Katrin Göring-Eckardt in Ulm

Wir nennen sie einfach KGE ;-)

Sie war in Ulm.
Zuerst beim Südwest Presse Forum:
Er der Wilde, sie die Milde



Am nächsten Tag fuhren wir zusammen bei der Müllabfuhr mit:




Film von Regio-TV

rüne Spitzenkandidatin leert Mülltonnen

Was ist denn da los, Frau Göring-Eckardt?

Katrin und Jürgen auf der Deutschland-ist-erneuerbar-Tour

Landjugend

In meinem Wahlkreis wurde ich zu 2 Landjugen-Politikveranstgaltungen eingeladen, zur Landjugend Württemberg-Baden im Jugendhaus Langenau (4.7.13) und zur Landjugend Württemberg-Hohenzollern im Landjugendheim Frankenhofen (8.7.13).

Wähend die Badener sehr landwirtschaftorientoerte, kritische Fragen beschäftigten und eine Diskussion entspann über Massentierhaltung und artgerechte Tierhaltung,




















hat sich die Hohenzoller Landjugend mehr für die Jugendpolitischen Themen und die Frage, wie hält man den ländlichen Raum auch für junge Menschen attraktiv, interessiert.


















Mir haben beide Veranstaltungen gezeigt, dass sich in diesen Vereinen viele gute und fitte junge Leute zusammentun um Ihre Dörfer und ihren ländlichen Raum attraktiv zu halten.
Gute Sache!
Mit dem interaktiven Spiel "Ich steh fürs Land" wurde der Diskussionsabend niemals langweilig.

www.facebook.com/media/set/

Mittelstandstour - dieses Mal in Ehingen, Fa. Kupil

Kunststoffenster - nicht gerade das Lieblings-Gestaltungselement der Architekten.
Wohl aber der Häuslesbauer, Sanierer und Bauherren.

Sie sind zumeist weitaus günstiger als ihre Holz- oder gar Holz-Alukollegen.
Und sie haben einen guten U-Wert, besonders bei 3-fach Verglasung.

Bei Fenstern werden grundsätzlich drei U-Werte unterschieden:
› Uw (w = window) – der Gesamtwert des Fensters
› Ug (g = glazing) – der U-Wert der Verglasung
› Uf (f = frame) – der U-Wert des Rahmens

Für energetische Sanierungen, aber auch für die Gebäudeenergie im Neubaubereich spielt das eine große Rolle. Und wenn mit Kunststofffenstern ein Weg gefunden wurde, den Energieeinsparanforderungen auf bezahlbare Weise entsprechen zu können, ist daas auch für mich, als Architektin und als Grüne ein guter Weg.

Zumal uns bei meinem Besuch der Fa. Kupil in Ehingen gezeigt wurde, wie heute die alten Kunststoffenster recycelt und dann wieder zu einem Fenster verarbeitet werden.

Zugegeben, der recycelte Anteil ist noch viel zu gering, aber immerhin werden diese Rohstoffe dadurch nicht mehr als Sperrmüll entsorgt.
Ein Anfang wurde gemacht. Ein erster Schritt auf einem langen Weg.

“Zeitreise” für alte Kunststofffenster
Spezial-Recyclinganlage der Veka Umwelttechnik GmbH in Thüringen

Der junge Geschäftsführer Herr Hilker hat für seine Mitarbeiter ein Ökocafe auf dem Firmengelände eingerichtet, sowie einen Schmetterlingsgarten, der von engagierten BUND Mitgliedern entwickelt und zusammen mit Schülern gestaltet wurde.

Ein großes Dankeschön für die Organisation dieses Termins an den OV der Grünen in Ehingen und an Angela Scheffold.

Presse:
"Zwei Seiten, eine Mission" - schwäbische.de
"Bundestagskandidatin der Grünen besucht Firma Kupil" - SWP
"1oo Jahre PVC" PM der Bundestagsfraktion

Hochwasserschutz im Lautertal?

Wasser, Naturschutz und Geschichte - eine Fahrradexkursion ins kleine Lautertal

• Die Verkehrssituation in Herrlingen und die mögliche Neugestaltung der B28, die Frage von Grundwasserströmen und Hochwasserschutz zwischen Herrlingen und Klingenstein
• Naturschutzgebiet kleines Lautertal: Geschichte und Landschaftstypen, ökologische Besonderheiten
• Lautern: Geschichte des Ortes, Besuch der Kirche, die Rolle des Wassers mit Besuch der Lauterquelle mit der alten Pumpstation

Im Zuge dieser Lautertal-Exkursuion haben wir uns ein Bild vor Ort machen können:

Es ist schon sehr verwunderlich, wie gerade nach den aktuellen Hochwasserschäden hier nun einfach in ein festgesetztes Hochwasser-Schutzgebiet hineingebaut werden soll.

Zitat aus der immowelt: "Beim Bau eines Hauses im Hochwassergebiet muss außerdem beachtet werden, dass bei einem Anstieg des Grundwassers Auftriebskräfte entstehen. Im Extremfall, wenn die Auftriebskräfte größer sind als das Gebäudegewicht, kann das Haus aufschwimmen und schlimmstenfalls vollständig zerstört werden, warnt die Bayerische Staatsregierung in ihrer Hochwasserschutzfibel."

Daher verweise ich hier auch gleich auf die empfohlenen - aber von den Verischerern abgelehnten - Massnahmen für den eintretenden Hochwasserschadensfall:
Reuters: "Die immensen Schäden haben erneut eine Debatte um eine Pflichtversicherung gegen Naturkatastrophen für Hausbesitzer ausgelöst. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erklärte, eine flächendeckende Elementarschadenversicherung wäre für den Staat und die Steuerzahler billiger als Soforthilfen der Politik, argumentieren die Berliner Ökonomen. 

Bund und Länder hatten sich auf einen Nothilfe-Fonds von acht Milliarden Euro verständigt. 
Im DIW-Modell wäre diese Summe von der Versicherung gedeckt - stattdessen zahlt der Steuerzahler erneut vom ersten Euro an. 

Nach der Flut 2002 war das DIW-Modell schon einmal am fehlenden politischen Willen der Bundesländer gescheitert. Weil die Zahl der betroffenen Länder in Deutschland mit jeder Flut steigt, sehen die Forscher diesmal aber bessere Chancen."

Wer zahlt nun also die Mehrkosten? 
Der Bauherr?
Der Investor bestimmt nicht...
Der Steuerzahler?

Die blauen Flächen sind die Überschwemmungs-Vorhalte Flächen. Dort soll das neue Baugebiet entstehen.
Ob es eine machbare Lösung ist, wenn irgend jemand flussaufwärts auf irgendeiner anderen Gemarkung dazu verdonnert wird den Hochwasserschutz zu machen, lasse ich mal dahingestellt.

