Station am Münsterplatz in Ulm. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und den Direktkandidaten zur Bundestagswahl wurde über Vor- und Nachteile der Einführung von mehr direktdemokratischen politischen Instrumenten diskutiert. Hilde Mattheis (SPD), Frank Berger (FDP), Annette Weinreich (Bündnis 90/Die Grünen), Eva-Maria Glathe-Braun (LINKE) und Lisa Collins (Piraten) legten ihre Position zur Einführung von Volksentscheiden und zwingenden Referenden dar. Die Antworten sind im Kandidatencheck auf www.volksentscheid.de einzusehen. Hier under Wahlkreis 291

27.07.2013  Stop watching us

Kundgebung auf dem Marktplatz mit anschließendem Demonstrationszug: Das freie Internet ist eine große Errungenschaft und ein super Instrument für mehr Transparenz und Teilhabe. Aber ohne Datenschutz gibt es kein freies Internet! Es gibt europäische Verträge zum Datenschutz. Großbritannien ist als EU-Mitglied zur Einhaltung verpflichtet. Den britischen Geheimdienst juckt das aber nicht. Das Späh-Programm Tempora ignoriert diese Vereinbarungen. Meine Rede gibt es hier zum nachlesen: Annette Weinreich Blog.

09.08. + 10.08.2013 CSD

Einer meiner liebsten Wahlkampftermine. Von 10.00 – 22.00 Uhr hatten wir mit großer GRÜNER (wo)manpower den schönsten Infostand am Platze. Am Abend zuvor meisterte sich Ekin Deligöz prächtig auf dem Podium, wobei von der CDU weit und breit niemand zu sehen war. Wir feierten bereits zum dritten Mal in Ulm den CSD. Nach „Ulm outet sich“ in 2011 und „Liebe ist grenzenlos“ in 2012 ist das diesjährige Motto „schon gay-wählt?“.
Es ist eine Anspielung auf die Bundestagswahl am 22. September.  Geht wählen, für eine moderne Gesellschaft, für eine Politik der Vielfalt und gegen jede Art von Diskriminierung.

Meine Rede dazu finden sie hier: Annette Weinreich Blog

 

 

Podiumsdiskussionen

Podiumsdiskussionen:

 

 

12.05.2013 Ulmer Architektur – zwischen Baukunst und Wohnkultur

Podiumsdiskussion im Roxy:  „Ulmer Architektur - zwischen Baukunst und Wohnkultur“
Auf dem Podium sitzen:

·       Alexander Wetzig, Bürgermeister für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

·       Annette Weinreich, Stadträtin Grüne Fraktion und Architektin

·       Dr. Günter Kolb, Regierungspräsidium Tübingen, Denkmalpflege

·       Peter Fink, Freier Architekt und Stadtplaner 

Moderiert von Dana Hoffmann (SWP)

Hier kann man nachhören: free fm Kulturcafé und hier der Artikel dazu aus der SWP: Wetzig: „Die jetzige Regierung hat da eine große Altlast übernommen“.

 

13.07.2013 Politik in einfacher Sprache

Eine nicht ganz einfache Podiumsdiskussion im Ehinger Gemeindezentrum St. Michael, organisiert vom Hegbacher Wohnverbund für behinderte Menschen.  Die erste Veranstaltung, bei der alle BundestagskandidatInnen des Wahlkreises - auch Annette Schavan - anwesend waren. „Wahlkampf in einfacher Sprache“ war das Motto, es ging um Atompolitik, Nahverkehr und Taschengeld.

SWP: Weniger Barrieren 15.07.2013

 

17.07.2013  Rund ums Bauen – Podiumsdiskussion der Kammern in BaWü

Die Architektenkammer, Ingenieurskammer und Handwerkskammer Baden-Württemberg luden zu einer fachlich hochkarätigen Podiumsdiskussion ein. Ich fühlte mich sehr geehrt für die Grünen als Fachfrau dorthin entsandt zu werden, zumal ich auf dem Podium die einzige Nicht-Bundestagsabgeordnete war. Für meinen Geschmack hat man allerdings dem Thema Verkehr zu viel Raum gegeben und dafür das Thema Stadtentwicklung eher stiefmütterlich behandelt. Auch hier zeigte sich für mich wieder ganz deutlich: In Bezug auf GRÜNE Baupolitik gibt es noch viel Aufklärungsbedarf. Mehr dazu in meinem blog.

 

18.97.2013 Lebenshilfe Donau-Iller Podiumsdiskussion

Dort war ich zusammen mit Ekin Deligöz und es ging zunächst darum, wie sich Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt eingliedern lassen. Menschen mit Behinderungen sind doppelt so häufig arbeitslos, wie andere Personen. Der Zugang zum ersten Arbeitsmarkt ist ihnen oft versperrt. Der Wechsel von geschützten Werkstätten in den ersten Arbeitsmarkt muss erleichtert werden. Die GRÜNEN Haltungen dazu können hier nachgelesen werden.

Veranstaltungen mit Promi´s

Veranstaltungen mit Promis:

 

 

08.+ 09.07.2013  Katrin Göring Eckardt in Ulm

Leider konnte ich am Abend im Stadthaus beim SWP-Forum nicht dabei sein, weil ich bei der Landjugend in Frankenhofen war. Siehe SWP: Er der Wilde, sie die Milde. Dafür konnte ich dann aber am nächsten Tag mit ihr im Rahmen der Deutschland ist erneuerbar-Tour bei der Müllabfuhr mitfahren. Eine sehr informative, anstrengende und interessante Aktion! Hier mehr dazu: Annette Weinreich Blog

 

 

11.07.2013 mit Harald Ebner in Ehingen

Den Besuch von Harald Ebner haben wir begonnen mit einem leckeren Mittagessen im Bio-Restaurant Kohlrabi in Ulm Ecke Kohlgasse – Rabengasse, das es inzwischen leider nicht mehr gibt. Dann ging es mit dem Elektroauto nach Ehingen in das Biosphären-Informationszentrum in Lauterach zu einer Diskussion mit Biolandwirten und Waldemar Mammel, einem der Wiederentdecker der alten Linsensorte Alb-Leisa. Weiter ging es zur Besichtigung der Berg-Brauerei mit Verkostung eines Zwickel Bieres. Und am Abend gab es dann die sehr gut besuchte Podiumsdiskussion, organisiert von dem „Bündnis Gentechnik freie Region“ SWP: Gentechnik in der Region 13.07.2013 Harald Ebner: Aigner macht Giftcocktail-Mais den Weg frei SWP: EU entscheidet über Genmais 11.07.2013 Wir-sind-Ehingen.de 12.07.2013 Schwäbische Zeitung: Grüne Gentechnik - ein rotes Tuch 13.07.2013 SWP Ehingen: Agro-Gentechnik in der Diskussion 13.07.2013

