Verteilung der "Bau- und Architekturthemen" in den Ministerien
Auf Landesebene (Baden-Württemberg) sind die Themen, die sich mit Architektur, Bauen, Wohnen und Städtebau beschäftigen leider ziemlich unübersichtlich auf etliche Ministerien verteilt.
Zum Vergleich hier ein paar Bundesländer, bei denen es anders geregelt ist:
Berlin - Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
http://www.stadtentwicklung.berlin.de
Brandenburg - Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr
http://www.mswv.brandenburg.de
Bremen - Senator für Bau, Umwelt und Verkehr
www.bauumwelt.bremen.de
Hessen - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
www.hessen.de/Wirtschaft/
Nordrhein-Westfalen - Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
www.mbv.nrw.de
Sachsen-Anhalt - Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr
www.mbv.sachsen-anhalt.de
Thüringen - Ministerium für Bau und Verkehr
www.thueringen.de/de/tmbv
Aus diesem Grund habe ich hier eine Übersicht erstellt, welche Ministerien in Baden Württemberg für Architektur, Bauen und Wohgnen zuständig sind.
Ministerien Baden Württemberg im Überblick:
Zusammenstellung der Relevanzen für den Bereich Bauen, Planen, Wohnen, Stadtentwicklung
Staatsministerium
Ministerpräsident: Winfried Kretschmann MdL
Ministerin im Staatsministerium: Silke Krebs
Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten: Peter Friedrich
Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung: Gisela Erler
Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei: Klaus-Peter Murawski
Zuständig u.a. für politisch Bildung, sowie Gesetze und Verordnungen. Bürgerbeteiligung in Bauprozessen würde in diesen Zuständigkeitsbereich fallen.
Ministerium für Finanzen und Wirtschaft
Minister: Dr. Nils Schmid MdL
Staatssekretär: Ingo Rust MdL
Ministerialdirektor: Wolfgang Leidig
Ministerialdirektor: Daniel Rousta
Bau und Immobilien, Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung, Staatliche Schlösser und Gärten
Städtebauliche Erneuerung, Denkmalschutz und Denkmalpflege, Bauberufsrecht (Architekten- und Ingenieurrecht)
Erschließungsbeitragsrecht, Wohnungswesen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
Ministerin: Gabriele Warminski-Leitheußer
Staatssekretär: Dr. Frank Mentrup MdL
Ministerialdirektorin: Dr. Margarete Ruep
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Ministerin: Theresia Bauer MdL
Staatssekretär: Jürgen Walter MdL
Ministerialdirektorin: Dr. Simone Schwanitz
Möglicherweise interessant für das Thema Baukultur, ist aber dort noch nicht verankert.
Innenministerium
Minister: Reinhold Gall MdL
Ministerialdirektor: Dr. Herbert O. Zinell
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Minister: Franz Untersteller MdL
Ministerialdirektor: Helmfried Meinel
Bautechnik Bauökologie und Schadstoffe in Bauprodukten Wärmeschutz und Energieeinsparung
Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft (UM) ist als Teil der obersten Baurechtsbehörde Baden-Württembergs schwerpunktmäßig für die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) zu regelnden technischen Fragen zuständig. Mit Fragen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts ist das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
Flächenmanagement, Nachhaltige Entwicklung, Lokale Agenda Nachhaltigkeitsstrategie
Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Ministerin: Katrin Altpeter MdL
Ministerialdirektor: Jürgen Lämmle
Im Bereich Senioren zuständig für Wohnen, Wohnanpassung und Wohnberatung, Betreutes Wohnen
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Minister: Alexander Bonde
Ministerialdirektor: Wolfgang Reimer
Justizministerium
Minister: Rainer Stickelberger MdL
Ministerialdirektorin: Bettina Limperg
Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
Minister: Winfried Hermann
Staatssekretärin: Dr. Gisela Splett MdL
Ministerialdirektor: Hartmut Bäumer
Infrastruktur - Planen und Bauen, Landesplanung Landesentwicklungsplan Regionalplanung Städtebau, Stadtentwicklung, Bauplanungsrecht Bauordnungsrecht Planungs- und baurechtliche Vorschriften, Erlasse und Hinweise
Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur gestaltet die Rahmenbedingungen für die Bereiche Planen und Bauen in Baden-Württemberg.
Aufgabe des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur ist es, übergeordnete städtebaupolitische Ziele, wie gegenwärtig z.B. die Stärkung der Zentren, die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und den verantwortlichen Umgang mit natürlichen Ressourcen zu vermitteln und ihren Eingang in die Planung der Kommunen zu fördern. Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur sorgt darüber hinaus für eine landeseinheitliche Anwendung des Bauplanungsrechtes bei den Verfahren und der Umsetzung städtebaulicher Planungen.
Der Bereich des Bauordnungsrechtes regelt die Anforderungen an Grundstücke und ihre Bebauung. Auch die Art der Ausführung baulicher Anlagen hinsichtlich ihrer Verkehrssicherheit oder des Brandschutzes gehören zu diesem Rechtsgebiet.
Ministerium für Integration
Ministerin: Bilkay Öney
Ministerialdirektor: Manfred Stehle
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