Siehe auch den Artikel dazu:
Firma will auf dem Blausteiner Interglas-Gelände modernes Quartier bauen

Wasser, Naturschutz und Geschichte - eine Fahrradexkursion ins kleine Lautertal

Samstag 22.06.2013, 14.00 Uhr
Start mit dem Fahrrad am Bahnhof Herrlingen

Folgende Schwerpunkte sind gesetzt:

• Die Verkehrssituation in Herrlingen und die mögliche Neugestaltung der B28, die Frage von Grundwasserströmen und Hochwasserschutz zwischen Herrlingen und Klingenstein
• Naturschutzgebiet kleines Lautertal: Geschichte und Landschaftstypen, ökologische Besonderheiten
• Lautern: Geschichte des Ortes, Besuch der Kirche, die Rolle des Wassers mit Besuch der Lauterquelle mit der alten Pumpstation

Anschließende Einkehr im Gasthaus Lamm.
Wir laden Mitglieder und interessierte Gäste zu dieser Fahrradexkursion ein und würden uns über rege Teilnahme begrüßen.

Freue mich auf gutes Wetter und rege Teilnahme!

www.facebook.com/events/577425735635889/

Grüne vor Ort - Langenau

Langenau: Grüne fordern Tempo 30 für Ortsdurchfahrt

Auf Einladung des GRÜNEN Ortsverbandes hat Annette Weinreich, GRÜNE Bundestagswahlkandidatin für Ulm und den Alb-Donau-Kreis sich einen Tag ein persönliches Bild über die aktuelle Entwicklung in Langenau gemacht. Dabei hat sich Langenau als ausgesprochen lebenswerte, kinder- und familienfreundliche Kommune gezeigt. Die gefahrenen Geschwindigkeiten in der Ortsdurchfahrt sind den GRÜNEN allerdings zu hoch. Sie fordern Tempo 30, was die Aufenthaltsqualität steigert und somit auch dem örtlichen Handel nutzt.

Neben einem Gespräch mit Bürgermeister Mangold über die wohnbauliche Entwicklung Langenaus standen die Besuche des Pflegeheims Sonnenhof und der Kindertagesstätte Klinkentor im Mittelpunkt. Annette Weinreich sagte: „Durch ihre zentrale Lage ermöglichen die beiden Einrichtungen sowohl jungen als auch alten Menschen die Teilhabe am Stadtgeschehen. Sie sind prima zu Fuß zu erreichen und nutzen Synergien durch den gemeinsamen Bezug von Essen. Das ist eine prima Kooperation.“

Allerdings ist die Aufenthaltsqualität im Zentrum durch den zu schnellen Autoverkehr auf der Ortsdurchfahrt getrübt. „Tempo 30 führt zu weniger Lärm, mehr Sicherheit und einem angenehmeren Miteinander aller Verkehrsteilnehmer“, so Annette Weinreich. „Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts wäre nicht nur meine Empfehlung für Langenau. Ich betrachte es auch als eine meiner Aufgaben im Bundestag alle Initiativen zu unterstützen, die die Einführung von Tempo 30 vereinfachen.“

Ein anderes Phänomen - der demografische Wandel - mache aber auch vor Langenau nicht halt. Die Ausweisung von Neubaugebieten sei zwar auf den ersten Blick eine attraktive Maßnahme, die aber immer den Verbrauch wertvoller Flächen nach sich ziehe. „Das Ziel muss sein, die Stadtzentren so attraktiv und lebenswert zu gestalten, dass Menschen allen Alters dort weiterhin wohnen wollen und dass es dort genügend Wohnraum für die verschiedenen Bedürfnisse und Haushaltskassen gibt“, so die Architektin Annette Weinreich. „Eine Leerstandsermittlung sowie eine Erhebung, wie viele Bestandsimmobilien derzeit von über 70-jährigen bewohnt werden, könnte Auskunft darüber geben, wie die Bewohnersituation in der Stadt in zehn bis zwanzig Jahren sein könnte und wo ein Generationenwechsel zu erwarten ist. Ein Programm wie ‚Jung kauft Alt’"[1] in Hiddenhausen könnte auch für Langenau eine Möglichkeit sein, weiterhin Familien anzulocken, ohne sie mit günstigen Grundstücken im Außenbereich teuer einkaufen zu müssen.“

Grüne vor Ort - Langenau

Zu einer Veranstaltung am Donnerstag, 13.06.13 um 19:00 Uhr im Gasthaus zum Bad in Langenau laden wir alle Einwohner von Langenau und Umgebung ein.

Im Rahmen der Reihe 'Grüne vor Ort' spricht Annette Weinrich zu ihren Themen und zum grünen Bundestagswahlprogramm und steht für Fragen, Anregungen und zur Diskussion zur Verfügung. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Annette Weinreich, grüne Bundestagskandidation für Ulm und den Alb-Donau-Kreis, informiert sich am Donnerstag, den 13. Juni, über Langenauer Belange und stellt sich den Bürgerinnen und Bürgern vor. Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung sind zentrale Themenfelder der Architektin. Neben einem Gespräch mit Bürgermeister Mangold stehen auch Besuche im Altenpflegeheim Sonnenhof und der neuen Panorama-Kindertagesstätte beim Neubaugebiet 'Breiter Weg' auf dem Programm.

http://www.swp.de/ulm/veranstaltungen/veranstaltungen/evt5219,699088

Mitgliederentscheid, Internationale Solidarität, Stadtfest Neu-Ulm

Ein volles Programm an diesem Samstag:

1. Mitgliederentscheid zun Grünen Wahlprogramm im Grünen Haus.
Siehe Pressemitteilung

Ein klares Signal gegen Schwarz-Grün! Meint die TAZ










2. Internationale Solidarität - Taksim ist überall!
www.facebook.com/media/set/

Protestmarsch in Ulm gegen die Politik des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan.
SWP vom 09.06.2013
Es geht uns ALLE an.
Dazu auch meine Kollegin Ekin Deligöz MdB von der bayerischen Seite: "Ich bin sehr beunruhigt heute über die Geschehen in der Türkei. Kein Rechtsstaat sollte so mit Bürgerinnen und Bürgern umgehen. Alle die mir hier schreiben: das gehe uns in Deutschland nichts an, antworte ich: DOCH- weil Menschenrechte unteilbar sind! Weil NIE WIEDER uns verpflichtet hinzuschauen!"











3. Stadtfest Neu-Ulm
der krönende Abschluss.
Gute Gespräche wurden geführt, ich habe den Bürgermeisterkandidat für Neu-Ulm Detlef Kröger kennrngelernt.

Angehängte Dateien: 20130612_pm_mitgliederentscheid.pdf (88 kb) mitgliederentscheid-2013_ergebnisse-in-prozent.pdf (47 kb)

GREEN 50

Das Wetter hat uns dann doch noch leider im Stich gelassen.
Es war trotzdem eine tolle Party!

Danke an alle Mithbelferinnen und -helfer
Danke an meine Freunde
Danke an Hellmut, Peter und Jürgen
Danke an Alex - DJ
Danke an Alex Bonde

Danke an meine Familie!



