 

 

16.07.2013 mit Ingrid Hönlinger zum Thema Demokratie

Sehr beeindruckt von der Ausstellung im ehemaligen Konzentrationslager am oberen Kuhberg zeigte sich Ingrid Hönlinger (MdB) – demokratiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion – nach einer Führung von DZOK-Geschäftsführerin Dr. Nicola Wenge. Die schrecklichen Erfahrungen mit den Webfehlern des politischen Systems, die letztlich die NS-Diktatur ermöglichten, hätten im Grundgesetz der BRD zu einigen notwendigen und erfolgreichen Sicherungsmechanismen geführt. Gleichwohl müsse die Demokratie in der BRD weiterentwickelt werden, um den aktuellen Teilhabebedürfnissen der Menschen gerecht zu werden. Im Anschluss daran haben wir noch Gespräche zum Thema „Wie funktioniert Bundestagswahl“ im Biergarten am Kuhberg mit interessierten BürgerInnen geführt. Siehe Pressemitteilung.

 

 

25.07.2013 mit Sylvia Kotting-Uhl in Gundremmingen und auf dem Münsterplatz

Unsere atompolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl, die Landtagsabgeordnete Christine Kamm und Grünen-Kreissprecher Maximilian Deisenhofer gaben eine Pressekonferenz zur geplanten Leistungssteigerung im AKW Gundremmingen. Augsburger Allgemeine: „Ein bisschen mehr Leistung ist ein bisschen mehr Risiko“ Danach ging es auf den Münsterplatz, wo Sylvia im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern auch über die Endlagersuche sprach.

Und „zufälligerweise“ wurden wir am nächsten Tag von der Geschäftsleitung zu einer 4-stündigen Besichtigung in den Hochsicherheitstrakt des AKW Gundremmingen eingeladen. Der stillgelegte Block A steht wie so ein Mahnmal mitten drin....

Mehr dazu hier: Annette Weinreich Blog

 

 

26.07.2013 auf Einladung der Geschäftsführung Besichtigung Gundremmingen

Sie wollten unbedingt zeigen, dass die Anträge und Anfragen unserer atompolitischen Sprecherin Sylvia Kotting-Uhl bezüglich der Sicherheit des AKW Gundremmingen unbegründet sind. So musste Sylvie gleich an zwei Tagen hintereinander nach Ulm bzw. Günzburg kommen. Am 15.08. gab es dann prompt einen Störfall, der in der hiesigen Presse leider viel zu wenig Beachtung findet. Dafür hier in der Münchner Abendzeitung.

 

 

31.07.2013  mit Minister Alex Bonde im Wald

Bei der Sommertour des Ministers Alexander Bonde quer durchs Ländle kam er auch im Alb-Donau-Kreis vorbei.  Hier machten wir eine kleine Waldwanderung durch den Staatswald Gairen, kurz vor Blaubeuren. Das zentrale Politikziel der GRÜN-Roten Landesregierung ist eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft, die der Wertschöpfung der Fläche dienen soll. SWP 01.08.13 „Minister Bonde streift durch Schonwald....“
Auch lustig: Sandale oder Bergschuh ;-)  Ich bin trotzdem fast überall mitgelaufen ;-). Mehr Info zu Schonwald und Bannwald etc. in meinem Blog.

 

 

01.08.2013 mit Agnieszka Brugger am See

Wir können stolz sein, mit Agnieszka Brugger eine so kompetente, engagierte und junge Politikerin im Bundestag sitzen zu haben. Die Friedens- und Sicherheitspolitik ist der Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit im Bundestag und sie hat uns am 05. August in Ulm besucht um über Ihre Themen zu sprechen. Frisch aus dem Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk  kommend, haben wir Agnieszka zunächst auf einen Abstecher zum Ludwigsfelder Baggersee mitgenommen. Mit dem Angebot Handy´s an unserer mobilen Solarladestation aufladen zu können, kamen wir mit den Badegästen ins Gespräch. Am Abend hat sie uns bei der gut besuchten Veranstaltung im Cafe Plus über die aktuelle Lage informiert: Was war Verteidigungsminister De Mazière über die Zulassung des Euro-Hawk tatsächlich bekannt? Die Pressemitteilung zur Veranstaltung finden Sie hier als download.

Und jetzt geht´s in den Endspurt

Und jetzt geht’s in den Endspurt!

 

Am 09.09.2013 ist im GRÜNEN Haus eine letzte große Zusammenkunft, um die Schlussphase zu planen. Alle sind dazu herzlich eingeladen.

 

JEDE HELFERIN UND JEDER HELFER IST GEFRAGT!

 

Neben unseren, mit Sicherheit starken inhaltlichen Pluspunkten zum Schluss hier noch eine weitere kleine Argumentationshilfe für Unentschlossene für die Zweitstimme GRÜN:

 

3 SIND BESSER ALS 2

Wie heißt es so schön?  Jedes Bundestagsmandat ist gut für die Region, je mehr desto besser, denn außer der „großen“ Politik gilt es auch, den heimischen Wahlkreis in Berlin zu vertreten.  Und das können drei Abgeordnete viel besser als zwei.  Wir haben dieses Mal eine reelle Chance für unseren Wahlkreis Ulm und Alb-Donau auch ein drittes, ein GRÜNES Mandat nach Berlin zu entsenden, dank des Listenplatzes, den ich bei der Landesdelegiertenkonferenz am 01.12.2012 erringen konnte. Allerdings brauchen wir dazu ein gutes Ergebnis für GRÜN mit mindestens 12%.

Und dazu brauche ich, als Ihre Bundestagskandidatin Ihre

ZWEITSTIMME für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN !

