Teil 5: Große und kleine Baustellen
Während die Bürgerbeteiligung bei großen Projekten wie z.B. dem City-Bahnhof ganz groß angelegt wurden - und sich dennoch einige Unstimmigkeiten herausstellten wegen nicht neutraler Moderation - läuft bei kleineren Bauvorhaben alles nach dem alten Muster:
Aufstellungsbeschluss
Auslegungsbeschluss - mögliche Beteiligung
Satzungsbeschluss
Gerade weil immer mehr der Vorhabenbezogene Bebauungsplan angewendet wird, müssen die Bürgerinnen und Bürger auch hierbei mehr eingebunden werden. Mit dem klassischen Verfahren ist es dabei nicht getan und Informationsveranstaltungen ersetzten auch keine echte Beteiligung.
http://www.swp.de/ulm/lokales/ulm_neu_ulm/Buerger-sollen-bei-Bauprojekten-mitreden-duerfen;art4329,1320954
Zu den Unstimmigkeiten bei der Bürgerbeteiligung zum City-Bahnhof:
Zitat SWP vom 20.04.2012:
"Annette Weinreich hielt der Verwaltung vor, mit Tricks verhindern zu wollen, dass eine oberirdische Überquerung von Bahnanlagen und Friedrich-Ebert-Straße im Spiel bleibe."
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