Hier ein kleines Stimmungsbild:

www.youtube.com/watch




Sommerfest feat. Deep Dive Corp. & DJ Funkoholic
Special Guest: Minister Alexander Bonde

Am 1. Juni 2013 ab 16 Uhr im Fort Unterer Eselsberg, Ulm


Auch wenn sich der Sommer noch nicht so richtig durchsetzen mag. Gefeiert wird er
trotzdem. Zum Sommerfest ‚Green50’ mit Musik von Deep Dive Corp. (feat. Helmut Hattler)
und DJ Funkoholic sind alle Grünen und Nicht-Grünen – also alle – herzlich eingeladen.
Das Rahmenprogramm startet um 16 Uhr, für Speisen und Getränke ist selbstverständlich
gesorgt.
Der Eintritt ist frei! Und sollte es wider Erwarten regnen, dann wird einfach indoor gefeiert.
Bitte veröffentlichen Sie den Termin in Ihren Veranstaltungskalendern. Wir würden uns
freuen, könnten Sie mit einem redaktionellen Beitrag ebenfalls auf ‚Green50’ hinweisen.
Gerne dürfen Sie den Flyer in der Anlage verwenden.
Alle wichtigen Infos gibt's auf der nächsten Seite, in den Flyern in der Anlage und hier:
https://www.facebook.com/events/146178855562015/

Wahlkampfteam BTW13
Annette Weinreich
Bockgasse 2, D-89073 Ulm
Tel: +49 (731) 602 76 43
aw@annetteweinreich.de
www.annetteweinreich.de

BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN Ulm & Alb-Donau • Bockgasse 2 • D-89073 ULM
Ulm, 27. Mai 2013

Green50 – Sommerfest

Wann: Samstag, 1. Juni 2013, ab 16 Uhr
Wo: Fort Unterer Eselsberg, Ulm

Musik - Deep Dive Corp.
Hellmut Hattler,
Peter Musebrink,
Jürgen Schlachter,

DJ Funkoholic (Funk My Soul)
Alex Hafner,

Special Guest:
Minister Alexander Bonde,

Kochen im Übernachtungswohnheim des DRK, Ulm

Ein schöner Nachmittag war es - trotz Arbeit.



Unter der Anleitung meiner sehr geschätzten Wahlkampfleiterin Mechthild Destruelle, haben wir 30 Essen für die Wohnungslosen und Bedürftigen in Ulm gekocht.

Zunächst wurde der Kühlschrank gesichtet um sich zu überlegen, was mit den vorhandenen Lebensmitteln gekocht werden könnte: Jede Menge Karotten, Pilze, Paprika, Zuchini und Teigrollen..... Da lag es nahe, eine Gemüselasagne zu machen.
Zuvor eine Karottensuppe mit Ingwer und Curry - grüner Salat mit Paprika und Radieschen und zum Nachtisch Griesbrei mit von Mechthild selbstgemachtem Apfelgelee, aus kontrolliert ökologischem Anbau.

Zwar waren ein paar Bewohner zunächst darüber enttäuscht, dass es kein Flesich gab, aber die Lasagne ist perfekt gelungen und wurde dann auch in den höchsten Tönen gelobt. Anstatt Bechamel Sauce hatten wir nur Sauce Hollandaise zur Verfügung. Das hat dann jedoch so genial geschmeckt, dass ich es in Zukunft zu Hause auch so machen werde!

Infos zur Wohnungslosenhilfe in Ulm gibt es hier: http://drkulm.drkcms.de/angebote/soziale-dienste/wohnungslosenhilfe.html

Das Kochen wird täglich von Ehrenamtlichen Frauen und Männern übernommen.
Ein großes Dankeschön dafür.
Ihr Einsatz wird belohnt durch den Kontakt mit den Menschen und Einblick in eine soziale Realität in Deutschland.

Es werden immer wieder kochbegeisterte Menschen gesucht, die ehrenamtlich federführend  für 25 bis 30 Personen kochen können, sowie Menschen, die gerne als „Beiköche“ oder Helfer in der Küche der Ulmer Tafel arbeiten wollen.

Interessierte wenden sich bitte an Fr. Ambacher Tel:. 0731/144439

Ich werde es wieder tun!

Besuch bei Fa. Binder Automatentechnik

Ideen sind stärker als Muskelkraft

Das steht auf der Broschüre der Fa. Binder Automation, die ihren Sitz in Lonsee-Sinabronn hat.

Und das beweisen Sie auch mit der Besonderheit dieser Firma. Aus einem ehemals landwirtschaftlichen Betrieb wurde ein Machinen- und Anlagenentwickler  und -bauer.
Eine Erfolgsgeschichte vom schwäbischen Tüftler zum fortschrittlichen Unternehmen als Familienbetrieb.

Schon der Weg da hin war einmalig. Mit dem Zug fuhren wir nach Lonsee und dann mit den Fahrrädern weiter nach Sinabronn.

Fa. Binder ist für mich eine Beispiel, wie Gewerbe - quasi privilegiert - in besonderen Ausnahmefällen auch im Außenbereich betrieben werden kann, ohne dass das Thema Flächenverbrauch dabei zum Problem wird. Dadurch, dass der landwirtschaftliche Betrieb umgenutzt werden konnte, mussten keine großen Flächenressourcen zusätzlich angegriffen werden.
Auf der anderen Seite wäre es für die Gemeinde, wie auch für die Familie äußerst ungünstig gewesen, wenn der Firmenbetrieb nur mit einem kompletten Standortwechsel möglich gewesen wäre. Sinabronn profitiert durch die Gewerbesteuer, die Familienmitglieder können auch mit kleinen Kindern mitarbeiten, die - noch - unzureichenden Betreuungsmöglichkeiten im ländlichen Raum für die Kinder können von der Familie aufgefangen werden.

Der Besuch der Fa. Binder hat mir wieder mal gezeigt, wie auch im ländlichen Raum fortschrittlich und im Sinne des GREEN NEW DEAL äußerst erfolgreich gewirtschaftet werden kann.

Bauen und Wohnen sind zentrale Handlungsfelder für eine nachhaltige Daseinsvorsorge und Klimaschutz

Wohnungsbauverbände und GRÜNE einig: Bauen und Wohnen sind zentrale Handlungsfelder  für eine nachhaltige Daseinvorsorge und Klimaschutz

Annette Weinrich zerstreut Bedenken gegen GRÜNE Steuerpläne

Über die Belange und Sichtweisen der kommunalen, privaten und genossenschaftlichen Wohnungsbauunternehmen hat sich die GRÜNE Bundestagskandidatin Annette Weinreich in einem Gespräch mit Wohnungsbauverbänden[1] informiert. Dabei wurde deutlich, dass sowohl ausreichend bezahlbarer Wohnraum geschaffen als auch die energetische Sanierung der Gebäudebestände vorangetrieben werden muss. Die GRÜNEN Steuerpläne stellen hierbei kein Hindernis dar, da die Betriebsvermögen der Wohnungsbauunternehmen von der geplanten Vermögensbesteuerung ausgenommen sind.

Annette Weinreich sagte: „Die Sanierungsquote in Deutschland liegt deutlich unter den angestrebten 2 Prozent des Gebäudebestands. Ich teile die Einschätzung der Wohnungsbauverbände, dass die steuerliche Absetzbarkeit energetischer Sanierungsmaßnahmen neu geregelt werden muss, damit der Wohnungsbau seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Ein sozial ausgewogener und klimapolitisch zielführender Vorschlag für eine Neuregelung fände meine volle Unterstützung.“ Von dem im Bundesrat abgelehnten Vorschlag der Bundesregierung hätten nach Ansicht der GRÜNEN allerdings nur Spitzeneinkommen profitiert.