MIT DER ZWEITEN WÄHLT MAN BESSER ;-)

Drei Frauen wären außerdem ein Zeichen, dass die Hälfte der Macht immer näher rückt.
Übrigens, die beiden anderen KandidatInnen haben ihren Sitz im Bundestag trotzdem sicher,  aber ....  

„3 sind besser als 2“

Der Flyer ist da

3 sind besser als 2

Wie heißt es so schön?

Jedes Bundestagsmandat ist gut für die Region, je mehr desto besser, denn außer der "großen" Politik gilt es auch, den heimischen Wahlkreis in Berlin zu vertreten.
Und das können drei Abgeordnete viel besser als zwei.

Wir haben dieses Mal eine reelle Chance für unseren Wahlkreis Ulm und Alb-Donau auch ein drittes, ein GRÜNES Mandat nach Berlin zu entsenden, dank des Listenplatzes, den ich bei der Landesdelegiertenkonferenz am 01.12.2012 erringen konnte.

Allerdings brauchen wir dazu ein gutes Ergebnis für GRÜN mit mindestens 12%.

Und dazu brauche ich, als Ihre Bundestagskandidatin Ihre  
ZWEITSTIMME für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN !

Mit der Zweiten wählt man besser ;-)

Drei Frauen wären außerdem ein Zeichen, dass die Hälfte der Macht immer näher rückt.
Übrigens, die beiden anderen KandidatInnen haben ihren Sitz im Bundestag trotzdem sicher,  aber ....  

"3 sind besser als 2"

RADTOUR durch den Alb-Donau-Kreis

24. bis 29.8.2013



Tag 1 (Samstag, 24.8):
Die Radtour startet morgens (gegen 9:00 Uhr) in Ulm und verläuft am Iller-Radweg gen Süden nach Balzheim, wo wir unseren ersten Stopp einlegen um bei der Dorfhockete im Ort  Mittag zu machen und Kräfte zu sammeln.
Anschließend geht es für durch Dietenheim Richtung Burgrieden, weiter durch Bihlafingen, Hüttisheim und Delmensingen nach Erbach, unserem ersten Übernachtungsort.
Kilometeranzahl: 66
Unterkunftsmöglichkeiten:
•    Hotel „zur Linde“ -> EZ: 60€ ; DZ: 85€    (mit Frühstück)
•    Landgasthof Schwabenpfanne -> 5-Bett Apartment 145€ (mit Frühstück, 125€ ohne) ; Doppelzimmer 72€ (mit Frühstück, 64€ ohne)

Tag 2 (Sonntag, 25.8.):
Von Erbach aus geht es entlang der Donau nach Ersingen und anschließend auf dem Donau-Radweg nach Rißtissen, wo wir uns voraussichtlich mit dem NABU treffen.
Weiter geht es dann nach Ingerkingen, wo zu dieser Zeit das Neusser Bürger Schützenfest stattfindet, bei welchem wir eine Pause einlegen könnten.
Dem folgend geht es am Donau-Radweg entlang nach Oberstadion und von dort aus durch Unterstadion nach Rottenacker. Weiterhin am Donau-Radweg entlang landen wir in Munderkingen, unserem zweiten Übernachtungsort.
Kilometeranzahl: 41,5
Unterkunftsmöglichkeiten:
•    Hotel Knebel -> EZ: 42€ ; DZ 69€     (mit Frühs.)

Tag 3 (Montag, 26.8):
Von Munderkingen über den Donau-Radweg durch Obermarchtal, Lauterach, Mundingen, Mühlen, Stetten und Dettingen geht es nach Ehingen, wo wir einen Mittagsstopp einlegen werden. Weiter geht es nach Blaubeuren, unserem dritten Übernachtungsort, durch Almendingen und Schelklingen.
Kilometeranzahl: 44
Unterkunftsmöglichkeiten:
•    Hotel Ochsen -> EZ 63€ ; DZ 95€ ; Dreierzimmer 110€ ; Viererzimmer 120€ (jeweils mit Frühs.)
•    Hotel Adler -> EZ 43€ ; DZ 75€ (möglich alleine zu nutzen: 48€) (mit Frühs.)
•    Gasthof Blautopf (nur für 10 Pers. Platz) -> p.P. 30€    Aufteilung: 1 EZ, 2 DZ, 1 Ferienwohnung für 5 Pers.
•    Naturfreundehaus (4 DZ; 4 Mehrbettzimmer) -> Erwachsene 10€, Kinder 8€

Tag 4 (Dienstag, 27.8):
Nach einem gemütlichen Morgen in Blaubeuren ist Heroldstatt das nächste Ziel, dem Alb-Neckar-Weg folgend. Von dort aus geht es weiterhin auf dem Alb-Neckar-Weg nach Laichingen, um dann schon an unserem vierten Übernachtungsort Westernheim anzukommen.
Kilometeranzahl: 28,5
Unterkunftsmöglichkeiten:
•    Hotel-Garni (Platz begrenzt auf 7 DZ, 1 EZ) -> EZ 44 € ; DZ 78€  (mit Frühs.)
•    Hotel Rössle -> EZ 55€ ; DZ 86€ ; 3er-Zimmmer 114€ ; 4er-Zimmer 140€        (mit Frühs.)

Tag 5 (Mittwoch, 28.8):
Dem Alb-Neckar-Weg weiterhin folgend geht es durch Laichingen und Machtolsheim von Westernheim nach Merklingen. Daraufhin geht es nach Nellingen und anschließend nach Amstetten, wo wir uns mit Isi Mutlu und Dennis De treffen um das Werk der Heidelberger Druckmaschinen zu besichtigen. Es geht danach weiter durch Lonsee, Radelstetten nach Temmenhausen, unserem fünften Übernachtungsort.
Kilometeranzahl: 46
Unterkunftsmöglichkeiten:
•    Gasthof am Berg -> Stammhaus: EZ mit Etagendusche 30€ ;
                                                           EZ 50 bis 63€ (je nach Einrichtung)
                           DZ 80 bis 90 (je nach Einrichtung)
                           Familienzimmmer (4 Pers.) 130€
      -> Neubau (Nicht-Raucher): EZ 72€ ; DZ 98€ (jeweils mit Frühs.)