Seit Jahren fordere die GRÜNE Bundestagsfraktion auch eine Aufstockung und verlässliche Ausstattung des KfW-Gebäudesanierungsprogramms[2] mit 2 Milliarden Euro sowie einen Energiesparfonds in Höhe von 3 Milliarden Euro. „Die GRÜN-rote Landesregierung geht hier mit gutem Beispiel voran“, so Annette Weinreich. „Hausbesitzer im Südwesten erhalten vom Umweltministerium bessere Konditionen bei der Nutzung eines KfW-Sanierungskredits[3]. Allerhöchste Zeit, dass sich hier auch auf Bundesebene etwas bewegt.“

Desweiteren konnte Annette Weinreich die Bedenken der Wohnungsbauverbände gegen die GRÜNEN Steuerpläne zerstreuen: „Das Betriebsvermögen der Wohnungsbauunternehmen sind ihre Bestandsimmobilien. Diese Betriebsvermögen sollen selbstverständlich nicht besteuert werden. Die Vermögensabgabe zielt vielmehr auf reiche Privatpersonen. Die kommunalen und genossenschaftlichen Firmen haben nichts zu befürchten, denn die ersten werden der Steuer nicht unterworfen, die zweiten haben ihre Anteile so klein gesplittet, dass sie in der Praxis nicht zahlen müssen. Die GRÜNE Vermögensbesteuerung trifft nur die Eignerinnen und Eigner gewerblicher Immobilienfirmen. Und hier greift wiederum die Regelung, dass das Aufkommen auf maximal 35 Prozent des Gewinns gedeckelt wird.“

Angehängte Dateien: 20130520_pm_wohnungsbauverbaende.pdf (81 kb)

Von Hanf ist heute die Rede

Meine Rede zum Global Marijuana March in der Fossgängerzone in Ulm:

Von Hanf ist heute die Rede,

Hanf als Rohstoff – ich als Architektin kenne es z.B. als Gebäudedämm-Material

Hanf als Medizin – das ist wissenschaftlich untersucht, Hanf wir z.B. gegen Krebserkrankungen efolgreich eingesetzt

Hanf als Genussmittel – genau so wie Alkohol.


Wenn heute ein Bauer Hanf als Rohstoff anbaut läuft er Gefahr sich nach dem Betäubungsmittelgesetz strafbar zu machen, auch wenn der THC-Gehalt bei diesen Pflanzen kaum der Rede wert ist.

Wenn heute ein Patient ein Medikament auf Cannabis-Basis braucht kann er es zwar legal erwerben, die Krankenkassen tragen jedoch die Kosten nicht. Wer also genügend Geld hat, hat Glück gehabt, der Rest muss schauen wor er bleibt. Gerade für Schmerzpatienten, für die dieses Medikament oft eine große Hilfe - und zugleich gut verträglich wäre, ist das fatal. 

Wenn sich heute einer ins Koma säuft ist das zwar bedauerlich, aber nicht strafbar. Dabei richtet Alkohol bei regelmäßigem Konsum schwere Schäden an, die oft dauerhaft bleiben. Bereits in den 90er Jahren hat das Bundesverfassungsgericht "anerkannt, daß der Mißbrauch von Alkohol Gefahren sowohl für den Einzelnen wie auch die Gemeinschaft mit sich bringt, die denen des Konsums von Cannabisprodukten gleichkommen oder sie sogar übertreffen."

Derzeit gilt: 
Handel, Anbau, Ausfuhr, Abgabe, etc., ist verboten. 
Die Eigennutzung ist jedoch nicht verboten. 
Das ist paradox! 
Man kann Cannabis zwar straffrei konsumieren, aber eigentlich nicht straffrei erwerben ..... 
Das ganze gilt für „eine geringe Menge“ 
Der Begriff geringe Menge wird in den meisten Ländern bei 6 Gramm festgelegt. 
In drei Grün mitregierten Ländern wird diese Grenze weiter oben gesehen (bis zu 30 Gramm).


Eine bundesweit einheitliche Festlegung der „geringen Menge“ wäre ein erster Schritt um auch die Gerichte und Staatsanwaltschaften zu entlassen.
Es kann nicht sein, dass 3 Millionen Bürger, die eigentlich ein ganz geregeltes Leben führen, kriminalisiert werden 
nur weil sie Marijuana konsumieren, 
während ein Alkoholabsturz als Kavaliersdelikt gilt.

Bundesweit sterben laut Statistischem Bundesamt pro Jahr knapp 15.000 Menschen an übermäßigem Trinken - das entspricht rund 18 Sterbefällen je 100.000 Einwohner. (23 pro Jahr allein in Ulm)

Weltweit ist jedoch kein Fall bekannt, bei dem der Tod einer Person auf übermäßigen Konsum von Haschisch zurückzuführen ist. 
Es gibt keine letale Dosis für Haschisch.

Ich stehe heute hier für eine komplette Entkriminalisierung.
Für einen verantwortungsbewussten und sinnvollen Einsatz dieser Kulturpflanze als Rohstoff, Medizing und Genussmittel.

Dostluk: Fragen an die Bundestagskandidatin

Wie kann man ein besseres Zusammenleben erreichen?

weg von den klassischen Worthülsen. Aus meiner Sicht sollte es für manche Familien, die bereits in 3. oder 4,. Generation hier leben eigentglich nur noch um eine Selbetverständlichkeit handeln.

Dass soleche Familien immer noch als Fremde gesehen zu werden und nicht als ganz normaler Teil unserer Gesellschaft ist sehr ärgerlich.

Migrationshintergrund ist eine Bereicherung für unsere Gesellschaft.

Diese Haltung zu einem ganz normalen Bürgersein dieser Mitmenschen wird unterstützt durch unsere Forderung nach der

·      Akzeptanz von Mehrstaatlichkeit,

·      Erwerb der Staatsbürgerschaft durch Geburt

·      Streichung des Optionszwanges . Die Beibehaltungsgenehmigung (bis 18 hat man beide Staatsangehörigkeiten, ab 21 muss die Beibehaltung beantragt werden, die in Ulm zu 90% abgelehnt wird)   ist eine Farce.

·      Verbesserung der Einbürgerungschance für Ältere

Besseres Zusammenleben wird nur durch Partizipation, Kommunikation und respektvollen Umgang erreicht – auf keinen Fall aber durch Bevormundung.

Das sprechen einer gemeinsamen Sprache ist für das Suchen von Problemlösungen, das gegenseitige Verständnis, das Aufbauen von Vertrauen und das Austauschen von Erwartungen unumgänglich.

Trfotzdem muss die Bilingualität unbedingt weiter unterstützt werden. Sie kann als großen Vorteil genutzt werden.

Gerade in Zeiten der Globalisierung ist eine Mehrsprachigkeit ein großer Reichtum und Wettbewerbsvorteil. Das muss den Kindern und Eltern vermittelt werden.

Zum Thema Europa:

Die aktuelle Regierung hat den Beitrittsprozess der Türkei ausgebremst. Eine glaubwürduge Beitrittsperspektive wäre aus meiner Sicht auch für die Türkei ein Anreiz für mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Die Bundesregierung hat kein Gespür für die Frage der Bedeutung der Türkei als enger Partner Deutschlands und der EU. Das zeigt sich auf drastische Weise bei der Frage um die Visa-Freiheit.

Jahrzehntelang wurden der Türkei Visa-Erleichterungen verweigert. Aber kurz bevor die Kanzlerin in die Türkei reist, verspricht sie den Vereinigten Arabischen Emiraten Visafreiheit.