Tag 6 (Donnerstag, 29.8):
An unserem letzten Tag der Radtour geht es nach Westerstetten und von dort aus nach Weidenstetten. Anschließend fahren wir durch Altheim, Ballendorf und Setzingen nach Langenau, unserem letzten Mittagstopp, um es uns dort noch einmal richtig gut gehen zu lassen. Auf dem Heimweg führt uns unserer Weg noch durch Albeck und Jungingen bevor wir dann wieder in Ulm landen.
Kilometeranzahl: 61

Angehängte Dateien: 20130818_pm_radtour.pdf (126 kb)

CSD 2013

Mein liebster Wahnlkampftermin!

Schon gay wählt?

Freitag, 09.08.13 Podiumsdiskussion, Petrussaal Neu-Ulm:


Samstag 10.08.13 CSD auf dem Marktplatz Ulm: von 10.00 Uhr - ......

Bilder sagen mehr als Worte:








CSD in Ulm 2013!

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Schwule, liebe Lesben, liebe Transsexuelle, liebe Bisexuelle, liebe Transgender, liebe Heteros....

niemand darf aufgrund seiner sexuellen Identität in unserer Gesellschaft als Bürgerin oder Bürger zweiter Klasse behandelt werden!
Als ich gestern den post auf fb von Tanja gesehen habe, mit dem Bild der wunderschönen Regenbogen-Flagge am Ulmer Rathaus habe ich mich sehr gefreut.
Und war stolz auf uns Ulmer:
sie hängt...
am Ulmer Rathaus

so selbstverständlich ist das nämlich gar nicht.

Vor 3 Wochen sollte die Flagge erstmals auf dem neuen Schloss in Stuttgart wehen – doch dieses Soloidaritätszeichen mit den Schwulen und Lesben ging dem CDU-Vize Winfried Mack zu weit.
Es sei „unwürdig und dumm“, es gäbe ja genügend andere Fahnenmasten.
Wer so redet hat etwas ganz Elementares dieser Homosexuellen-Bewegung nicht verstanden!
Es geht um nichts weniger als die Gleichstellung!
Wer so redet weiß nicht, dass jegliche Art von Diskriminierung, einschliesslich solcher aufgrund sexueller Identität in einer modernen Gesellschaft nicht tolerierbar ist.
Es geht um Gleiche Rechte statt Blumen!
Es soll mit dieser Veranstaltung darauf aufmerksam gemacht werden, dass von einigen Parteien in unserer Demokratie diese Gleichstellung noch immer abgelehnt wird.

Trotz mehrfacher Mahnung vom Bundesverfassungsgericht werden Lesben und Schwule auf Druck der Union und mit
Billigung der FDP immer noch diskriminiert:
im Steuerrech
im Adoptionsrecht,
aber auch in etwa 100 weiteren Regelungen für besondere Lebenssituationen.
Verantwortliche Politik muss viel stärker für Vielfalt und Akzeptanz werben.
Wir wollen einen bundesweiten „Aktionsplan für Vielfalt“, der Homophobie und Transphobie entgegensteuert.
Und wir wollen im Gleichheitsartikel des Grundgesetzes folgenden Satz sehen:

„Niemand darf wegen seiner sexuellen Identität diskriminiert werden.“

Heute feiern wir bereits zum dritten Mal in Ulm den CSD. Nach Ulm outet sich in 2011 und Liebe ist grenzenlos in 2012 ist das diesjährige Motto "schon gay-wählt?"
Es ist eine Anspielung auf die Bundestagswahl am 22. September.  Geht wählen, für eine moderne Gesellschaft, für eine Politik der Vielfalt und gegen jede Art von Diskriminierung.

Und deswegen muss diese Flagge am Ulmer Rathaus hängen, wie sie auch am Stuttgarter Schloss hängen muss.

Sie ist ein wichtiges Zeichen für ernst gemeinte Gleichstellung und bedeutet mehr als nur ein Lippenbekenntnis.
Allein in den letzten elf Monaten haben CDU und CSU in vier namentlichen Abstimmungen die längst überfällige Gleichstellung verhindert. Deshalb wollen sie auch keine Regenbogenflagge.
Aber nicht nur die Politik ist gefragt. Ihr alle müsst immer wieder auf die Misstände hinweisen, bis es sie nicht meht gibt. Nur durch den Druck aus Eurer Mitte, in Kooperation mit der Politik lässt sich auch wirklich etwas verändern.

Der CSD und Euer Fest auf dem Marktplatz ist heute das Mittel der Wahl!
Der CSD ist Spaß und Ernst zugleich.

Heute können wir hier auf dem Marktplatz sehen wie bunt und vielfältig eine moderne Gesellschaft sein kann, wir wollen feiern und das tolle Programm genießen. Wir wollen aber auch nicht die wichtige message, die mit diesem Fest transportiert werden soll vergessen!

Für mehr Gerechtigkeit,
gegen Diskriminierung,
für eine offene Gesellschaft,
gegen Scheinheiligkeit,

Danke an die Veranstalter dass ihr nicht locker lasst!

Ich wünsche uns allen tolle Gespräche und ein unvergessliches geiles Fest!

Danke!

Euro-Hawk, Drohnendebakel ....

Wir können stolz sein, mit Agnieszka Brugger eine so kompetente, engagierte und junge Politikerin im Bundestag sitzen zu haben.

Die Friedens- und Sicherheitspolitik ist der Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit im Bundestag und sie hat uns am 05.August in Ulm besucht um über Ihre Themen zu sprechen.

Frisch aus dem Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk  kommend haben wir Agnieszka zunächst auf einen Abstecher zum Ludwigsfelder Baggersee mitgenommen. Mit dem Angebot Handy´s an unserer mobilen Solarladestation aufladen zu können, kamen wir mit den Badegästen ins Gespräch.

Am Abend hat sie uns bei der gut besuchten Veranstaltung im Cafe Plus über die aktuelle Lage informiert:

Was war Verteidigungsminister De Mazière über die Zulassung des Euro-Hawk tatsächlich bekannt?
Die Anzeichen dass er gelogen hat, haben sich immer mehr verdichtet. Eine Tatsache, die Agnieszka Brugger auch persönlich sehr enttäuscht hat.
"Ich durfte 2 Jahre Karl-Theodor zu Guttenberg erleben, da hätte es mich nicht gewundert. Zu Thomas de Mazière hatte ich immer eine sehr gute Meinung. Ich hielt ihn für souverän, integer und sehr aufrecht."

Was viele nicht wissen: über Rüstungsaktionen entscheidet in der Regel nicht das Parlament. Das ist reines Regierungshandeln. Alle 2 Jahre gibt es kurz vor Weihnachten einen Rüstungsbericht, wohl wissend das dieser in einer Zeit kommt, in der vieles leicht untergehen kann.
Das heisst für die Abgeordneten dass die Daten zwar da sind, aber es dauert immer 1 Jahr bis sie veröffenthlicht werden können.
Wir fordern eine Stärkung des Parlaments!
Diese übertrieben Geheimhaltung muss beendet werden, der Bundestag muss quartalsweise und umfassend informiert werden.
In den anderen UN-Mitgliedsstaaten ist längst eine andere Praxis dazu üblich.
In diesem Zusammenhang muss aber auch erwähnt werden, dass die UN-Konventionen zur Abgeordneten-Bestechung von Deutschland bis heute noch nicht ratifiziert wurden.
stern.de: Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung Schwarz-Gelb vertagt, vertragt, vertagt...
Somit steht Deutschland auf der selben Stufe mit Ländern wie z.B. Syrien
und...
Deutschland ist immerhin der drittgrößte Waffenexporteur der Welt!

Die GRÜNE Position dazu: (Verteidigungspolitik: Was will welche Partei?)

"Die Kontrolle von Rüstungsexporten soll verschärft und gesetzlich geregelt werden. Insbesondere die Menschenrechtslage im Empfängerland und das Vorgehen gegen Regierungskritiker soll berücksichtigt werden. Außerdem soll künftig das Auswärtige Amt anstelle des Wirtschaftsministeriums zuständig sein. Die Beschlüsse des Bundessicherheitsrats sollen nicht länger geheim sein: Der Bundestag soll über heikle Rüstungsexporte unterrichtet werden und ein Veto-Recht mit aufschiebender Wirkung erhalten."

Angehängte Dateien: (0 kb) 20130812_pm_ruestungsexporte_abru.pdf (126 kb)

BUND Sommerfest in Lonsee

75 Jahre Naturschutzgebiet Salenberg war das Motto der Ausstellung.

Die Gruppe Lonsee des BUND hat mit der Villa KunterBUND wahrlich ein Schnäppchen gemacht. Mit dem ehemaligen Sängerheim haben sie 10 Minuten vom Bahnhof weg eine wunderbare "Bleibe" mit Garten  gefunden.

Bürgermeister Jochen Ogger eröffnete mit einem Grußwort und danach durften die KandudatInnen zur BTW13 ein kurzes Statement zum Naturschutz halten. (Annette Schavan und Hilde Mattheis ließen sich entschuldigen)

Nett fand ich, dass Frank Berger, der Kandidat der FDP sein Statement damit begann: " Den Naturschutz in der Politik haben wir ja eigentlich den GRÜNEN zu verdanken...."
Recht hat er!

Lieber Frank, danke dass Du es noch mal erwäht hast ;-)

Bericht in der SWP vom 06.08.13: Eine Perle der Natur

beim Bio-Landwirt ...

Der Besuch der Bio-Landwirte Dangelmaier in Risstissen wird mir immer in Erinnerung bleiben.

Nicht dass ich noch nie einen Baurenhof gesehen hätte ;-)
Aber mir wurde klar, wie viel Idealismus und Enthusiasmus diese Bio-Bauern mitbringen um diese Art der Landwirtschaft zu betreiben.
Um mit den konventionellen Landwirten mithalten zu können müssen noch viele dicke Bretter gebohrt werden.

Die Privilegierung für Intensivtierhaltung im Baurecht,  die Stallsubventionierung zur Produktionssteigerung, der Missbrauch von Antibiotika und die steigende Nachfrage für Flächen für Biomasse stellen für die Erhaltung der ökologischen Landwirtschaft große Probleme dar.

Auch bei der Diskussion am Abend im Rahmen der Aktion "GRÜNE vor Ort" in Oberstadion-Moosbeuren waren die Nawaro-Biogasanlagen (nachwachsende Rohstoffe) ein großes Thema.
Die Energiewende ist ohne Bioenergie nicht zu machen. Denn als jederzeit nutzbarer Energiespeicher stellt Biomasse ein ideales System für die Gewährleistung der Grundlast bei schwankender Solar- und Windstromerzeugung dar. Aber massive Fehlentwicklungen wie die zunehmende Vermaisung ganzer Landstriche untergraben die öffentliche Akzeptanz.
Die steigende Nachfrage nach Biomasse treibt die Pacht- und Bodenpreise in die Höhe, die Bio-Landwirte können da nicht mithalten. Auch das gefährdet den Ausbau des ökologischen Landbaus.

Deshalb wollen wir bei der Biomasse die richtigen politischen Leitplanken für die Förderung setzen. Diese soll stärker auf den Ausgleich schwankender Solar- und  Windstromerzeugung sowie auf Reststoffnutzung ausgerichtet werden.
(z.B. keine Stromlieferung in Zeiten hoher Solar- und Windstromerzeugung)
Um die Vermaisung von Landstrichen zu verhindern, setzen wir uns für die Verankerung einer dreigliedrigen Fruchtfolge in der guten landwirtschaftlichen Praxis ein, bei der kein Glied der Fruchtfolge mehr als 50 Prozent ausmachen darf. Wer die Fruchtfolge nicht einhält, erhält keine Rohstoffvergütung nach dem Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG).
Um die Konkurrenzsituation von Bio-Betrieben gegenüber Bioenergie-Betrieben zu stärken und Alternativen zum Energiemais zu fördern, setzen wir uns für eine bessere Vergütung von Klee- und Luzernegras ein.

Wer sich über eine naturverträgliche energetische Nutzung von Biomasse informieren möchte kann hier die Argumente das NABU herunterladen.