„Das kann in der Türkei nur als schallende Ohrfeige wahrgenommen werden.“ so Cem Özdemir

„Es zeigt auch welchen Stellenwert die Interessen der Rüstungsindustrie offenkundig im außenpolitischen Koordinatensystem der schwarz-gelben Bundesregierung haben. Statt auf solche Weise die Türkei vor den Kopf zu stoßen, brauchen wir ernsthafte und glaubwürdige Verhandlungen auf der Grundlage von demokratischen und rechtsstaatlichen Werten.

Das ist die Basis für den Weg der Türkei in die EU, für die Wiederbelebung der Beitrittsverhandlungen und das Öffnen neuer Kapitel in den Verhandlungen.“

Wie kann man gegen den Rassismus in Deutschland gemeinsam vorgehen?

Aufklärung, Beteiligung, Kommunikation, Transparenz!

Es sind oft die kleinen Dinge, bei denen man stutzig werden und auch  gleich gegensteuern muss.

Unterschwellige Tolerierungen, das Verstecken von Widerstandsdenkmälern. (Ulmer Deserteur-Denkmal –

Was lange währt, wird nun doch noch gut: Nach 16 Jahren ist das Ulmer Deserteurs-Denkmal aus einem Ludwigsfelder Privatgarten um

gezogen und hat nun seinen offiziellen Platz im Lehrer Tal, gegenüber dem Eingang zum Botanischen Garten, gefunden. Dort wurde es am Samstag

feierlich der Öffentlichkeit übergeben.

Markus Kienle, Fraktionssprecher der Ulmer Grünen, hatte es nicht mehr für möglich gehalten, doch auf Initiative des jungen Ulmer Friedensnetzwerkes steht Hannah Stütz-Mentzels Kunstwerk der fal-

lenden Dominosteine, jetzt an einem öffentlichen Ort . Es erinnert symbolisch an jene Soldaten des Zweiten Weltkrieges, die sich verweigerten und andere mitrissen gegen den Krieg.

Im Vergleich zu anderen Kriegerdenkmälern ist es aus meiner Sicht immer noch nicht optimal platziert.

Kein herunterspielen oder Bagatellisieren zu lassen. Wenn Resolutionen verfasst werden finde ich es dann immer besonder beschämend, wenn dann auch immer darauf bestanden wird, dass auch der linken terroristen mit aufgenommen werden sollen. – den Unterschied nicht begriffen? Völkermord etc...

Die aktuelle Haltung des Münchner Oberlandesgerichtes zum NSU-Prozess und die Weigerung, türkischen Pressevertretern Plätze im Verhandlungssaal zu reservieren, beschämt mich zutiefst. Auch das sind für mich kleine Anzeichen von unterschwelligem Rassismus. Immerhin handelt es sich dabei um 90% türkischer Opfer und ein Verbrechen der Rechtsextremen.

Aus meiner Sicht waren die NSU-Täter nur die Spitze eines Eisberges. Und die Zähigkeit und das Agieren des Verfassungschutzes stimmt mich nicht gerade zuversichtlich in Bezug auf unterschwellige rassistische Handlungsmuster.

Ohne Handwerk keine Energiewende

Über die Anliegen der Handwerker habe ich mich im Rahmen eines Besuches bei der Kreishandwerkerschaft informiert. Dabei wurde deutlich, dass das Handwerk sowohl für das Gelingen der Energiewende als auch für eine erfolgreiche GRÜNE Baupolitik eine zentrale Rolle spielt. Energiesparende Gebäude und bezahlbares Wohnen sind Kernpunkte GRÜNER Baupolitik. Diese kann nur gelingen, wenn neben Neubaumaßnahmen der Gebäudebestand vernünftig saniert wird. Und dazu brauchen wir das Know-How und die Innovationskraft des Handwerks. Die Tatsache, dass Handwerker ihre Wertschöpfung zum größten Teil vor Ort erzeugen, vergrößert noch die Bedeutung der Branche.

Als Tochter aus einem Handwerksbetrieb bin ich mit den Sorgen und Nöten der Handwerkerschaft sehr wohl vertraut. Im Gespräche zeigte sich aber, dass es immer wieder neue Herausforderungen gibt, denen konstruktiv begegnen werden muss. Die neuen europäischen Anerkennungsvoraussetzungen für Berufsabschlüsse werden von der Kreishandwerkerschaft kritisch gesehen, da aufgrund länderspezifischer Voraussetzungen – speziell im Bausektor – Qualitätsbeeinträchtigungen drohen. Die Entwicklung muss aufmerksam beobachtet werden, an der Notwendigkeit dieses europäischen Gedankens zweifle ich jedoch nicht. Gleichwohl muss das - auch von der Handwerkerschaft gelobte - erfolgreiche duale Ausbildungssystem in Deutschland weiter gepflegt werden. Während die Bedeutung des Handwerks für die Energiewende außer Zweifel steht, darf die Belastung mancher Handwerksbetriebe durch die EEG-Umlage nicht vergessen werden.

Während die schwarz-gelbe Bundesregierung Großverbraucher von der EEG-Umlage großzügig befreit, bleiben die Belastungen an privaten Verbrauchern und kleineren Betrieben hängen. Diese Ungerechtigkeit muss als bald als möglich beendet werden. Weitere Hindernisse für eine GRÜNE Baupolitik sind die Uneinigkeit zwischen Bund und Ländern zur steuerlichen Absetzbarkeit von Gebäudesanierungsmaßnahmen. Die von der Handwerkerschaft geäußerte Kritik an diesem ‚hin und her’ teile ich.  Auch die weitere steuerliche Absetzbarkeit von Kleinbetragsrechnungen muss gewährleistet werden.

Dafür will ich mich im Bundestag einsetzen!

Das Foto zeigt von links nach rechts:
Ernst Rapp (Vorstandsmitglied Kreishandwerkerschaft), Max Semler
(Kreishandwerksmeister), Annette Weinreich, Mechthild Destruelle (Wahlkampfleiterin),
Thomas Jung (Geschäftsführer Kreishandwerkerschaft), Uwe Wöhrle (stellv.
Kreishandwerksmeister)

Angehängte Dateien: 20130415_pm_besuchkreishandwerkerschaft.pdf (120 kb)

Bericht BTW13 AW Teil 1

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Leserinnen und Leser,

„wer schreibt, der bleibt“ das ist ein Sprichwort, das mir in meinem Studium und während meiner praktischen Ausbildungszeit immer wieder vorgepredigt wurde. Später in meinem Berufsleben hat es sich dann bestätigt: Qualität soll nicht nur produziert, sondern auch dokumentiert werden. Gerade wenn man viel tut, kann auch viel wieder in Vergessenheit geraten. Und so entstand die Idee zu diesem „Rechenschaftsbericht“ über meine Wahlkampfzeit. Ich war selbst überrascht, wie viel bereits in den ersten 3 Monaten zusammen kam. Das ist der erste von insgesamt 3 Berichten:

Angehängte Dateien: btw13berichtawteil1.pdf (1016 kb)

Besuch bei Continental, Science Park Ulm

Die „Wissenschaftsstadt Ulm“ ist schon längst zu einer Vorzeige-Erfolgsgeschichte geworden. Die Grüne Politik und die Energiewende haben ihren Teil dazu beigetragen, dass heute der Schwerpunkt in erneuerbaren Energien, Energieforschung und zukunftsfähiger Mobilität liegt.