Wild auf Wald mit Alex Bonde

Bei der Sommertour des Ministers Alexander Bonde quer durchs Ländle kam er auch im Alb-Donau-Kreis vorbei.
Hier machten wir eine kleine Waldwanderung durch den Staatswald Gairen, kurz vor Blaubeuren.
Das zentrale Politikziel der GRÜN-Roten Landesregierung ist eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft, die der Wertschöpfung der Fläche dienen soll.
In seiner Ankündigung zu dieser Tour sagt Alex Bonde:
"Elektromobilität, ein weiterer Aspekt meiner Reise durch das Land, ist auch im ländlichen Raum von großer Bedeutung, denn dort wird auch in Zukunft Individualverkehr eine große Rolle spielen."
Da hat es wieder einmal sehr gut gepasst, dass wir mit unserem Elektromobil angekommen sind.
Der Unterschied zwischen Schonwald und Bannwald wurde erläutert und es wurde gezeigt, wie Naturschutz und Waldwirtschaft zusammen gehören indem z.B. auch Teile der Flächen gerodet werden um dem Artenschutz zu dienen. Wie z.B. den vom Aussterben bedrohten Apoolofalter.

SWP 01.08.13 "Minister Bonde streift durch Schonwald...."

Auch lustig: Sandale oder Bergschuh ;-)  Ich bin trotzdem fast überall mitgeleufen ;-)

Solarbootaktion

Es ist eine feine Art Wahlkampf zu machen, indem man auf der Donau mit dem Solarboot hin und her schippert und viele gute Gespräche dabei führt.

Wenn das Wetter dann noch mitmacht - wie es absolut der Fall war - macht das riesen Laune.

Ich bedanke mich bei Allen Mithelferinnen und -helfern, die als "Reinschmeisser" fungiert haben,
ich bedanke mich bei den Kapitänen und den Boot-Teams,
ich bedanke mich bei Dr. Richard Böker, der das alles in die Wege geleitet hat
bei allen MitfahrerInnen mit plitischer message wie Ekin Deligöz, Holger Greif und Wolfgang Wettach.

Stop watching us!

Meine Rede bei der Kundgebung am 27.07.2013:

Datenschutz!

Als ich erst kürzlich angeregt habe, die Protokolle aus den Stadtratssitzugen doch online zur Verfügung zu stellen, wurde gleich der Einwand gebracht: Das könnte Probleme mit dem Datenschutz geben...
Gemeinderatsprotokolle oder auch Videodtreams aus den Sitzungen können nur angeboten werden, wenn alle Teilnehmer ihre schriftliche Zustimmung geben.

Ob das alle Stadträte in Ulm tun würden steht auf einem anderen Blatt.

Hier wird der Datenschutz – zu recht – sehr genau genommen.
Und gleichzeitig haben wir mit Prism, Tempora und co. eine grenzenlose Datenschnüffelei befreundeter Geheimdienste.

Wie sollen wir das verstehen?

Das freie Internet ist eine große Errungenschaft und ein super Instrument für mehr Transparenz und Teilhabe.
Aber ohne Datenschutz gibt es kein freies Internet!
Es gibt europäische Verträge zum Datenschutz. Grossbritannien ist als EU-Mitglied zur Einhaltung verpflichtet.
Den britischen Geheimdienst juckt das aber nicht. Das Späh-Programm Tempora ignoriert dieseVereinbarungen.

Was macht die Bundesregierung?
Nichts!
Vertragsverletzungsverfahren beim Europäischen Gerichtshof anstreben?
Natürlich nicht!

Es geht noch weiter:
Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung kassiert – die Union hät weiter eisern daran fest und stellt sich damit gegen das höchste Deutsche Gericht.

Solche Verhaltensweisen machen eine Totalüberwachung des Internets überhaupt erst möglich.
Frau Merkels Zurückhaltung in dieser Angelegenhiet muss uns zu denken geben!
Ist sie überfordert... Stichwort Neuland?
Oder verfolg sie andere Ziele?
Kann es sein, dass hier auf Umwegen die eigenen Datenschutzmechanismen ausgehebelt werden sollen?
Warum drucks Frau Merkel so herum?
Warum duckt sie sich so weg?
Gibt es etwa einen Ringtausch unter den Geheimdiensten nach dem Motto
„schnüffel ich bei Dir, schnüffelst Du bei mir“

Snowden hat uns gezeigt dass wir völlig unverhältnismässig unter Generalverdacht gestellt und überwacht werden.
Es gibt aber auch ernst zu nehmende Hinweise auf Wirtschaftsspionage!
Tausende Betriebsgeheimnisse deutscher Untenehmen sind nicht mehr sicher!
Spätestens hier müsste man doch erwaerten können dass die Regierung unter Frau Merkel hellhörig wird!

Aber nein!
Auch zu dieser Bedrohung des Wirtschaftsstandorts Deutschland schweigen Union und FDP.

Edward Snowden hat uns einen großen Dienst erwiesen. Wir sind ihm sehr dankbar!
Aber es wird uns nur nutzen, wenn wir auch Konsequenzen daraus ziehen.
Wir erwarten von der Bundesregierung eine klare Haltung zum Schutz unserer Daten.
Die US-europäischen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen können erst weiter geführt werden, wenn wir sicher sein können dass unsere Verhandlungsführer nicht abgehört werden.

Der Austausch von Bankdaten und Fluggastdaten muss neu verhandelt werden.
Eine Kanzlerin muss sich für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in ihrem Land einsetzen, auch in der Sommerpause, auch vor einer Bundestagswahl!

Die Sicherheit hat der Freiheit zu dienen – und nicht umgekehrt!

SWP 29.07.13: Bürgerprotest gegen Überwachungsstaat in Ulm

AKW Gundremmingen

Unsere atompolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl, die Landtagsabgeordnete Christine Kamm und Grünen-Kreissprecher Maximilian Deisenhofer gaben eine Pressekonferenz zur geplanten Leistungssteigerung im AKW Gundremmingen.

Augsburger Allgemeine:

„Ein bisschen mehr Leistung ist ein bisschen mehr Risiko“

Danach ging es auf den Münsterplatz, wo Sylvia im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern auch über die Endlagersuche sprach.

Und "zufälligerweise" wurden wir am nächsten Tag von der Geschäftsleitung zu einer 4-stündigen Besichtigung in den Hochsicherheitstrakt des AKW Gundremmingen eingeladen.

Der stillgelegte Block A steht wie so ein Mahnmal mitten drin....

 

Bericht der SWP vom 30.07.2013 : Grüne: Garanten für den Atomausstieg

sowie: Gundremmingen: Protest gegen beantragte Leistungserhöhung

Tag in Ehingen

Ein von unseren Mitgliedern Angela Scheffold, Hubert Dangelmaier und Michael Rettenberger wunderbar organisierter Tag in Ehingen:

1. Besichtigung Fa. Tries GmbH & Co. KG

2. Auto aufladen bei der Tankstelle Späth - eigentlich eine Autogas-Tankstelle, ich durfte aber an die Steckdose


3. Besichtigungen für einen Überblick der Stadtentwicklung Ehingen:

- Schlecker Gewerbegebiet Ehingen-Berg
- Verkehrsknotenpunkt Einmündung Schlechtenfelder Straße in die B 311
- Liebherr Ampel, Initiative der Grünen zum Umbau in Kreisverkehrsanlage ist beim Umbau der Fischerkreuzung gescheitert.
- Liebherr Firmengelände (von außen)
- Baugebiet Rosengarten (ein Überblick)
- Verkehsknotenpunkt bei BORST siehe Schwäbische Zeitunge: Grüne wollen Kreisverkehr bei Borst



















4. Gespräche im Stadel in der Rose: "Weinreich diskutiert mit Bürgern"
Wir-in-Ehingen.de

Grünen-Bundestagskandidatin Annette Weinreich besucht Ehingen SWP 01.08.13

Schwörmontag

Wir durften Cem Özdemir mit seiner Familie als Gäste empfangen. Leider hatte sein Zug über 1 Stunde Verspätung, so dass wir es nicht ganz rechtzeitig zur Schwörrede geschafft haben.

Danach gab es den Empfang im Rathaus und dann haben wir uns schnell umgezogen, um bei den wilden Nabadern auf der Donau mitzufahren.
Insgesamt waren wir 16 GRÜNE, die sich bei der weltgrössten Wasserschlacht behauptet haben!
„So viele Wilde habe ich schon seit Jahren nicht mehr beim Nabada gesehen“, sagt ein langjähriger Besucher des Spektakels. So steht es in der Schwäbischen Zeitung.

Danach gab es den Ausklang in der Tagesstätte Fortschritt in der Friedrichsau, mit chilliger Musik von unserem DJ Timo Wöhrle.

Ein wunderbarer Schwörmontag!

Lebenshilfe Donau-Iller

Bei einem Rundgang durch die Werkstätten konnten wir uns ein Bild über die Arbeitsweisen und Räumlichkeiten in der Einrichtung machen. Mir fiel sehr positiv auf, was für eine gute Stimmung unter den Menschen mit Behinderung, die dort ihrer Arbeit nachgingen vorhersschte.
Zur anschliessenden Podiumsdiskussio der Lebenshilfe Donau-Iller wurden Bundestagskandidaten von Ulm und Neu-Ulm eingeladen.
Ich war dort mit Ekin Deligöz und es ging zunächst darum, wie sich Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt eingliedern lassen.

Menschen mit Behinderungen sind doppelt so häufig arbeitslos, wie andere Personen. Der Zugang zum ersten Arbeitsmarkt ist ihnen oft versperrt. Der Wechsel von geschützten Werkstätten in den ersten Arbeitsmarkt muss erleichtert werden.

Bündnis 90/Die GRÜNEN wollen das Angebot an Werkstätten für Menschen mit Behinderung weiterentwickeln. Zusätzlich brauchen wir neue Rahmenbedingungen für die Werkstätten: Sie sollen motiviert werden, ihre Mitarbeiter für den ersten Arbeitsmarkt zu qualifizieren.

Wir wollen

• die Leistungen und Angebote von Werkstätten, Integrationsfachdiensten und Integrationsprojekten in frei wählbare Einheiten gliedern
• ein "Persönliches Budget" für das Arbeitsleben einrichten
  
• die Beschäftigten in Werkstätten zusätzlich qualifizieren, um eine dauerhafte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sicherzustellen.
• die bestehende Angebotsvielfalt sichern, ausbauen und die einzelnen Elemente besser vernetzen und durchlässiger gestalten.

Ein weiteres Thema waren die komplizierten Behördengänge für Menschen mit Behinderung.

Wir fordern ein eigenständiges "Bundesteilhabegesetz", das die Finanzierung auf den Bund, die Länder und die kommunale Ebene verteilt und die Eingliederungshilfe aus der Systematik der Sozialhilfe löst.


Grundsätzlich setzen wir uns dafür ein, dass die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention, die 2009 in Deutschland ratifiziert wurde, nicht in den Mühlen der Bürokratie zerrieben werden.

Wir wollen

• weg von Großeinrichtungen
• Angebote, die sich an den Lebenswelten und Bedürfnissen der Menschen orientieren
• vielfältige und flexiblere ambulante sowie teilstationäre Angebote.

• dass ein verbindlicher Aktionsplan zur Umsetzung der Inklusion erarbeitet wird,
• dass Menschen mit Behinderung selber entscheiden können, welche Angebote sie nutzen wollen,
• dass Menschen mit Behinderung selbstverständlichen Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten,
• dass Träger motiviert werden, die ambulante Betreuung auszubauen.

 

Eine gute Übersicht habe ich hier gefunden:

GRÜNE Politik für Menschen mit Behinderung

Demokratie - mit Ingrid Hönlinger MdB

Sehr beeindruckt von der Ausstellung im ehemaligen Konzentrationslager am oberen Kuhberg zeigte sich Ingrid Hönlinger (MdB) – demokratiepolische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion – und Annette Weinreich - GRÜNE Bundestagskandidation für Ulm und den Alb-Donau-Kreis - nach einer Führung von DZOK-Geschäftsführerin Dr. Nicola Wenge. Die schrecklichen Erfahrungen mit den Webfehlern des politischen Systems, die letzlich die NS-Diktatur ermöglichten, hätten im Grundgesetz der BRD zu einigen notwendigen und erfolgreichen Sicherungsmechanismen geführt. Gleichwohl müsse die Demokratie in der BRD weiterentwickelt werden um den aktuellen Teilhabebedürfnissen der Menschen gerecht zu werden.