Ganz aktuell haben wir in Ulm und Umgebung den Wert dieser aktiven Ansiedlungspolitik gespürt, als der fliegende Wechsel von Nokia zu Conti  stattgefunden hat. Von den 700 Nokianern sind inzwischen annähernd die Hälfte bei anderen ansässigen Firmen im Science-Park untergekommen. Allein bei Conti sind es derzeit 120 Mitarbeiter, langfristig soll auf bis zu 200 Mitarbeiter aufgestockt werden.

Grund genug für einen Besuch, nicht zuletzt auch deshalb, weil wir die Arbeit von Conti im Sinne des „Green New Deal“ hinterfragen wollten. Ulrich Metzger hatte den Termin organisiert und so bekamen wir eine fundierte Vorstellung der Firma und ihrer Arbeit in der Wissenschaftsstadt. Jens Brüning, Director R&D, erklärte uns, dass das klassische Reifengeschäft, für das Continental allgemein bekannt ist, lediglich 40% des gesamten Geschäftsbereiches ausmacht. Hier in Ulm werden hauptsächlich Fahrerassistenzsysteme und Sicherheitskomponenten entwickelt.

In wie weit das mit der Energiewende und einer ressourcenschonenden Mobilität zu tun hat wird dann klar, wenn visionäre Modelle, wie das „autonome Fahren“ dafür Sorge tragen könnten, dass das Erscheinungsbild unserer Städte in der Zukunft nicht mehr von Autos geprägt wird. Indem eine andere Art von Mobilität ermöglicht wird.

Nicht nur, wie Winfried Kretschmann schon sagte: „Weniger Autos sind besser als mehr“, auch die intelligente Mobilität ist ein Teil zur ökologischen, nachhaltigen Umgestaltung  unserer Lebensräume.

Ist Wohnen noch bezahlbar?

Auf Einladung der SPD Bundestagsfraktion mit Hilde Mattheis sind wir zu der Diskussionseranstaltung im Ratskeller in Ulm gegangen. Ein soziales Mietrecht fordert die SPD und liegt mit uns GRÜNEN diesbezüglich auf einer Wellenlänge. Die Forderungen sind weitestgehend deckungsgleich mit den unseren: Kompensationsmittel solllen bis 2019 weiterfließen, das Programm „Soziale Stadt“ soll wieder aufgestockt werden, Mieterhöhungen sollen gesetzlich gedrosselt werden, die Sanierungsumlage muss reduziert werden und die soziale Wohnraumförderung muss mit ausreichend finanziellen Mitteln ausgestattet werden.

Die GRÜNEN Forderungen dazu finden sie hier: GRÜNE baupolitische Handlungsfelder auf Bundeseben, Teil 3.

Ich habe nur leider von dieser Haltung bei der Ulmer SPD bisher wenig mitbekommen.

LAG Ökologie - Planen-Bauen-Wohnen

Und schon wieder treffen wir uns im Landtag in Stuttgart um die SprecherInnen  sowie die Delegierten zur BAG zu wählen. Die Gruppe zu den Themen Planen-Bauem-Wohnen wird derweil immer großer, was mich sehr freut. Vom Professor für Architektur über den Handwerker, den Energieberater bis zum städtischen Verwaltungsangestellten bilden wir einen großen Querschnitt aller am Bauen beteiligter Berufsgruppen ab. So werden wir die Themen der GRÜNEN Baupolitik in Baden-Württemberg gut voranbringen können.

Einen großen Raum nahmen natürlich die Änderungsanträge zum Programmentwurf zur Bundestagswahl ein. Diese Treffen sind für mich immer wieder ein Zeugnis dafür wie Basisnah die GRÜNEN arbeiten. Die Bundes- und Landesarbeitsgemeinschaften sind dafür ein sehr gutes Instrument.

Ich wurde als Delegierte für die BAG Planen-Bauen-Wohnen bei den Wahlen bestätigt. Unsere langjärige Sprecherin der LAG-Ökologie, Dietlinde Bader wurde zusammen mit Hans-Peter Behrens und Nikolá Lutzmann wieder zur Sprecherin gewählt.

Grün bewegt - Einladung zum Lauftreff

Am Mittwoch hatten wir unser erstes Anmeldetreffen zum Lauftreff.
Nächsten Mittwoch (27.03.2013) gibt es ein weiteres Informationstreffen. Auch hier kann man sich noch dazu anmelden.

Und ab 03.April 2013 geht es dann richtig los.

Immer Mittwochs um 19.00 Uhr treffen wir uns dann um mit unserem Lauftrainer Christian Grünwied zu laufen.

Komm doch mit....

Auch Nachzügler können jederzeit noch mitlaufen!
Kontakt: 0731-602 76 43
lauftreff@annetteweinreich.de

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Abgabe Wahlvorschlag + Bürgersprechstunde

Vor dem Einzug in den Bundestag steht die formale Einreichung eines Wahlvorschlags bei
der Wahlleitung der Stadt Ulm. Die Vorstände Dr. Richard Böker für den KV Ulm und Esther Heins für den KV Alb-Donau haben meine Unterlagen heute  als Wahlkreisvorschlag für die Bundestagswahl im September eingereicht. Die erfolgreiche Nominierung im Wahlkreis und das tolle Ergebnis beim Listen-LDK im letzten Herbst geben mir großen Rückenwind.

Die formale Einreichung des Wahlvorschlags ist ein weiterer Schritt hin zu meinem Ziel,
GRÜNE Politik für Uim und den Alb-Donau-Kreis im Bundestag zu machen.

„Annette Weinreich macht sich auf den Weg nach Berlin“ Gute Aussichten werden mir auch durch den Countdown zur Bundestagswahl vorausgesagt: "Annette kann damit ab etwa 12% im Bund mit einem ausreichenden Ergebnis in Baden-Württemberg rechnen.“

Am Nachmittag gab es auch wieder eine Bürgersprechstunde im GRÜNEN Haus mit den Themen Tierschutz, Frauen und Radverkehr in Ulm. Ein Aufruf zur Wahlkampfunterstützung darf inzwischen natürlich auch nicht fehlen.

Angehängte Dateien: 13_03_17_spendenbrief_btw.pdf (123 kb) 20130322_pm_einreichungwahlvorschlag.pdf (58 kb)

Thema Frauen - Equal Pay Day

Der Abschluss zu unserem Themenschwerpunkt „Frauen und Beruf in der Region Ulm“.

Am 21.03. ist der offizielle Tag für den Equal Pay Day 2013. 2009 fand der Equal Pay Day am 20. März, 2010 am 26. März, 2011 am 25. März und 2012 am 23. März statt. Was hat es mit diesen Terminverschiebungen auf sich? Es wird immer an dem Tag demonstriert, an dem die Frauen gleich viel verdient haben wie ihre männlichen Kollegen bereits am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres.

Aber in Ulm ticken die Uhren mal wieder etwas anders. Die Entscheidung der Ulmer Organisatorinnen des BPW Ulm, die Hauptaktion bereits einen Tag vorher, zu völlig arbsurden Zeiten für arbeitende Frauen (zw. 11.00 und 12.00 Uhr) zu veranstalten, halte ich für äusserst unglücklich.