Angehängte Dateien: 20130722_pm_hoenlinger_dzok.pdf (125 kb)

Wahlkampf in einfacher Sprache

Die erste Veranstaltung, bei der alle BundestagskandidatInnen des Wahlkreises - auch die von der CDU - anwesend waren.

"Wahlkampf in einfacher Sprache" war das Motto der behinderten Menschen des Heggbacher Wohnverbundes im Gemeindehaus St. Michael. Es ging um Atompolitik, Nahverkehr und Taschengeld.

SWP: Weniger Barrieren 15.07.2013

Atrbeitsgespräch mit Renergie allgäu e.V.

GRÜNE fordern Reform des Energiemarktes
Merkel, Altmaier und Rösler ruinieren die Energiewende

Welche Maßnahmen sind notwendig um die Energiewende erfolgreich zu gestalten und die Marktchancen von Stadtwerken wie den SWU zu verbessern? Diese Fragen diskutierten Ulmer GRÜNE mit Hans-Josef Fell, dem energiepolitischen Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion, und Vertretern des unabhängigen renergie Allgäu e.V. im Rahmen eines Strategiegesprächs in Ulm. Die Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) und die Nutzung privaten Investitionskapitals sind die wichtigsten Vorschläge aus dem Gespräch.


Annette Weinreich, GRÜNE Bundestagskandidatin für Ulm und den Alb-Donau-Kreis, sagte: „Inzwischen wird auch dem gutmütigsten Beobachter klar, dass Kanzlerin Merkel und die Bundesminister Altmaier und Rösler mit der Energiewende heillos überfordert sind. Sie richten die Solarbranche in Deutschland Stück für Stück zu Grunde, um Großkonzernen und Großverbrauchern entgegen zu kommen. Eine Reform des Energiemarkts mit einer Weiterentwicklung des EEG ist überfällig.“ Zum einen müssen nach Ansicht der GRÜNEN und renergie Allgäu e.V. die umfassenden Ausnahmen von der EEG-Umlage für Industriebetriebe zurückgefahren werden. Zum anderen müssen die von der Regierung Merkel durchgedrückten EEG-Änderungen revidiert werden, damit nicht nur die Energieversorgungsunternehmen an sinkenden Strompreisen der Leipziger Strombörse verdienen, sondern auch die Stromkunden profitieren.

„Die SWU-Beteiligung am Kohlekraftwerk Lünen war vom Anfang an fragwürdig und wurde von uns GRÜNEN immer abgelehnt. Das Stadtwerke-Gemeinschaftsunternehmen Trianel hat den Zubau der erneuerbaren Energien unterschätzt, sodass das Kraftwerk vermutlich nie Gewinne schreiben wird. Die Geschäftsführung der SWU ist gut beraten, einen Schlussstrich zu ziehen und ihre Strategie anzupassen. Stadtwerke wie die SWU dürfen nicht weiter auf ihre Beteiligungen an fossilen Kraftwerken setzen, sondern müssen eine Strategie für 100 Prozent erneuerbare Energien entwickeln,“ fasst Birgit Schäfer-Oelmayer, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion Ulm, die Forderungen zusammen. Die SWU setze zu stark darauf, dass die Probleme nach der Bundestagswahl von der Politik gelöst werden. Für die notwendigen Investitionen in Netze und Speicher sei ausreichend Bürgerkapital vorhanden, dass zum Beispiel mit Genossenschaftsmodellen genutzt werden könnte.

„Die Bürgerinnen und Bürger sind in ihrem Denken viel weiter als die Kapitalmärkte“, sagte Annette Weinreich. „Für nachhaltige Projekte vor Ort ist die Investitionsbereitschaft enorm. Energiegenossenschaften in Kooperation mit den SWU könnten nicht nur Kapital generieren, sondern auch zu einer weitergehenden Unabhängigkeit in der regionalen Energieversorgung führen.“ Es gebe ausreichend Beispiele für Kommunen, die mit Hilfe von Bürgerkapital erfolgreich ihre Energieversorgung umgekrempelt hätten. Als Vermittler und Unterstützer kämen unabhängige Fachvereine wie der renergie Allgäu e.V. in Betracht, die im Gegensatz zu klassischen Unternehmensberatungen, nicht ihren eigenen Gewinn sondern 100 Prozent erneuerbare Energien zum Ziel hätten.

Weitere Informationen:

Das Foto in der Anlage zeigt von links nach rechts: Richard Maier (renergie Allgäu e.V.), Birgit Schäfer-Oelmayer (GRÜNE Fraktion Ulm), Hans-Josef Fell (MdB), Annette Weinreich (GRÜNE Bundestagskandidatin für Ulm + Alb-Donau), Hermann Lehmuth (Energiewende Buchenberg)

DIW-Studie: Erneuerbare Energien günstiger als Atomkraft
renergie und GRÜNE fordern Reform des Energiemarktes 17.07.2013

Angehängte Dateien: (0 kb) 20130717_pm_energiewende_fellrenergie.pdf (82 kb)

mit Harald Ebner unterwegs in Ulm und Ehingen

Den Besuch von Harald Ebner haben wir begonnen mit einem leckeren Mittagesse im Bio-Restaurant Kohlrabi in Ulm Ecke Kohlgasse - Rabengasse.
























Dann ging es mit dem Elektroaouto nach Ehingen in das Biosphären-Informationszentrum in Lauterach zu einer Diskussion mit Biolandwirten und Woldemar Mammel, einem der Wiederentdecker der alten Linsensorte Alb-Leisa.

Weiter ging es zur Besichtigung der Berg-Brauerei mit Verkostung eines Zwickel Bieres.

























Und am Abend gab es dann die sehr gut besuchte Podiumsdiskussion, organisiert von dem "Bündnis Gentechnik freie Region"

SWP: Gentechnik in der Region 13.07.2013
Harald Ebner: Aigner macht Giftcocktail-Mais den Weg frei
SWP: EU entscheidet über Genmais 11.07.2013
Wir-sind-Ehimgen.de 12.07.2013
Schwäbische Zeitung: Grüne Gentechnik - ein rotes Tuch 13.07.2013
SWP Ehingen: Agro-Gentechnik in der Diskussion 13.07.2013