Das zeigt mir doch wieder eine gewisse Halbherzigkeit bei diesem Thema, deshalb habe ich in meiner Presseerklärung dazu geäußert: „Gut gemeinte Absichtserklärungen reichen nicht aus. Damit Frauen für die gleiche Arbeit bei gleicher Qualifikation die gleichen Löhne erhalten, steht ein Entgeltgleichheitsgesetz im GRÜNEN Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl. Die Bundesregierung unter Angela Merkel kommt in dieser Frage leider genau so wenig voran, wie bei einer Quotenregelung für Vorstände und Aufsichtsräte. Dabei brauchen wir gerade in den extrem gut bezahlten Positionen dringend und deutlich mehr Frauen, die als Vorbilder wirken und zu mehr Chancengleichheit am Arbeitsmarkt beitragen.“

Das Entgeltgleichheitsgesetz wurde am 13.03.2013 im Bundestag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der SPD und von Bündnis 90/Die GRÜNEN bei Enthaltung der Linksfraktion abgelehnt. Das Ehegattensplitting ist ein weiteres Konstrukt aus überholten Zeiten, das die Gerechtigkeit für Frauen in Frage stellt.

Zum unglücklich gewählten Termin in Ulm kommentierte Charlotte Schneidewind-Hartnagel MdL, frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion: „Da in Baden-Württemberg die durchschnittliche Lohnlücke zwischen Frauen und Männern bei 29 Prozent liegt, müsste hier der equal pay day statt am 21. März erst am 15.April begangen werden. Also noch eine Chance für eine besser terminierte Aktion.“

L-TEAM GRÜN BEWEGT

Zum ersten Mal trifft sich der Lauftreff, zunächst aber erst zu einer Vorbesprechung. Der weitere Ablauf wird erklärt. Für eine einmalige Anmeldegebühr von 25.-- € bekommt man die wöchentlichen Trainingsstunden mit unserem professionellen Trainer Christian Grünwied und unser GRÜNES Lauf T-Shirt. Ziel ist, sich auf den Einsteinmarathon am 28/29.09.2013 vorzubereiten. Wahlweise kann sich dann jeder, je nach Form und Leistungsprofil, für den Einsteinmarathon (42 km), den Beurer-Halbmarathon (21 km), den Liqui Moly Citylauf (10 km) oder den WMF BKK Gesundheitslauf (5 km) vorbereiten. Flyer liegen im GRÜNEN Haus aus und können gerne noch weiter verteilt werden.

Baugruppenmodelle im ländlichen Raum

Wer glaubt dass Baugruppenprojekte nur etwas für die Stadt sind, der irrt. In verschiedenen Gemeinden stößt diese Möglichkeit immer mehr auf Interesse. Zu einer kurzen Einführung zu diesem Thema wurde ich vom Gemeinderat in Dietenheim eingeladen (leider sitzt dort kein einziges GRÜNEN Mitglied, daran müssen wir noch arbeiten).

Gerade im ländlichen Raum, in den Dörfern sind Baugemeinschaften oder Baugruppenprojekte ein Instrument zur Anwendung der "Flächenkreislaufwirtschaft", zur Reduzierung des Flächenverbrauchs.

Hier ein Beispiel: Eine Baugruppe baut in Berkheim, bei Memmingen auf einem brachliegenden Grundstück, das direkt hinter dem Rathaus liegt, einen Geschosswohnungsbau mit altersgerechten Wohnungen. Die Baugruppe setzt sich zusammen aus Bewohnern des Dorfes und des Dorfumfelds, deren Häuser zu groß geworden sind. Mehrere Anläufe, solch ein Projekt mit Bauträgern zu realisieren sind gescheitert, da den Bauträgern die Gewinnspanne im ländlichen Raum zu gering ist. Die Baugruppe setzt sich aus lauter einzelnen Bauherren zusammen, die in Form einer GbR wie ein privater Investor agieren und Architekt, Planer und Handwerker direkt beauftragen können. Dadurch werden große Kostenfaktoren wei z.B. die Grunderwerbssteuer für das gebaute Projekt oder die Risikozuschläge der Bauträger eingespart.

Das Dorf erlebt dadurch eine Belebung, die großen Einfamilienäuser im Umland können an Familien verkauft werden. Dort findet ein Generationsnewechsel statt.

Und das Beste:

Es müssen nicht neue Baugebiete auf dem platten Land aus dem Boden gestampft werden! Die Werterhaltung der bereits gebauten Einfamilienhäuser aus früheren Jahren wird dadurch ebenfalls unterstützt!

Als Mitglied im Bundesverband für Baugemeinschaften e.V. möchte ich mich mit einer Informationsreihe im ländlichen Raum, auch über die Wahlkampfzeit hinaus dafür einsetzen, dass die Verantwortlichen in den Gemeinden und Dörfern entsprechende Massnahmen unterstützen.

BAG Planen-Bauen-Wohnen in Berlin

Mal kurz am Freitag nach Berlin in die UDK und am Samstag zurück. Da lobe ich mir die Zugfahrten bei denen es sich trefflich arbeiten lässt. Als Delegierte der Landesarbeitsgruppe Ökologie war ich in Berlin um u.a. auch die Änderungsanträge zum Programmentwurf zur Bundestagswahl zu diesem Themenkomplex mit der Bundesarbeitsgruppe Planen-Bauen-Wohnen zu erörtern. Ganz praktisch war, dass ich bereits im Zug die Sprecherin der BAG Iris Behr, Prokuristin im IWU (Institut für Wohnen und Umwelt) in Darmstadt, getroffen habe. Wir konnten uns fachpolitisch sehr gut austauschen und das setzte sich bei der Tagung in Berlin dann nahtlos so fort.

Ein Hauptthema, das uns auch in Zukunft sehr stark beschäftigen wird ist der Klimaschutz im Wohngebäudesektor. Der entsprechende Änderungsantrag, der bereits von den Landesverbänden Berlin, NRW und Hessen mitgetragen wird, wurde dann auch von der BAG auf den Weg gebracht. Es wurde mir wieder einmal klar, dass wir in Baden-Württemberg bezüglich der Vernetzungsarbeit in diesem Berech einiges an Aufholbedarf haben!

Interesant war dann auch noch der Austausch mit Julia Gerometta, Referentin für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklungspolitik im Bundestag, bezüglich der Zuständigkeiten und Themenschwerpunkte der Abgeordneten der Bundestagsfraktion.

Thema Frauen – Hochschule Ulm

Rektor Prof. Dr. Achim Bubenzer, die Gleichstellungsbeauftragte Prof. Dr. Maria-Elena Algorri und der stellvertretender Gleichstellungsbeauftragter Prof. Dr. Tim Pietzcker empfingen uns zu unserem Thema „Frauen und Beruf in der Region Ulm“.

18 Bachelorstudiengänge und 4 Mastersudiengänge können an der Fachhochschule Ulm besucht werden. Die AbsolventInnen sind in der regionalen Wirtschaft sehr begehrt, die Hochschule ist mit ihren angewandtenWissenschaften ebenfalls ein Projektpartner für kleinere Firmen.

Die wenigen Frauen, die in diesen Berufen sind, sind sehr qualifiziert. Leider sind es aber immer noch viel zu wenige, bei einer Ausschreibung für Doktorantinnenstellen haben sich kürzlich nur 2 Frauen beworben.

Auffallend ist es laut Dr. Bubenzer, dass sich z.B. in NRW weitaus mehr Frauen für diese Berufe interessieren und auch die BewerberInnen in Ulm sind meist aus anderen (Bundes-) Ländern. Baden-Württemberg hat die niedrigste Professorinnenquote!

Von 125 ProfessorInnen sind 10 weiblich. Die Hochschule schreibt daher aktiv potentielle Kandidatinnen an. Auf die Frage, ob es denn besser werden könnte, wenn halbe Stellen ausgeschrieben werden kam die Antwort, dass dies beamtenrechtlich nicht möglich sei. Deshalb sieht die Situation im Angestelltenbereich auch gleich viel besser aus.

Was als sehr positive Entwicklung diesbezüglich angesehen wurde war, dass immer mehr Frauen ab 35 noch einmal ein Studium an der FH anfangen. Der Wiedereinstiegswunsch gerade dieser Frauen sei ein ganz großes Potential. Das Mathilde-Planck-Lehrauftragsprogramm wurde eigens dafür vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Baden-Württemberg dafür aufgestellt.

Kleine weiche Faktoren, wie z.B. das Ändern der Namen für die Studiengänge aber auch Kurse und Besuche von Meistern und Ingenieuren an Schulen sollen dazu dienen, den Mädchen und frauen diese Studiengänge schmackhaft zu machen.

Unternehmertag in der Messe-Ulm

Ein kurzer Besuch beim Unternehmertag darf natürlich auch nicht fehlen, immerhin war auch Nils Schmid als stellvertretender Ministerpräsident von Baden-Württemberg als Gastredner da.

Im Großen und Ganzen ging es darum dass sich die Unternehmen präsentieren und zeigen konnten, dass sie „Spitze im Süden“ sind. Immerhin gilt Baden-Württemberg als Vorbild für andere Bundeslände. Das Ländle glänzt durch eine niedrige Arbeitslosenquote, die geringe Abbrecherquote während der Ausbildung und die immer wieder gerühmte Sparsamkeit. „Baden-Württemberg ist ein Paradebeispiel dafür, was der Mittelstand alles leisten kann, wenn es die Politik denn zulässt“, so Mario Ohoven, Präsident des BVMW (Bundesverband mittelständischer Wirtschaft) der Stimme des Mittelstandes.

Aus GRÜNER Sicht ist es wichtig, sowohl für den Mittelstand aber auch für kleine Unternehmen, dass sie mehr steuerlich gefördert werden, indem u.a. die Grenze zur Sofortabsetzbarkeit erhöht wird und somit ihre Liquidität verbessert wird. Außerdem soll es eine 15%ige Steuergutschrift für Forschungsausgaben in Unternehmen bis zu 250 Beschäftigten geben, wofür wir 200 Mio. Euro bereitstellen wollen. Insgesamt wollen wir faire Wettbewerbsbedingungen und Innovation fördern.

Es wurde viel diskutiert, aber mit den Vorträgen konnte man auch vom Fachwissen der Experten profitieren.

Das Wahlkampfmobil

Jetzt ist es sicher: Mit der Hilfe von Manuela Rettig haben wir das Autothema gelöst. Ab 01.06.2013 können wir pünktlich zu Beginn der heißen Wahlkampfphase mit dem Elektroauto Renault Fluence Z.E. durch den gesamten Alb-Donau-Kreis touren.

Zu meinem Wahlkreis gehört zur Stadt Ulm eben auch der gesamte Alb-Donau-Kreis. Und da ich selbst kein eigenes Auto besitze war schnell klar, dass wir eine Lösung finden müssen. Die Idee des car-sharing mit der Fa. confishare fanden wir zunächst ganz sympathisch, letztendlich wollten wir aber mit dem Wahlkampfmobil auch zeigen, dass wir auf die neuen Technologien setzen mit sauberem Elektroantrieb und ohne CO2-Emission.

Bei der Probefahrt war ich dann sogleich begeistert. Das Auto ist sehr comfortabel ausgestattet, hat eine kraftvolle Beschleunigung und gleitet völlig leise und ausgeglichen über die Straßen.

Jetzt freue ich mich umso mehr auf meine Besuche im gesamten Wahlkreisgebiet, von Westerheim nach Balzheim, Amstetten nach Grundsheim, Schelklingen nach Asselfingen, Nellingen nach Oberdischingen, Altheim Alb nach Altheim Staig .........

K-TEAM, V-TEAM, Homepage

Sezenewechsel 3: Vom Arbeiten zum Wahlkampf

Am Abend dieses ereignisreichen Tages gab es noch das K-TEAM Treffen zu Themen wie Straßenwahklampf, Solarfähre, Bericht aus den Terminen und Besprechung der vor uns liegenden Termine sowie die Gestaltung der homepage.

Am Tag darauf, den 13.03. am Abend traf sich dann das V-TEAM um weiter an den bevorstehenden Veranstaltungen zu arbeiten.

Thema Frauen – Agentur für Arbeit Ulm

Szenewechsel 2: Vom Bauen zum Arbeiten

Wieder zum Thema „Frauen und Beruf in der Region Ulm“, diesesmal in der Agentur für Arbeit in Ulm. Es wurde uns der Ulmer Arbeistmarkt in Zahlen vorgelegt, u.a. eine Statistik über den Bestand der Arbeistssuchenden, Zu- und Abgänge aus Arbeitslosigkeit, gemeldeten Arbeitsstellen, Ausbildungsmarkt und den Leistungen nach SGB III. Der Vorsitzende der Geschäftsführung, Peter Rasmussen, verwies darauf, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen im Grundgesetz verankert ist und durch das  Bundesgleichstellungsgesetz als Querschnittsaufgabe definiert ist. (Was aus unserer Sicht augenscheinlich jedoch nicht ausreicht.)

In Ulm sei auffallend, dass der Arbeitsmarkt stark von Personaldienstleistern geprägt ist. Umso wichtiger ist eas dass es, wie von den  GRÜNEN gefordert,  faire Regeln für Leiharbeit gibt, Befristungen eingedämmt und Minijobs begrenzt werden. Im Prgrammentwurf zur Bundestagswahl steht dazu: „Viele neue Arbeitsplätze entstehen nur noch als Leiharbeitsplätze. Zwar brauchen Unternehmen Flexibilität für Auftragsspitzen, aber den Missbrauch der Leiharbeit lehnen wir ab. Wir fordern „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ ab dem ersten Tag. Leiharbeit darf nicht dem Lohndumping dienen. LeiharbeiterInnen sind auch keine ArbeiterInnen zweiter Klasse. Sie sollen vom ersten Tag an die gleichen Rechte haben wie die Stammbelegschaft. Damit wird der Missbrauch von Leiharbeit effektiv eingedämmt.“

Als es zum Thema Schlecker-Kündigungen kam und über den populistischen Vorschlag Frau von der Leyens zur Umschulung der betroffenen Frauen zu Pflegekräften der in der Praxis aufgrund des Sozialgesetzbuches nicht umsetzbar ist, gesprochen wurde, meinte Herr Rasmussen, dass derzeit darüber nachgedacht wird ein Landesprogramm aufzulegen, das die Umschulung für 3 Jahre bezahlt.